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Papier der Arbeitsausschuss-Vorsitzenden
SPD: Flüchtlinge zu Arbeitsmigranten machen

Zeltstadt für Flüchtlinge in Duisburg
Zeltstadt für Flüchtlinge in Duisburg FOTO: Christoph Reichwein
Exklusiv | Berlin. Nach Plänen der SPD soll es für Flüchtlinge möglich werden, trotz Ablehnung ihres Asylantrags im Land zu bleiben, wenn sie einen Job haben. Dies geht aus einem vierseitigen Papier der Arbeitsausschuss-Vorsitzenden im Bundestag, Kerstin Griese (SPD), hervor, das unserer Redaktion vorliegt. Von Eva Quadbeck

Demnach soll für Flüchtlinge, die schon in Deutschland seien, zu einem bestimmten Stichtag ein "Statuswechsel" möglich sein. In dem Papier heißt es: "Wenn ein aussichtsloser oder abgelehnter Asylbewerber eine Möglichkeit der Arbeitsaufnahme hat, sollte er/sie ohne Rückkehr in das Herkunftsland den Status vom Asylbewerber zur Arbeitsmigration ändern können."

Insgesamt listet Griese sechs Punkte auf, die eine Integration von Flüchtlingen und Einwanderungswilligen vom Balkan in den Arbeitsmarkt erleichtern und ausweiten sollen. So sollen Bürger vom Balkan, die ein Einkommen von mindestens 1460 Euro brutto pro Monat vorweisen können, ein zeitlich begrenztes Arbeitsvisum erhalten können. Zudem fordert Griese, die Mittel für Sprachkurse um 400 Millionen Euro aufzustocken, die Jobvermittlung zu verbessern, die Vorrangprüfung abzuschaffen und ein Bleiberecht in der Ausbildung zu schaffen.

(qua)
 
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