Dresden AfD überraschend stark in Sachsen
Dresden · Die CDU bleibt bei den Wahlen im Freistaat die mit Abstand die stärkste Partei. Die SPD legt etwas zu, die FDP ist draußen. Für eine Sensation sorgte die euro-kritische AfD. Sie gewann zehn Prozent.
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Die CDU hat zwar das schlechteste Ergebnis bei Landtagswahlen in Sachsen erzielt, ist jedoch eindeutig Wahlsieger. Wegen des Absturzes der FDP muss sie sich indes einen neuen Koalitionspartner suchen. Die Liberalen flogen wie schon vor knapp einem Jahr bei der Bundestagswahl aus der Regierung und aus dem Parlament. Dafür zog die euro-kritische Alternative für Deutschland (AfD) erstmals in einen Landtag ein. Auch die rechtsextreme NPD kann sich nach Hochrechnungen dort halten. Die Grünen kamen knapp über die Fünf-Prozent-Hürde. Als wahrscheinlichste Regierungskoalition nach der Abwahl von Schwarz-Gelb gilt nun ein Bündnis von CDU und SPD. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) könnte rechnerisch auch eine Koalition mit der AfD eingehen.
Die seit der Wende ununterbrochen in Sachsen regierende CDU kommt in den Hochrechnungen von ARD und ZDF auf gut 39 Prozent. Ihr bisheriger Koalitionspartner FDP erreicht knapp vier Prozent. Damit ist die letzte schwarz-gelbe Regierung auf Landesebene Geschichte. Zweitstärkste Kraft wird erneut die Linke mit knapp 19 Prozent. Die SPD liegt bei über zwölf Prozent, die AfD bei knapp zehn. Die Grünen sind deutlich über fünf Prozent, die NPD bekommt genau fünf und könnte den Einzug schaffen. Die Wahlbeteiligung lag bei geringen 48,5 Prozent.
Kommt die NPD in den Landtag, kann die CDU nach den bisherigen Hochrechnungen 58 Abgeordnete ins Parlament entsenden. Die Linke bekommt 26 Sitze, die SPD 18 und die AfD 14. Die Grünen können mit acht Mandaten rechnen, die NPD mit sieben.
Obwohl die CDU bei der Landtagswahl leichte Verluste hinnehmen musste, kann der im Mai 2008 ins Amt gekommene und im Land beliebte Tillich erneut die Regierung bilden. Nach dem Scheitern der FDP hoffen nun vor allem die Sozialdemokraten mit Spitzenkandidat Martin Dulig, Juniorpartner zu werden. Die SPD verbesserte sich entgegen den Erwartungen aus den Umfragen allerdings nur leicht. CDU und SPD hatten Sachsen schon von 2004 bis 2009 zusammen regiert. Sollte die NPD an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, wäre auch eine Koalition der CDU mit den Grünen mehrheitsfähig.
Eine Mehrheit hätte auch eine Koalition aus CDU und AfD, die Tillich während des Wahlkampfs nicht generell ausgeschlossen hat. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, betonte aber in Berlin: "Wir wollen keine Koalition mit der AfD." Die AfD, die in Sachsen ihre Hochburg hat, schnitt ähnlich stark ab wie zuvor bei der Europawahl, wo sie im Land 10,1 Prozent holte.
