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Klimacamp
Videos sollen Kohlegegner in Garzweiler abschrecken

Klimacamp: RWE und Polizei setzen auf Abschreckung bei Braunkohle-Demo
Polizisten sichertern den Grubenrand beim Klimacamp 2016. Ähnlich dürfte es auch am Wochenende in Grevenbroich und Garzweiler aussehen. FOTO: Jürgen Laaser
Grevenbroich. Die Schwachstellen der Kohlekraftwerke Frimmersdorf, Neurath und im Tagebaus Garzweiler sind der Polizei Aachen bekannt, die die Einsatz-Federführung übernimmt. Die Aktivisten haben RWE ein Ultimatum zum Kohleausstieg gestellt. Von Gundhild Tilmanns

Polizei und RWE Power sind in Habachtstellung: Denn die Braunkohlegegner der unterschiedlichen Aktionsgruppen haben für die kommenden Tage auch Besetzungen der Kohlekraftwerke in Frimmersdorf, Neurath und des Tagebaus Garzweiler avisiert. Wie gefährlich sich solche Gegner-Demonstrationen entwickeln können, zeigte der Fund eines Brandsatzes, den eine Aktionsgruppe von Kohlegegnern im vergangenen Jahr an einem RWE-Bahnstellwerk in Grevenbroich postiert hatte. Die Täter sind bislang noch nicht gefasst worden.

Rhein Kreis-Polizei gibt Einsatz nach Aachen ab

Die Polizei des Rhein-Kreises Neuss hat, ebenso wie die Kollegen in Erkelenz, die Federführung für Einsätze gegen Demonstranten und Besetzer auch in Grevenbroich und Jüchen an die Polizeibehörde in Aachen abgegeben: Das berichtet Polizeisprecherin Daniela Dässel. Erkelenz hatte sich angesichts der zu erwartenden Größenordnung der Proteste als überfordert erklärt. Und von der Polizei in Neuss heißt es, man müsse mit den eigenen Kräften vor allem beim Neusser Schützenfest im Einsatz sein.

So läuft das Klimacamp am Tagebau bei Erkelenz FOTO: Andreas Speen

Sollte es zu größeren Ausschreitungen in den Kohlekraftwerken und im Tagebau kommen, dann sei in erster Linie die Polizei Aachen gefragt: "Wir werden aber im Bedarfsfall zur Unterstützung angefordert", berichtet Dässel. Im Internet sollen Kohlegegner RWE ein Ultimatum für die Abschaltung auch der Grevenbroicher Kohlekraftwerke bis Donnerstag Nacht gestellt haben.

Der Aachener Polizeioberkommissar Andreas Müller sagte am Montag zwar noch: "Das Konzept der Aachener Polizei setzt einerseits auf den Dialog und die Kommunikation mit allen Beteiligten." Neben Gesprächen mit Anwohnern habe die Aachener Polizei insgesamt sieben Aufklärungsvideos in den sozialen Netzwerken Facebook und Twitter veröffentlicht, um auf die Gefahren im Tagebau aufmerksam zu machen. Doch der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach hat auch klar gemacht, dass gegen Straftaten mit voller Härte vorgegangen werde.

RWE setzt auf Abschreck-Videos

"Die Polizei Aachen unterstützt ausdrücklich den friedlichen Protest, als wichtigen Teil unserer Demokratie. Andererseits wird die Polizei Straftaten nicht hinnehmen und, entsprechend dem gesetzlichen Auftrag, Straftäter konsequent verfolgen", betont auch Andreas Müller und fügt hinzu: "Die Bereiche Grevenbroich und Jüchen-Garzweiler sind vom Sicherheitskonzept der Polizei natürlich mit erfasst."

Auf eine abschreckende Wirkung von Videos setzt auch RWE Power erstmalig, wie Pressesprecher Lothar Lambertz bestätigt. Sie verdeutlichen die Gefahren für Leib und Leben, die bei einem unbefugten Betreten von Kohlekraftwerken und Tagebauen lauern. Lambertz sagt: "Wir hoffen, dass sich die Aktivisten und sonstige diese Videos ansehen und dass sie zur Einsicht beitragen, sich der Lebensgefahr nicht auszusetzen." Zu der zwar als gewaltfrei angekündigten Besetzung der Kohlekraftwerke gibt der RWE-Sprecher zu bedenken, dass durch solche Handlungen vor allem auch die Stromversorgung der Bevölkerung sowie natürlich auch der Gewerbebetriebe gefährdet werde.

"Freiwillig lassen wir natürlich niemanden in die Kraftwerke", verdeutlicht Lambertz und verweist auf die bereits propagierte Marschrichtung von RWE Power, in allen Fällen von Missachtung des Hausrechts auch Anzeige zu erstatten. Im Vorfeld der angekündigten Proteste habe es Ortstermine mit der Polizei Aachen, natürlich auch in Frimmersdorf, Neurath und Garzweiler, gegeben. "Wenn etwas passiert, dann rufen wir sofort die Polizei aus Aachen hinzu. Sie kennt sich bei uns bestens aus", versichert Lambertz.

Quelle: NGZ
 
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