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Währungsfonds
Kann Europa von Asien lernen?

Kann die EU den Pleitekandidaten helfen?
Kann die EU den Pleitekandidaten helfen? FOTO: ddp
Düsseldorf (RPO). Spekulationen, drohende Staatspleiten und Streit über mögliche Hilfen des Internationalen Währungsfonds (IFW) für Griechenland: Das alles kommt Insidern bekannt vor. Als Konsequenz aus der Asienkrise strebte Japan Ende der 90er Jahre die Gründung eines asiatischen Währungsfonds an, der unabhängig von USA und IWF sein sollte. Ein Vorbild für Europa? Von Stephan Dörner

Mit meinem Angriff auf die thailändische Währung Baht kam 1997 die Asienkrise ins Rollen. Damals verdienten Währungsspekulanten mit Wetten auf eine Abwertung des Baht Milliarden, während das wirtschaftlich geschwächte Land am Boden lag. Auch andere asiatische Währung kamen in der Folge ins Rutschen, die Börsenkurse von Jakarta bis Seoul brachen ein. Wie so häufg war der zügellose Optimismus der aufstrebenden Tigerstaaten in einer Blase gemündet.

Japan setzte sich damals als wirtschaftlich stärkstes Land des ostasiatischen Wirtschaftsraums an die Spitze einer Initiative, die die Länder gegen Währungsmanipulationen und wirtschaftlichen Absturz schützen sollte. Die Miyazawa-Initiative, benannt nach dem damaligen japanischen Finanzminister Miyazawa Kiichi, hatte einen asiatischen Währungsfonds im Sinn, ähnlich dem nun diskutierten Europäischen Währungsfonds, der unabhängig von dem von den USA dominierten IWF agieren sollte. Japan sollte den Löwenanteil des Fonds stellen.

USA und Chinas verhinderten Projekt

Die USA halten als mit Abstand größter Anteilseigner des IWF fast 17 Prozent der Stimmanteile. Massiver Widerstand des IWF und der USA verhinderten allerdings eine Gegenorganisation. "Das Projekt scheiterte am Widerstand der USA und Chinas", erklärt Dr. Hanns Günther Hilpert, Experte für die Wirtschaft Ostasiens an der Stiftung für Wissenschaft und Politik in Berlin. "Die Amerikaner übten Druck auf Japan aus. Sie signalisierten ihnen: So lange es einen Sicherheitsvertrag zwischen den USA und Japan gebe, werde man das Unterlaufen von globalen Institutionen nicht dulden". China anderseits wollte die finanzielle Vorherrschaft Japans in der Region verhindern.

Von der Initiative übrig blieb eine abgespeckte Variante: Die Chiang-Mai-Initiative. Die ostasiatischen Asean-Staaten sowie Japan, China und Südkorea vereinbarten dabei in der zweitgrößten thailändischen Stadt Chiang Mai, einen Teil ihrer Währungsreserven zu bündeln und sich im Notfall finanziell beizustehen. Statt eines gemeinsamen Fonds entstand also ein Netz aus gegenseitigen Abkommen. Anders als von Japan zunächst beabsichtigt, arbeitet die Chiang-Mai-Initiative allerdings unter strenger Aufsicht des IWF. Auch dort hängt die Zusage von größeren Krediten davon ab, dass sich das betroffene Land einem IWF-Anpassungsprogramm unterwirft, so Dr. Hilpert.

Als Südkorea Ende 2008 im Zuge der Finanzkrise eine Schieflage geriet, wurde es jedoch nicht durch die bilateralen Abkommen mit seinen Nachbarstaaten gestützt, sondern durch die amerikanische und japanische Notenbank. "Die Initiative ist im Grunde eine politische Luftnummer", erklärt Dr. Hilpert. "Es ist beispielsweise überhaupt nicht klar, welche Sanktionsmittel greifen sollen, wenn Länder gegen Auflagen verstoßen".

Bisher kann die Initiative daher wohl kaum als Vorbild für Europa dienen. Langfristig scheint sie dem Experten jedoch viel versprechend. "Es ist ein gradueller Prozess, in dem sich die asiatischen Staaten langfristig vom IWF befreien", so der Politikwissenschaftler. Auf längere Sicht wird sich nach Meinung des Wissenschaftlers eine China-zentrierte Währungsstruktur im ostasiatischen Raum etablieren. "Noch ist es eine Frage des Vertrauens, das die anderen asiatischen Länder China als autoritärem Staat entgegenbringen".

Der nun ins Spiel gebrachte Europäische Währungsfonds (EWF) geht auf ein Papier des neuen Chefvolkswirts der Deutschen Bank, Thomas Mayer zurück, das er zusammen mit seinem Kollegen Daniel Gros verfasst hat. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" kommentierte das am Freitag mit der Bemerkung, "Ein Schelm, wer da an griechisch-italienisch-spanisch-portugiesische Milliardenschulden denkt, die als Zeitbomben in den Kreditbüchern der Banken stecken". Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) griff den Vorschlag auf und machte ihn populär, weshalb ihm die Idee teilweise fälschlicherweise zugeschrieben wird.

Schäubles Plan ist bei den Sanktionen bereits konkreter

In einem Gastbeitrag für die "Financial Times" konkretisierte Schäuble sein Vorhaben. Ziel des Währungsfonds ist es nach Schäubles Worten, als Lehre aus der Schuldenkrise in Griechenland die Währungsunion robuster und krisenfester zu machen. Die Manipulation der griechischen Haushalts- und Wirtschaftsdaten habe gezeigt, dass die finanzpolitische Überwachung in der Euro-Zone bislang unzureichend gewesen sei.

Dabei nannte er erstmals auch die Sanktionsmaßnahmen, die ein solcher Fonds haben sollte: Damit die Währungsunion voll handlungsfähig bleiben könne, müsse das Stimmrecht eines "nicht kooperativen Mitgliedsstaates in der Eurogruppe" ausgesetzt werden, forderte Schäuble. "Wenn sich ein Euro-Mitgliedstaat letztlich nicht imstande sehen sollte, die Wettbewerbsfähigkeit seiner Wirtschaft wiederherzustellen und die öffentlichen Haushalte zu sanieren, sollte er als ultima ratio auch aus der Währungsunion ausscheiden, zugleich aber Mitglied in der EU bleiben können", so der Finanzminister.

Deutschland und Frankreich wollen als Konsequenz aus der Griechenland-Krise die Idee eines EWF mittelfristig umsetzen. Allerdings stehe der EWF erst "am Ende einer Kette von notwendigen Reaktionen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach einem Treffen mit dem französischen Ministerpräsidenten Francois Fillon in Berlin. Fillon nannte den EWF einen interessanten Vorschlag, der das vervollständige, was es schon gibt.

Mit Material von DDP

 
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