Telefonate mit Putin und Poroschenko Merkel stellt Bedingungen für Ukraine-Gipfeltreffen
Berlin · Vor einem Treffen der Außenminister der Ukraine, Russlands, Frankreichs und Deutschlands hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Gipfeltreffen über den Ukraine-Konflikt erneut von konkreten Fortschritten abhängig gemacht.
Eine substanzielle Annäherung der Positionen etwa zu einem Waffenstillstand und der Festlegung der Demarkationslinie sei erforderlich, damit ein Treffen sinnvoll werden könne, ließ Merkel nach Telefonaten mit Russlands Präsident Wladimir Putin und dessen ukrainischem Kollegen Petro Poroschenko am Wochenende erklären.
Damit bleibt weiter offen, ob es, wie von Poroschenko vorgeschlagen, Mitte der Woche im kasachischen Astana zu einem Vierer-Gipfel der Staats- und Regierungschefs kommt. Am Montag wollen die Außenminister der vier Länder in Berlin einen neuen Anlauf nehmen, um den Weg dafür zu ebnen. Alle Seiten seien aufgefordert, ihren Teil dazu beizutragen, nun rasch zu Fortschritten auf der Basis der Minsker Vereinbarungen zu kommen, hieß es in der Merkel-Erklärung.
Dazu gehöre, dass Russland seinen Einfluss auf die Separatisten im Osten der Ukraine nutze, um zu einvernehmlichen Lösungen zu gelangen. Das russische Präsidialamt bekräftigte in einer Erklärung die Notwendigkeit, dass der Waffenstillstand eingehalten werde. Außerdem müsse etwas zur Erholung der Wirtschaft in den betroffenen Gebieten im Südosten der Ukraine getan werden.
Zwischen den ukrainischen Regierungstruppen und den prorussischen Separatisten im Osten des Landes gibt es seit September eine in Minsk geschlossene Vereinbarung über einen Waffenstillstand. Er wurde jedoch immer wieder gebrochen, bis die Zahl der Gefechte Ende des Jahres zurückging. Der Westen wirft Russland vor, die Rebellen mit Soldaten und Waffen zu unterstützen. Die Regierung in Moskau weist dies zurück. Seit April vergangenen Jahres wurden bei Kämpfen in der Ostukraine mehr als 4700 Menschen getötet.
