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Chlorgas-Agriffe
USA und Russland einigen sich auf Syrien-Resolution

Chlorgas-Agriffe - USA und Russland einigen sich auf Syrien-Resolution
Truppen des Assad-Regimes bombardieren die Aufständischen. dabei sollen sie immer wieder Chemiewaffen einsetzen. FOTO: afp, mcp/BLA
Kuala Lumpur. Moskau und Washington haben sich im Grundsatz auf eine Syrien-Resolution verständigt. Ziel ist es die Verantwortlichen für die Chlorgas-Attacken in dem Land zu bestimmen.

Die USA und Russland haben sich nach Angaben von US-Außenminister John Kerry im Grundsatz auf eine Resolution zur Untersuchung von Chlorgas-Angriffen im syrischen Bürgerkrieg geeinigt. Kerry sagte am Donnerstag in Malaysia, er und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hätten über eine UN-Resolution zum Einsatz von Chemiewaffen gesprochen, über die bereits "in Kürze abgestimmt" werden könne. Kerry und Lawrow trafen sich demnach dazu bereits am Mittwoch.

Mit der Resolution könne ein Prozess in Gang gesetzt werden, die Verantwortlichen für die Chemiewaffen-Angriffe zu bestimmen, sagte Kerry. "Das fehlt bislang noch." Der UN-Sicherheitsrat könnte noch in dieser Woche über die Resolution abstimmen. Die USA hatten bereits vor einigen Wochen einen Entwurf eingebracht, in dem sie die Einsetzung einer Expertenkommission in Syrien fordern. Hierfür ist die Zustimmung der Veto-Macht Russland notwendig, einem engen Verbündeten von Syriens Staatschef Baschar al-Assad.

Die syrische Opposition hat den Regierungstruppen wiederholt Angriffe mit Chlorgas vorgeworfen. Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtete im Mai von sechs Chlorgas-Angriffen in Idlib zwischen Mitte und Ende März. Die Regierung der autonomen Region Kurdistan im Irak sprach ihrerseits von Beweisen, dass auch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) Chlorgas eingesetzt habe.

Das giftige Gas wird in der Industrieproduktion verwendet und gilt nicht formal als Giftgas. Es wird jedoch auch als Kampfmittel eingesetzt.

(AFP)
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