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Weiter Hoffnung für Diplomatie
Trump setzt Nordkorea auf Terrorliste und droht neue Sanktionen an

Donald Trump setzt Nordkorea auf Terrorliste und droht mit neuen Sanktionen
Der nordkoreanische Alleinherrscher Kim Jong Un auf einer undatierten Aufnahme bei einem Besuch der Sungri Motor-Fabrik. FOTO: rtr, KCNA/dn
Washington. Während US-Präsident Donald Trump weiter mit dem Säbel rasselt und das "mörderische Regime" in Pjöngjang zum Terrorhelfer erklärt, beschwichtigt US-Außenminister Rex Tillerson: Der "sehr symbolische Schritt" habe wenige praktische Auswirkungen.

Die USA führen eine Liste von Ländern, die sie als Terrorunterstützer einstufen. Dazu zählen der Iran, der Sudan sowie Syrien. Seit Montag befindet sich auch Nordkorea – wieder – auf der Liste. US-Präsident Donald Trump sagte am Montag, dieser Schritt sei längst fällig und Teil der Kampagne seines Landes, wegen des nordkoreanischen Atomprogramms maximalen Druck auf das "mörderische Regime" in Pjöngjang auszuüben. Er kündigte während einer Kabinettssitzung eine neue Reihe von Sanktionen an.

Nordkorea war rund zwei Jahrzehnte auf der Liste der Terrorhelfer, wurde im Jahr 2008 jedoch im Zuge von Bemühungen um eine Einigung zum nordkoreanischen Atomprogramm heruntergenommen. Die Gespräche scheiterten allerdings kurz darauf und wurden seitdem nicht mehr wiederbelebt.

Tillerson setzt auf Diplomatie

US-Außenminister Rex Tillerson sagte im Weißen Haus, die Einstufung Nordkoreas als Terrorunterstützer sei ein "sehr symbolischer Schritt" mit wenigen praktischen Auswirkungen. Dieser könnte jedoch "einige Lücken" bei den Sanktionen schließen, sagte er. Einzelberichte und Geheimdienstinformationen zeigten, dass Nordkorea unter Treibstoffknappheit leide. Vor Tankstellen bildeten sich Warteschlangen, so Tillerson.

Der Außenminister verwies auch auf das zweimonatige Ausbleiben von Atom- und Raketentests in Nordkorea. Es gebe nach wie vor Hoffnung für die Diplomatie, sagte er. Angesichts neuer Sanktionen warnte er Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un: "Es wird nur noch schlimmer werden, bis Sie bereit sind, herzukommen und zu reden."

Attentate im Ausland

Zur Begründung für die Einstufung sagte Trump bei der Bekanntgabe, Nordkorea habe "wiederholt internationale Terrorakte unterstützt, darunter Attentate im Ausland". Damit ging er auf den Mord an Kims Halbbruder Kim Jong Nam am Flughafen von Kuala Lumpur ein. Die malaysischen Behörden hatten erklärt, dieser sei von zwei Frauen getötet worden, die ihm am 13. Februar vermutlich das Nervengift VX ins Gesicht gerieben hätten.

Sanktionen gegen Nordkorea und mit dem Land in Beziehung stehende Personen sollten laut Trump ab Dienstag vom Finanzministerium bekanntgegeben werden. Nordkorea wurde bereits mehrfach von den USA und den Vereinten Nationen sanktioniert.

(sbl/ap)
 
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