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Merkel reist nach Istanbul
Kniefall vor Erdogan?

Meinung Keine Frage - die Türkei spielt eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Doch allzu große Willfährigkeit verbietet sich. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan missachtet die Religionsfreiheit, unterdrückt Minderheiten und unbequeme Medien. Von Martin Kessler

Obendrein hat er Korruptionsskandale wegen Behinderung der Justiz am Hals. Es ist nicht leicht, mit solch einem Machthaber zu verhandeln. Für die Europäische Union heißt das: Sie darf nur bei einer wirklichen Kooperation Erdogan entgegenkommen. Für eine humanitäre Versorgung der Flüchtlinge brauchen die Türken Geld. Hier dürfen die Europäer nicht zu knauserig sein. Auch bei berechtigten Anliegen wie Visum-Erleichterungen müssen die EU-Regierungen auf Ankara zugehen.

Beim EU-Beitritt gelten aber weiter die strengen Kriterien. Ein Mitgliedsland Türkei muss bereit sein, demokratische Grundrechte voll zu akzeptieren. Dass CDU und SPD eine Resolution gestoppt haben, in der die Tötung der Armenier als Völkermord bezeichnet wird, ist peinlich. Wenn so Kooperation aussieht, ist es besser, wir lösen das Problem allein.

Quelle: RP
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