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Nahost-Konflikt
Abbas hält USA als Vermittler für inakzeptabel

Nahost-Konflikt: Mahmud Abbas hält USA als Vermittler für inakzeptabel
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. FOTO: rtr, cp/chm
Paris. Der palästinensische Präsident Abbas fordert Europa dazu auf, eine stärkere Rolle beim Nahost-Friedensprozess einzunehmen. Die USA hätten sich als Vermittler disqualifiziert.

"Die Vereinigten Staaten sind nicht länger ein aufrichtiger Vermittler im Friedensprozess, wir werden keinen von ihnen vorgelegten Plan akzeptierten", sagte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Freitag auf einer Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris. Er verurteilte zugleich die Drohung von US-Präsident Donald Trump, jenen Staaten Finanzhilfe zu streichen, die in der UN-Vollversammlung gegen die US-Entscheidung stimmten, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.

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Am Donnerstag hatte eine große Mehrheit in der Vollversammlung für eine Resolution gestimmt, mit der die USA zur Rücknahme dieser Entscheidung aufgefordert wurden. Deutschland stimmte für die nicht bindende Resolution. Die Bundesregierung erklärte dazu: "Das war keine Abstimmung über unser Verhältnis zu den USA." Es sei konkret um die Verlegung der Botschaft nach Jerusalem gegangen, und es sei nicht unüblich, dass es unterschiedliche Auffassungen gebe.

Macron war auf der Pressekonferenz darauf bedacht, für keine Seite Partei zu ergreifen. Die Jerusalem-Entscheidung von Trump bezeichnete er allerdings als "amerikanischen Fehler". Die Lösung des Konfliktes liege in den Händen der Israelis und Palästinenser, stellte Macron fest. Er bekräftigte, dass Frankreich weiterhin zu einer Zwei-Staaten-Lösung stehe, die ein friedliches Nebeneinander von Israel und Palästina vorsehe. Frankreich werde auch zu gegebener Zeit einen palästinensischen Staat anerkennen.

(wer/REU/ap)
 
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