Kanzlerin Merkel beklagt Antisemitismus bei Flüchtlingen

Berlin · Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat gegenüber einem israelischen Fernsehsender neue Formen des Antisemitismus in Deutschland beklagt.

Kanzlerin: Merkel beklagt Antisemitismus bei Flüchtlingen
Foto: dpa, rje fpt

"Wir haben jetzt auch neue Phänomene, indem wir Flüchtlinge haben oder Menschen arabischen Ursprungs, die wieder eine andere Form von Antisemitismus ins Land bringen", sagte Merkel in einem Interview des Nachrichtensenders "Channel 10 News".

Antisemitismus habe es aber leider auch schon vor der Ankunft der vielen Flüchtlinge in Deutschland gegeben, sagte Merkel weiter. Kein jüdischer Kindergarten, keine Schule, keine Synagoge könnten ohne Polizeischutz sein. "Das bedrückt uns", betonte sie im Gespräch mit dem Korrespondenten Dor Glick.

Die Kanzlerin kündigte an, nach vierjähriger Pause noch in diesem Jahr erneut nach Israel zu reisen. "Spätestens im zweiten Halbjahr werde ich kommen im Zusammenhang mit den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen."

Merkel kritisierte in dem Interview den Stillstand bei den Verhandlungen zur Lösung des Konfliktes zwischen Israelis und Palästinensern und den israelischen Siedlungsbau: "Durch die Siedlungspolitik wird die Zweistaatenlösung nicht wahrscheinlicher." Der von US-Präsident Donald Trump angekündigten Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem werde Deutschland nicht folgen. Der Status Jerusalems müsse im Zusammenhang mit einer Zwei-Staaten-Lösung geklärt werden.

Das Interview wurde anlässlich des 70. Jahrestags der Unabhängigkeit des Staates Israel geführt. Dazu sagte die Kanzlerin, Israel sei ein demokratischer Staat und "ein Land, in dem unglaublich viel geschafft wurde". Zugleich sei Israel immer wieder in seiner Sicherheit bedroht. Aus der Verantwortung Deutschland heraus bekräftige sie deshalb ihren Satz: "Die Sicherheit Israels ist auch Teil der Staatsräson Deutschlands."

(dpa)
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