EU-Kräfte sind einsatzbereit Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer kann beginnen
Rom/Brüssel · Vor zweieinhalb Monaten beschloss die EU eine Militäroperation gegen Schleuserkriminalität im Mittelmeer. Jetzt ist der multinationale Verband für Phase eins des Einsatzes voll einsatzfähig. Wie es weitergeht, bleibt spannend.
Flüchtlingsdramen im Mittelmeer
Der für den Kampf gegen Schleuserbanden aufgestellte EU-Militärverband ist voll einsatzfähig. Wie das zuständige Hauptquartier in Rom mitteilte, stellten die beteiligten Staaten für den Einsatz im südlichen Mittelmeer vier Schiffe sowie zwei Flugzeuge und drei Hubschrauber bereit. Der Verband könne damit alle in Phase eins des Einsatzes vorgesehenen Aufgaben erfüllen, sagte eine EU-Sprecherin am Mittwoch. Deutschland ist mit zwei Schiffen und Personal an Bord des italienischen Flugzeugträgers "Cavour" beteiligt.
In der ersten Phase des Einsatzes sammeln die beteiligten Soldaten mit Hilfe von technischen Aufklärungsmitteln wie Radaranlagen möglichst genaue Informationen über die Aktivitäten von Menschenschmugglern. Diese schicken Migranten derzeit vor allem von der Küste des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen aus auf den lebensgefährlichen Weg über das Meer in Richtung Europa.
Danach ist in den Phasen zwei und drei des Einsatzes geplant, Schleuser-Schiffe zu beschlagnahmen und zu zerstören. Ob es jemals zum Einsatz von Gewalt kommt, gilt allerdings als ungewiss, weil dafür zumindest in libyschen Hoheitsgewässern ein UN-Mandat oder die Zustimmung der libyschen Behörden benötigt wird. Derzeit könne nicht abgeschätzt werden, wie es weitergehe, sagte die EU-Sprecherin.
Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR wurde im ersten Halbjahr die Rekordzahl von 137.000 Flüchtlingen und Zuwanderern verzeichnet, die mit Booten in Italien oder Griechenland ankamen. Dank des verstärkten Einsatzes von Rettern ging die Zahl der registrierten Ertrunkenen und Vermissten allerdings deutlich zurück. Im ersten Halbjahr kamen demnach 1867 Menschen bei der Überfahrt ums Leben, davon 80 im Mai und Juni. Allein deutsche Marinesoldaten retteten seit Anfang Mai mehr als 6000 Menschen aus Seenot.
Deutschland hat für Phase eins des Militäreinsatzes die Fregatte "Schleswig-Holstein" und den Einsatzgruppenversorger "Werra" mit insgesamt rund 300 Soldaten zur Verfügung gestellt. Die Schiffe waren Ende Juni die ersten, die neben dem Flaggschiff "Cavour" unter Befehl des zuständigen Konteradmirals Andrea Gueglio gestellt wurden.
