Persönlich Matthias Machnig . . . wird wieder Staatssekretär
Es sind schon viele Politiker aus der Provinz in Berlin gescheitert. Die früheren SPD-Chefs Kurt Beck und Matthias Platzeck gehören dazu, ebenso der frühere Bundespräsident Christian Wulff. Doch dass einer aus Berlin in der Provinz scheitert, ist ungewöhnlich. Matthias Machnig, SPD-Vollblut, begnadeter Wahlkämpfer, Kettenraucher, ist es so ergangen.
Den Berliner Politikbetrieb kannte er wie sein eigenes Wohnzimmer und steuerte ihn aus der zweiten Reihe mit. Dann wurde er Wirtschaftsminister in Thüringen und mischte das Land mit kraftvoller Rhetorik erst einmal auf. Er galt als designierter Spitzenkandidat für den Thüringer Wahlkampf 2014 und als Retter der schwächelnden SPD in dem Land. Im Volldampf wurde er von einer Affäre ausgebremst um parallele Bezüge aus seiner Zeit als Staatssekretär auf Bundesebene und als Minister im Land. Die Ermittlungen gegen ihn wurden eingestellt, der moralische Makel blieb.
Als Wirtschaftsminister in Thüringen, wo sie ihm wahlweise die Spitznamen "Messias" und "Machtnix" angehängt hatten, war er Mitte 2013 nicht mehr haltbar.
Im Willy-Brandt-Haus in Berlin nahmen ihn die Genossen gerne wieder zurück. Er organisierte den Europa-Wahlkampf für die SPD, der mit einem kräftigen Stimmenzuwachs für die Sozialdemokraten im Vergleich zu der Europawahl 2009 endete.
Nun ist Machnig beamteter Staatssekretär im Wirtschaftsministerium und dient dort seinem Freund und Vertrauten Sigmar Gabriel. Das Bundeskabinett gab gestern grünes Licht für die Personalie. Er folgt auf den FDP-Mann Stefan Kapferer, der trotz seines Parteibuchs auch im SPD geführten Wirtschaftsministerium höchste Wertschätzung genoss. Machnig soll sich insbesondere um den Mittelstand im Land und die Rüstungsexportpolitik kümmern. Gabriels Ziel ist es, Rüstungsexporte aus rein ökonomischen Gründen deutlich zu beschränken.
