Düsseldorf Kleine Parteien tendieren zu Nein bei Tour-Kosten

Düsseldorf · Bei der Abstimmung über die Mehrkosten der Tour de France morgen im Stadtrat wird Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) wohl auch keine Hilfe von den Ratsmitgliedern der kleinen Parteien bekommen: So teilte etwa die Fraktion der Freien Wähler mit der Tierschutzpartei auf Anfrage unserer Redaktion mit, tendenziell gegen die Mehrkosten stimmen zu wollen.

Nur mit einem positiven Votum dieser Fraktion sowie einem Ja von Republikanern und Piratenpartei hätte Geisel noch die Chance, die Kosten in Höhe von 2,9 Millionen Euro bewilligt zu bekommen. Im August hatte das Stadtoberhaupt per Dringlichkeitsbeschluss 1,5 Millionen Euro an Rechnungen beglichen, obwohl der Rat noch nicht zugestimmt hatte. Als Grund hatte er Zeitdruck angegeben. Damit er später die politische Mehrheit für diese Entscheidung hat, wird üblicherweise der Oppositionsführer gebeten, das Papier mit zu unterschreiben. CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt weigerte sich jedoch, auch andere Parteien verneinten. Schließlich unterschrieb eine SPD-Ratsfrau.

Zusätzlich zum Dringlichkeitsbeschluss soll im Rat noch ein weiterer Antrag zu Mehrkosten von 1,4 Millionen Euro beschlossen werden. CDU und FDP teilten bereits mit, beide abzulehnen. Auch die Linke wird wohl mit Nein stimmen. Grüne und SPD hätten die Mehrheit dann nur noch mit den kleinen Parteien. Sollten nun jedoch tatsächlich die drei Mitglieder von Tierschutzpartei und Freien Wähler mit Nein stimmen, ist die Mehrheit dahin. Unsicher ist noch Frank Grenda (Piraten). Er kritisiert das Finanzmanagement in Sachen Tour, hält aber auch die Haltung von CDU und FDP für falsch.

(lai)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort