Gemeinde Grefrath Haushalts-Marathon
Gemeinde Grefrath · Über vier Stunden dauerte Dienstagabend die Grefrather Ratssitzung. Die Politiker diskutierten über Einzelheiten des Haushalts 2015. Sie hatten zahlreiche Änderungswünsche. In zentralen Punkten gibt es keine Übereinstimmung.
Viel Zeit nahmen sich die Politiker, um den Etat 2015 zu beraten, der Ende April verabschiedet werden soll. Nach dieser über vierstündigen Sitzung ist jetzt Kämmerer Wolfgang Rive gefragt, der schauen muss, ob die Wünsche der Fraktionen auch zum Haushaltssicherungskonzept passen, das bis zum Jahr 2024 die Grefrather Politik begleiten wird.
Neu war am Dienstagabend, dass die Verwaltung erstmals in diesem frühen Stadium eine Liste vorlegte, in der die Wünsche der Fraktionen eingebaut waren. Die CDU legte sogar einen kompletten Haushaltsbegleitbeschluss vor, der sich mit den Themen Abwasserbeseitigung, Fahrrad-Angebotsstreifen in Oedt, Unterhaltungsmaßnahmen Schulbereich, Sportplatz und Sporthallengebühren, Vergnügungssteuer, Energieeinsparmöglichkeiten, Personaluntersuchung Bauhof und Fahrzeugkonzept Bauhof beschäftigte (die RP berichtete).
Die Änderungslisten der Verwaltung erforderten einige Dutzend Abstimmungen. Sie betrafen die investiven und konsumtiven Maßnahmen. Die CDU-Fraktionsvorsitzende Wilma Hübecker bezog als erste Rednerin Stellung zum Entwurf des Kämmerers. Sie wies auf das enge Korsett der Finanzen in der Niersgemeinde hin. Die CDU will den Kunstrasenplatz im Sportpark Heidefeld und will auch weiterhin die Liebfrauenschule unterstützen. Doch zum jetzigen Zeitpunkt gab es keine konkrete Aussage, in welcher Höhe. Ferner will die CDU den Physikraum in der Schule an der Dorenburg realisieren, auch wenn dafür eins sechsstelliger Betrag im Entwurf steht. Weiter möchte die CDU Tempo machen bei der Radwegsanierung an der alten B 509. Weitaus weniger Mittel, als die SPD es wollte, will die CDU für die Sanierung der Mooren-Halle in den Etat aufnehmen.
SPD-Fraktionschef Jochen Monhof sah die Haushaltssituation entspannter als vor einem Jahr. Die SPD sieht keine Notwendigkeit für den Bau des Kunstrasens, angesichts viel weniger Mannschaften beim SV Grefrath und der Jugendspielgemeinschaft. Als "erste Baustelle" bezeichnete Monhof die Albert-Mooren-Halle. Dafür will die SPD 250 000 Euro in den Etat aufnehmen, was jedoch von CDU und FDP abgelehnt wurde. Die SPD sah in den Rathäusern einen Sanierungsstau, konnte sich mit der Forderung von 100 000 Euro jedoch auch nicht durchsetzen.
Die SPD stellte die Frage in den Raum, ob mit einer Zuordnung des Bauhofes zu den Gemeindewerken personelle Einsparungen erzielt werden können. Bis 2018 seien Investitionen von rund 850 000 Euro im Bauhof notwendig. Monhof: "Das werden wir uns in dieser Höhe kaum leisten können." Mit Blick auf die Liebfrauenschule meinte er: "Hier müssen zuerst Träger und Bistum ihre Schulaufgaben machen." Nicht nachvollziehen kann die SPD, dass der Physikraum an der Schule an der Dorenburg 135 000 Euro kosten soll.
Jens Ernesti (Grüne) meinte, Lösungen für die Gemeinde Grefrath könnten nur in Zusammenarbeit mit den Bürgern erreicht werden. Er sprach sich für eine Lokale Agenda 21 aus. Ernesti erinnerte an den Klimawandel und forderte dazu auf, die Umwelt zu schützen. Die Gemeinde habe einen Sanierungsstau stellte er weiter fest. Ernesti sagte zum umstrittenen Kunstrasenplatz: "Hier stößt die von der CDU selbst proklamierte wirtschaftliche Vernunft wohl an ihre Grenzen." Er wunderte sich, dass jetzt erneut 20 000 Euro im Etat stehen für eine Pflegemaschine des Kunstrasens.
Werner Mülders (FDP) meinte nach den drei Vorrednern: "Wir haben viel gehört, dem wir zustimmen können." Gesetzlich nicht vorgeschrieben sei es, dass die Gemeinde Planungskosten für die Oedter Ortsdurchfahrt übernehme. Für die Liebfrauenschule forderte er, 25 000 Euro in den Etat aufzunehmen und mit einem Sperrvermerk zu versehen. Bei Neueinstellungen von Mitarbeitern riet er, Auszubildende zu nehmen.
