Ukraine-Krise Obama will nach Angriff auf Mariupol Druck auf Moskau erhöhen
Kiew · Das Raketenmassaker mit 30 Toten lässt die europäischen Vermittlungsbemühungen entgleisen. Am Montag treffen sich die EU-Außenminister zur Krisensitzung. Lawrow weist alle Verantwortung Kiew zu.
30 Tote nach Raketenangriff auf Mariupol
Die deutsch-französischen Bemühungen um eine Friedenslösung für die Ukraine sind am Wochenende im Raketenhagel auf die Hafenstadt Mariupol untergegangen. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sagte am Sonntag auf einer Sitzung seines Sicherheitsrats in Kiew, abgefangene Funk- und Telefongespräche bewiesen "unwiderlegbar" die Verantwortung der prorussischen Rebellen für die mindestens 30 zivilen Opfer des Angriffs vom Samstag. Auch US-Präsident Barack Obama wies Moskau eine Mitschuld an der Tragödie zu.
Die europäischen Vermittler reagierten entsetzt. Die EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini teilte mit, die EU-Außenminister würden am (morgigen) Montag zu einer "außerordentlichen" Krisensitzung zur Lage in der Ukraine zusammen kommen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow wies Schuldzuweisungen an die Rebellen und Moskau zurück und erklärte, allein die Regierung in Kiew sei für die jüngste militärische Eskalation verantwortlich. Das ging aus Mitteilungen seines Ministeriums hervor. Lawrow sagte aber nicht, wer nach Ansicht Moskaus den Raketenangriff auf Mariupol ausführte. Dies sollte ermittelt werden.
Obama sagte bei seinem Staatsbesuch in Indien, er werde mit den europäischen Partnern zusammenarbeiten, "um den Druck auf Russland zu erhöhen". Moskau hat bislang immer eine direkte militärische Unterstützung der Separatisten zurückgewiesen. Rebellenführer Alexander Sachartschenko verkündete am Samstag zunächst den Beginn einer Offensive auf Mariupol, das zwischen der von Russland annektierten Krim und der russischen Grenze liegt. Als das Ausmaß des Raketenangriffs deutlich wurde, machte er einen Rückzieher und wies Kiew die Verantwortung für das Blutbad zu.
Bereits einen Tag vor dem Raketenangriff hatten die prorussischen Rebellen das Minsker Waffenstillstandsabkommen faktisch aufgekündigt und den Beginn einer Offensive an mehreren Fronten verkündet. Die europäischen Bemühungen, eine Verhandlungslösung in dem Konflikt zu vermitteln, sind damit erst einmal gescheitert. Nach Angaben der UN wurden seit April mindestens 5100 Menschen in dem Konflikt getötet.
Ukrainer gedenken der Opfer von Mariupol
Obama sagte, er sei über die wieder aufgeflammte Gewalt in der Ostukraine "tief beunruhigt". Seine Regierung werde weiter versuchen, Russland zu isolieren. Er werde Optionen prüfen - abgesehen von einem militärischen Konflikt mit Russland.
Russland beharrt darauf, dass es die Separatisten nicht unterstützt. Nach Einschätzung der Nato widerspricht aber bereits die bloße Anzahl schwerer Waffen, über die die Rebellen verfügen, dieser Darstellung.
Mariupol ist strategisch besonders wichtig, weil sich durch eine Eroberung der Hafenstadt eine Landverbindung von der russischen Grenze zur im März von Russland annektierten Halbinsel Krim ergäbe. Die Rebellen haben Stellungen rund zehn Kilometer vor den Vororten von Mariupol.
Ein Sprecher von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte, die Raketen seien offenbar wahllos auf zivile Gebiete abgefeuert worden, was einer Verletzung internationalen humanitären Rechts gleichkäme.
