| 13.42 Uhr

Im Fall einer Regierungsbildung
Schulz will Basis abstimmen lassen

Mögliche Koalition 2017: Martin Schulz will Mitglieder abstimmen lassen
Berlin. SPD-Chef Martin Schulz schließt nicht mehr aus, dass die Gespräche von Union und SPD mit dem Bundespräsidenten zu einer großen Koalition führen können. Vor einer möglichen Regierungsbildung will er aber die Parteibasis abstimmen lassen.

In einem "dramatischen Appell" habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Parteien zu Gesprächen aufgerufen, erklärte Schulz am Freitag auf Twitter. "Dem werden wir uns nicht verweigern. Sollten diese (Gespräche) dazu führen, dass wir uns in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen."

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft Anfang kommender Woche Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz zu einem gemeinsamen Gespräch im Schloss Bellevue.

Dabei soll es um die Möglichkeiten einer Regierungsbildung nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche von CDU, CSU, FDP und Grünen gehen. Nach einem Termin werde noch gesucht, teilte die Sprecherin des Bundespräsidenten am Freitag mit. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet.

Nächtliche Marathon-Sitzung der SPD

In der Nacht zum Freitag erklärte sich die SPD-Spitze nach einer Marathon-Sitzung zu Gesprächen über eine Regierungsbildung bereit, nachdem sie dies Anfang der Woche noch ausgeschlossen hatte. "Die SPD wird sich Gesprächen, zu denen eingeladen wird, sicherlich nicht verschließen", sagte Generalsekretär Hubertus Heil. Dies geschehe aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten. Am Montag hatte sich die SPD stattdessen noch für Neuwahlen ausgesprochen.

Nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition hatte Steinmeier die Initiative übernommen und die Chefs von CDU und CSU, SPD, FDP und Grünen getroffen, um sich über die Gründe für den Abbruch der Verhandlungen zu informieren und das weitere Vorgehen zu besprechen.

(csr/das/dpa/rtr/afp)
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Mögliche Koalition 2017: Martin Schulz will Mitglieder abstimmen lassen


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.