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Messerattacke in Hamburg
Bundesamt versäumte Abschiebefrist für Ahmad A.

Bundesamt versäumte Abschiebefrist für Messerangreifer von Hamburg
Blumen und Kerzen liegen vor dem Supermarkt in Hamburg-Barmbek. FOTO: dpa, mks bsc
Hamburg. Bei dem Asylverfahren des Messerangreifers von Hamburg hat es wohl Fehler gegeben. Laut einem Bericht des "Spiegels" hätte Ahmad A. schon 2015 nach Norwegen zurückgeschickt werden können. 

Nach Informationen der Zeitschrift verpasste das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) die Frist dafür um einen Tag. Der in den Vereinigten Arabischen Emiraten geborene Palästinenser hatte dem Bericht zufolge in Norwegen einen Asylantrag gestellt. Nach Regeln des sogenannten Dublin-Systems hätte er deshalb unmittelbar zurückgeschickt werden können. 

Die deutschen Behörden nahmen im Mai 2015 die Fingerabdrücke von Ahmad A. und stellten bei einem Abgleich mit der europäischen Datenbank Eurodac fest, dass dieser bereits in Norwegen erfasst worden war. Am 14. Juli stellte das Bamf daher ein Rücknahme-Ersuchen an das Land, verpasste dabei aber die Frist um einen Tag. 

Nachdem die Frist für ein Rücknahme-Ersuchen versäumt worden war, hätten sich die norwegischen Behörden geweigert, den Mann zurückzunehmen. Somit sei Deutschland zuständig gewesen, hieß es.

Asylantrag blieb eineinhalb Jahre lang liegen

Eineinhalb Jahre blieb der Asylantrag von Ahamd A. daraufhin liegen. Erst am 23. November 2016 lehnte das Bamf den Antrag auf Asyl ab. 

Die Rückführung in die Palästinensergebiete scheiterte jedoch. Ahmad A. besaß keinen gültigen Pass und die palästinensische Mission in Deutschland hatte noch keine Ersatzpapiere für ihn ausgestellt. 

Schuld an der Panne ist nach Worten des innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), weil das Bamf chronisch unterbesetzt gewesen sei. Da dürfe man sich nicht wundern, wenn ein Fehler passiert, sagte Lischka der "Mitteldeutschen Zeitung".

Das Bamf kündigte eine schriftliche Stellungnahme an.

Der 26-Jährige Ahmad A. hatte am Freitagnachmittag im Hamburger Stadtteil Barmbek in und vor einem Supermarkt einen 50-Jährigen erstochen und mehrere weitere Menschen schwer verletzt.

 

(beaw/dpa)
 
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