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Bangen um den Erfolg Noch letzte Probleme vor Atom-Deal mit dem Iran

Wien · Einigung, Scheitern, Verlängerung: In der fast unendlichen Geschichte des Atomstreits mit dem Iran schien am eigentlichen Entscheidungstag alles möglich. Die Anspannung nahm bei allen Beteiligten deutlich zu.

Die Atomanlagen im Iran
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Foto: AFP, AFP

Im Atomkonflikt mit dem Iran sind die letzten Meter bis zu einer möglichen Einigung zur Nervenprobe geworden. US-Außenminister John Kerry, sein iranischer Amtskollege Mohammed Dschawad Sarif und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini trafen sich am Montagnachmittag zu einem knapp einstündigen Gespräch. Für den Abend wurde nach Angaben aus iranischen Kreisen eine große Runde aller sieben beteiligten Länder erwartet. "Es gibt noch Probleme, die wir ausräumen müssen. Vorher kann keine Rede von einer Einigung sein", sagte Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Verhandlungsort in Wien.

Ziel der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands auf der einen Seite und des Irans auf der anderen Seite ist ein Abkommen, das sicherstellt, dass der Iran keine Nuklearwaffen entwickeln, die Atomkraft aber weiterhin zivil nutzen kann. Im Gegenzug sollen Sanktionen und UN-Waffenembargos gegen den Iran schrittweise fallen.

Der lange Streit um das iranische Atomprogramm
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Foto: dpa, hl sun

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warf den Weltmächten vor, sie wollten in Wien "um jeden Preis" ein Abkommen im Atomstreit mit dem Iran erzielen. Der iranische Präsident Hassan Ruhani habe am Wochenende in Teheran eine Hassparade gegen die USA und Israel angeführt, sagte Netanjahu. "Wenn die Konzessionen auch nach solchen eindeutigen Aufrufen zur Zerstörung der Verhandlungspartner weitergehen, dann besteht offenbar die Bereitschaft, um jeden Preis eine Vereinbarung zu erzielen", fügte er hinzu. "Es gibt weder einen Weg noch den Willen, dieses schlechte Abkommen zu verhindern."

Die jüngste Runde der Atomverhandlungen zwischen der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) und dem Iran hatte vor mehr als zwei Wochen begonnen und war mehrfach verlängert worden. Als strittig galten zuletzt insbesondere Fragen rund um die Aufhebung der Sanktionen und des UN-Waffenembargos gegen den Iran.

Das sind Ergebnisse des Atomdeals mit dem Iran
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Foto: afp, bs/MS

Sarif sagte bei einem Treffen mit seinem chinesischen Kollegen, er glaube nicht, dass eine Verlängerung notwendig sei. "Aber wir machen weiter, solange es notwendig ist." Am Sonntagabend hatte Sarif noch gesagt, es werde keine weitere Verlängerung geben. Von deutscher Seite hieß es gleichzeitig, noch könne alles scheitern, aber man stehe in der Tat kurz vor dem Ziel.

Frankreichs Präsident François Hollande sagte am Vormittag in Brüssel, er könne das Ergebnis der Verhandlungen in Wien nicht vorhersagen. Es stimme aber, dass man nicht mehr sehr weit von einer Einigung entfernt sei. Hollande fügte allerdings hinzu: "Nicht weit weg zu sein bedeutet nicht, dass man schon am Ziel ist."

Am Montag stieß auch Chinas Außenminister Wang Yi wieder zu den Beratungen im Palais Coburg hinzu. Er sagte bei seinem Eintreffen: "Wir glauben, es sollte keine weitere Verzögerung geben." Kein Abkommen sei perfekt. Die Gespräche seien nun in der finalen Phase.

(dpa)
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