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Steinmeier besucht Konfliktgebiet
Siebentägige Waffenruhe für Ukraine vereinbart

Frank-Walter Steinmeier besucht Ukraine: Waffenruhe vereinbart
Ukraines Premierminister Wolodymyr Hrojsman begrüßt die Außenminister aus Deutschland, Frank-Walter Steinmeier (r.), und Frankreich, Jean-Marc Ayrault (l.), in Kiew. FOTO: ap
Kiew. Im Osten der Ukraine ist seit Mittwochnacht eine neue Waffenruhe in Kraft. Die Außenminister aus Deutschland und Frankreich wollen sich selbst ein Bild von der Lage vor Ort machen und reisen ins Krisengebiet. 

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault sind am Donnerstag erstmals seit dem Beginn der Ukraine-Krise in das Konfliktgebiet im Osten des Landes gereist. Wie eine AFP-Reporterin berichtete, besuchten die Minister die Stadt Kramatorsk, die von den Regierungstruppen kontrolliert wird.

Die in der Nacht in Kraft getretene Feuerpause zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Rebellen ist zunächst auf sieben Tage befristet. Ziel der neuen Waffenruhe ist, daraus einen dauerhaften Waffenstillstand zu machen. In dem seit mehr als zwei Jahren dauernden Konflikt wurden nach Angaben der Vereinten Nationen schon etwa 10.000 Menschen getötet.

Die Einigung wurde am Mittwochabend bei einem Besuch der Außenminister aus Deutschland und Frankreich, Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault, in Kiew erzielt. Präsident Petro Poroschenko erklärte sich bei einem Treffen mit der neuen Feuerpause einverstanden. Zuvor hatten die Separatisten verkündet, von Donnerstag an die Waffen schweigen zu lassen. Aus Moskau wurde dies unterstützt. 

Formal gilt im Osten der ehemaligen Sowjetrepublik bereits seit Februar 2015 eine Waffenruhe, die aber von beiden Seiten immer wieder missachtet wurde. Wenn die neue Feuerpause hält, soll am kommenden Dienstag eine Vereinbarung unterzeichnet werden, in der sich beide Seiten dazu verpflichten, Truppen von der Konfliktlinie zurückzuziehen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll dann zunächst an drei Orten kontrollieren, ob die Vereinbarung eingehalten wird.

Minsk-Abkommen nur langsam umgesetzt

Deutschland und Frankreich versuchen bereits seit längerer Zeit, zwischen Kiew sowie den Separatisten und Moskau zu vermitteln. Zudem hat Deutschland derzeit den Vorsitz in der OSZE. Grundlage für die Bemühungen sind die Friedensvereinbarungen, die vor anderthalb Jahren in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ausgehandelt wurden. Bislang ist das sogenannte Minsk-Abkommen allerdings nur zu einem sehr kleinen Teil umgesetzt.

Auch bei den Bemühungen um eine politische Lösung gab es in den vergangenen Monaten kaum Bewegung. Steinmeier sagte: "Der Fortschritt bei der Umsetzung von Minsk war eine Schnecke und sogar eine ziemlich langsame." Am Donnerstag wollen Steinmeier und Ayrault selbst in das Konfliktgebiet reisen, um sich ein Bild von der Lage zu machen.

Zuletzt hatten die Konfliktparteien zum Schuljahresbeginn am 1. September eine Kampfpause vereinbart, die aber brüchig blieb. Regierungstruppen und Aufständische warfen sich gegenseitig zahlreiche Angriffe vor.

Offen ist, ob es in absehbarer Zeit auch wieder ein hochrangiges Treffen im sogenannten Normandie-Format geben wird. Dazu gehört neben Deutschland, Frankreich und der Ukraine auch Russland. Das letzte Außenministertreffen war im Mai in Berlin. Möglicherweise wird es am Rande der UN-Vollversammlung kommende Woche in New York nun ein neues Treffen geben.

Die vier Staats- und Regierungschefs trafen sich zuletzt im Oktober 2015 in Paris. Ursprünglich war noch für diesen Sommer ein neuer Gipfel geplant. Inzwischen ruht die Hoffnung darauf, dass er im Oktober zustande kommt. Als Treffpunkt ist Berlin im Gespräch.

(sb/dpa/afp)
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