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Jahrespressekonferenz im Kreml
Putin schlägt Blatter für den Friedensnobelpreis vor

Wladimir Putin: Türkei als Feind - Friedensnobelpreis für Sepp Blatter
Wladimir Putin hat bei seiner Jahrespressekonferenz einiges zu sagen. FOTO: dpa
Moskau. Syrien, Türkei, Wirtschaftskrise: Nicht zu allen drängenden Problemen Russlands hat Kremlchef Putin gleich eine Lösung parat. Dafür sorgt er bei seiner traditionellen Jahrespressekonferenz mit einem kuriosen Vorschlag für Furore: Ex-Fifa-Chef Sepp Blatter soll den Friedensnobelpreis bekommen.

Jedes Jahr gibt Kreml-Chef Wladimir Putin eine große Pressekonferenz. Thema: Alles, was die Welt, vor allem aber Russland derzeit bewegt. Dieses Jahr ging es Putin vor allem um die Wirtschaftslage und die Beziehungen Russlands zu Syrien, der Türkei und den USA.

Einen Tag vor der nächsten Syrien-Konferenz in New York unterstützte Putin Bemühungen der USA für eine neue UN-Resolution zu dem Bürgerkriegsland. "Washington hat einen annehmbaren Vorschlag gemacht, auch wenn an manchen Punkten noch gearbeitet werden muss", sagte der Kremlchef. Zugleich ging Putin die Türkei wegen des Abschusses eines russischen Kampfjets im türkisch-syrischen Grenzgebiet scharf an.

Zum dem von US-Außenminister John Kerry bei einem Besuch im Kreml am Dienstag vorgelegten UN-Resolutionsentwurf sagte Putin: "Im Großen und Ganzen passt uns das." Die USA und Russland hatten zuletzt das Ziel betont, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu bekämpfen. Doch der Streit um die Zukunft des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad belastet weiterhin den Prozess. Die USA wollen seinen Rücktritt, Russland stützt aber Assad.

Die Türkei verhalte sich "feindlich"

Auf der Suche nach einer Lösung der Syrien-Krise habe die Türkei alle Beteiligten in eine sehr schwierige Lage gebracht, warnte Putin. Die Beziehungen zwischen Moskau und Ankara, das sich an einer US-geführten Koalition im Kampf gegen den IS beteiligt, sind wegen des Abschusses des russischen Jets am 24. November auf einem Tiefpunkt. "Das ist kein unfreundlicher Akt, sondern ein feindlicher", sagte Putin vor fast 1400 internationalen Journalisten.

Raum für eine Einigung mit der türkischen Führung sehe er nicht, betonte der Kremlchef. Sanktionen vor allem gegen die türkische Tourismusbranche rechtfertigte Putin mit steigender Terrorgefahr. Die Türkei islamisiere sich, sie biete Kämpfern Zuflucht.

Auch mit der benachbarten Ukraine ging Putin hart ins Gericht. Die Führung in Kiew halte sich nicht an den Minsker Friedensplan für das Kriegsgebiet Ostukraine, meinte er. Ständigen Forderungen, Russland solle die Minsker Vereinbarungen einhalten, gingen an die falsche Adresse. "Wir sind nicht an einer Verschärfung des Konfliktes interessiert", versicherte Putin.

"Höhepunkt der russischen Wirtschaftskrise überschritten"

Der Westen und die Ukraine werfen Russland vor, den moskautreuen Separatisten mit Waffen und Kämpfern zu helfen. Putin räumte zwar ein, dass es Militärberater in der Ostukraine gebe, ließ aber offen, ob es sich um Russen handelte. Die Präsenz regulärer russischer Truppen im Donbass dementierte der Kremlchef.

Bei der mit großem Pomp inszenierten Pressekonferenz machte Putin den von einer schweren Wirtschaftskrise verunsicherten Russen Mut. "Der Höhepunkt der Krise ist überschritten", sagte er. Vor allem der Absturz des Ölpreises auf weniger als 50 Dollar je Barrel belastet den Haushalt der Rohstoffmacht und hat zu einer massiven Abwertung des russischen Rubels geführt. Viele Menschen fürchten um ihre Jobs.

Zugleich verteidigte der Präsident eine umstrittene Straßenmaut gegen den Protest von Lastwagenfahrern. "Jede Kopeke geht in den Erhalt des Straßensystems", versprach er. Kritiker befürchten, dass das Geld vor allem in den Taschen von Funktionären versickert.

Vorschlag: Friedensnobelpreis für Blatter

Im Verlauf seiner Rede sorgte Putin außerdem mit einem kuriosen Vorschlag für Furore. Er würdigte die Lebensleistung des unter Korruptionsverdacht stehenden FIFA-Chefs Joseph Blatter und sagte, Blatter habe den Friedensnobelpreis verdient. "Blatter hat viel für die Entwicklung des Fußballs getan", sagte Putin. Dem Schweizer sei es beim Fußball immer auch um soziale Entwicklung und internationale Zusammenarbeit gegangen. "Das ist mal jemand, dem man den Friedensnobelpreis geben sollte", sagte der Kremlchef. Blatter ist derzeit für 90 Tage von seinem Amt suspendiert, ihm droht eine lange Sperre durch die FIFA-Ethikkommission.

Zu Bestechungsvorwürfen bei der Wahl Russlands zum Gastgeber der Fußball-WM 2018 sagte Putin: "Wir wissen nichts davon. Wir wissen nur zu 100 Prozent, dass Russland den Zuschlag für dieses Turnier auf ehrliche und transparente Weise bekommen hat."

(lsa/emy/dpa)
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