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Paris
Außenminister beraten über Syrien

Paris: Außenminister beraten über Syrien
FOTO: afp
Paris. Vom Waffenstillstand ist nicht viel übrig, es droht eine Schlacht um Aleppo.

Die USA und Russland verstärken ihre gemeinsamen Anstrengungen zur politischen Lösung des Syrien-Konflikts. Sie wollten Druck auf die Kriegsparteien ausüben, den vereinbarten Waffenstillstand einzuhalten, hieß es gestern in einer gemeinsamen Erklärung. Sie wurde vor einem Außenministertreffen in Paris veröffentlicht, mit dem Frankreich die stockenden Friedensgespräche für das Bürgerkriegsland wiederbeleben will.

Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault empfing dazu Kollegen aus rund zehn Ländern, darunter die Außenminister John Kerry (USA) und Frank-Walter Steinmeier (Deutschland) sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Auch Italien, die Türkei, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien und Katar sind vertreten. Zudem nimmt für die syrische Opposition deren Koordinator Riad Hidschab teil. Aus Protest gegen die jüngste Gewalt hatte die Opposition die Friedensgespräche verlassen. Sorgen macht allen Seiten vor allem die Lage in der umkämpften Großstadt Aleppo. "Wir suchen nach Möglichkeiten für Frieden in Syrien", sagte Steinmeier in Paris. Eine Zukunft für Syrien werde es nur mit einer politischen Lösung geben. Eine Übergangsregierung könne nicht heißen, "ein paar Köpfe auszusuchen", sondern es müssten auch Strukturen im Land verändert werden.

Eine von Russland und den USA ausgehandelte Feuerpause war bis in die Nacht zu heute verlängert worden. Damit ist nach Einschätzung Steinmeiers "inzwischen eine deutliche Beruhigung der Lage eingetreten". Eine dauerhafte Waffenruhe gilt als Voraussetzung für einen Ausweg aus dem Bürgerkrieg. Die USA und Russland sind Schirmherren der Friedensgespräche, die in Genf geführt werden. In der Erklärung kündigte Russland an, es werde "mit den syrischen Behörden arbeiten", um Luftangriffe in Gegenden von Zivilisten zu beschränken. Die USA sollten bei Verbündeten in der Region durchsetzen, dass der Nachschub an Kämpfern, Waffen oder Geld für Terrorgruppen unterbunden wird. Das geht gegen die Türkei, die aus der Sicht Moskaus den IS unterstützt.

Der Waffenstillstand in Aleppo, in den Vororten der Hauptstadt Damaskus und der westlichen Provinz Latakia müsse unbedingt eingehalten werden, hieß es. Washington und Moskau forderten auch ungehinderten Zugang für Hilfslieferungen in abgeriegelte Regionen. "Im Ergebnis haben wir uns dazu entschieden, unseren Einsatz für eine Einstellung der Kampfhandlungen in ganz Syrien zu bekräftigen."

(dpa)
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