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Deutsch-russisches Verhältnis
Die Strickjacke hat ausgedient

Deutsch-russisches Verhältnis: Die Strickjacke hat ausgedient
Weltpolitik im Freizeitlook: Helmut Kohl (r.), Außenminister Hans-Dietrich Genscher (l.) und Michail Gorbatschow 1990 in dessen Heimat im Kaukasus. Kohl und Gorbatschow besprachen damals die Bedingungen der deutschen Wiedervereinigung. In der zweiten Reihe sind Kohls Berater Horst Teltschik (l.), Regierungssprecher Hans Klein (4.v.l.), Finanzminister Theo Waigel (6.v.l.), Raissa Gorbatschowa und der sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse (4.v.r.) zu sehen. FOTO: AP
Berlin. Vor 25 Jahren schien zwischen Deutschen und Russen fast alles möglich. Heute ist das Verhältnis zerrüttet und Besserung nicht in Sicht. Von Gregor Mayntz

Wer die derzeit schwierigen und komplizierten deutsch-russischen Beziehungen und das ambivalente Verhältnis zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin verstehen will, muss zum 17. Juli 1990 zurückkehren, zu einem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow und einem deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl, zu ihrem gemeinsamen Ausflug in Gorbatschows Heimatregion im Kaukasus, und vor allem zu Kohls Strickjacke und Gorbatschows Pullover.

Der legere Dress der beiden Hauptakteure machte deutlich, dass hier zwei Staatenlenker auf dem Weg zur deutschen Einheit alle formellen Vorgaben hinter sich gelassen und durch familiäre Vertrautheit ersetzt hatten. Unerhörtes war zuvor passiert: Moskau hatte die Bedingung fallenlassen, das wiedervereinigte Deutschland dürfe niemals Mitglied der Nato sein, und sich mit dem Abzug der Sowjettruppen aus der DDR beziehungsweise den künftigen neuen Bundesländern einverstanden erklärt. Eigentlich hätte einem Sowjetführer, der eine solch starke Stellung einfach aufgab, ein immenser Ansehensverlust gedroht.

Aber Kohl verschaffte Gorbatschow das glaubwürdige Argument, dass ein Neuanfang in den deutsch-russischen Beziehungen, eine neue europäisch-sowjetische Architektur für Moskau unvergleichlich mehr Vorteile biete als der Verbleib in getrennten Systemen mit einer maroden, zusammenbrechenden DDR. Die unerwarteten Probleme Deutschlands mit dem Aufbau Ost und der viele traumatisierende Zusammenbruch der Sowjetunion lenkte die Partner zunächst voneinander ab. Doch als sich die Lage beruhigt hatte, waren Deutschland und Russland tatsächlich auf dem Weg zu neuen Ufern.

Dieser Neustart hat auch die heute Handelnden geprägt. Wenn sie in internen deutsch-russischen Runden herauszufinden versuchen, warum aktuell Kalter-Krieg-Rhetorik herrscht und was schiefgelaufen ist, bekommen Russen leuchtende Augen bei der Erinnerung an die 90er Jahre. Offene Grenzen und ein gemeinsamer Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok schienen kein naives Konzept zu sein, sondern kurz vor der Realisierung zu stehen. Die besonders enge Freundschaft zwischen Gerhard Schröder und Wladimir Putin intensivierte das Vertrauensverhältnis der Kohl-Gorbatschow-Zeit sogar noch. Schon sprachen deutsche Politiker von einer Nato-Mitgliedschaft Russlands, um der Welt eine neue Sicherheitsordnung zu geben.

Doppelte Selbst(ent)täuschung Russlands

Wie es zur tiefgreifenden Zerrüttung kam, haben Deutsche und Russen auch in vielen Konferenzen nicht gemeinsam klären können. Da geht es um den Bruch angeblicher Absprachen über Einflusszonen, um den Bruch des Selbstbestimmungsrechts freier Staaten. Es geht um das Fanal des Waffengangs gegen Georgien 2008, um eine neue Aggression, die in die Annexion der Krim 2014 mündete und nun in Syrien rücksichtslos Fakten schafft.

Dahinter steckt eine doppelte Selbst(ent)täuschung Russlands. Die Erwartung, im eurasischen Raum wirtschaftlich den Ton angeben zu können, erwies sich als Fehlkalkulation. Oligarchisierung und Kommandowirtschaft lähmten eine ohnehin wenig wettbewerbsfähige Ökonomie, in der mittelständische Konjunkturtreiber immer noch unterentwickelt sind. Gleichzeitig löste der Verlust des Supermacht-Status Frustrationen aus, so dass man bei jeder neuen Westorientierung ehemaliger Sowjetregionen böse Nato-Mächte am Werk sah, gegen die man sich verteidigen müsse.

Diese Grundanlage begünstigt einen Dauerkonflikt und findet ihre personifizierte Entsprechung in Putin und Merkel. Überspitzt gesagt, haben sie die DDR denkbar unterschiedlich erlebt - er als Besatzer, nämlich als Agent in Dresden, sie als Besetzte. Sie will alles tun, um die Welt vor einer Neuauflage derartiger Verhältnisse zu bewahren, er am liebsten zurück zu einer Art Sowjetherrlichkeit modernisierter und russifizierter Art.

Putin strebt eine Eurasische Union unter russischer Führung an. Vor allem eine Person steht ihm dabei im Weg: Merkel. Denn sie versucht, die Europäische Union im Allgemeinen und bei Sanktionen gegen russisches Fehlverhalten im Besonderen zusammenzuhalten. Wie ernst beide ihre Schlüsselrolle in dieser Auseinandersetzung nehmen, ist einerseits aus den vielen Telefonaten Merkels mit Putin abzulesen, andererseits aus den aufwendigen Versuchen Putins, die öffentliche Meinung in Deutschland zu beeinflussen, um Merkel zu schwächen.

Putin will Augenhöhe um jeden Preis, und das nicht nur mit Deutschland und Frankreich im sogenannten Normandie-Format, zu dem auch die Ukraine gehört, über die man so viel streitet. Sondern vor allem mit der Supermacht USA. Er weiß, welchen Einfluss Merkel auf den US-Präsidenten Barack Obama hat. Es ist nicht auszuschließen, dass Obama für seine ausklingende Präsidentschaft Chancen auf eine Befriedung der Ukraine sieht - und deshalb Merkel ausloten lässt, was hier noch geht. Vor allem kann Putin bei der Gelegenheit Entgegenkommen in Syrien signalisieren und damit Merkel auch in der Sanktionen-Frage beeindrucken. Aber eine Rückkehr in die Zeiten deutsch-russischer Blütenträume erscheint erst jenseits der heute Handelnden möglich. Wenn überhaupt.

Quelle: RP
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