Alle Politik-Artikel vom 07. November 2015
Ben Carsons größte Operation
Ben Carsons größte Operation

US-PräsidentschaftsbewerberBen Carsons größte Operation

Der 64-jährige Neurochirurg Ben Carson möchte Präsident der USA werden. Seine Chancen stehen gut: Im republikanischen Vorwahlkampf ist er Favorit. Sein größter innerparteilicher Konkurrent heißt Donald Trump.

Gabriel: Syrien-Vorstoß von de Maizière ist "erledigt"
Gabriel: Syrien-Vorstoß von de Maizière ist "erledigt"

FlüchtlingeGabriel: Syrien-Vorstoß von de Maizière ist "erledigt"

Der mühsam ausgehandelte Asylkompromiss von Union und SPD ist wenige Stunden alt, da macht der Innenminister einen brisanten Vorstoß. Droht neuer Ärger in der Koalition? Sigmar Gabriel gibt sich milde und scheint bemüht, den Vorfall schnell abzuhaken.

Martin Schulz will bessere Beziehungen zum Iran
Martin Schulz will bessere Beziehungen zum Iran

EU-ParlamentspräsidentMartin Schulz will bessere Beziehungen zum Iran

Mit dem Besuch von EU-Parlamentspräsident Schulz in Teheran und nach dem Atomabkommen soll eine neue Ära der Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Iran beginnen. Dabei spielen besonders die Syrien-Krise und Menschenrechtsfragen im Iran eine besondere Rolle.

Kraft: "Ich hätte de Maizière umgehend widersprochen"
Kraft: "Ich hätte de Maizière umgehend widersprochen"

Syrien-FlüchtlingeKraft: "Ich hätte de Maizière umgehend widersprochen"

Der Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), den Schutzstatus von syrischen Flüchtlingen einzuschränken, sorgt über alle Parteien hinweg für Diskussionen. NRW-Ministerpräsidenten Hannelore Kraft wies Darstellungen zurück, der Plan sei den Länderchefs bekannt gewesen.

Kraft und Dreyer erwarten beschleunigte Asylverfahren
Kraft und Dreyer erwarten beschleunigte Asylverfahren

Für alle FlüchtlingeKraft und Dreyer erwarten beschleunigte Asylverfahren

Nach dem Asylkompromiss der Koalitionsspitzen haben die Ministerpräsidentinnen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, Hannelore Kraft und Malu Dreyer (beide SPD) die Bundesregierung aufgefordert, die Asylverfahren spätestens bis Frühjahr 2016 erheblich zu beschleunigen.

Historischer Handschlag zwischen Führern aus China und Taiwan
Historischer Handschlag zwischen Führern aus China und Taiwan

Diplomatisches TreffenHistorischer Handschlag zwischen Führern aus China und Taiwan

Erstmals seit die Kommunisten in Peking an der Macht sind, haben sich die obersten Führer von China und Taiwan zu Gesprächen zusammengesetzt. Die Annäherung ist nicht überall wohlgelitten.

Eine Frage von Leben und Tod

BerlinEine Frage von Leben und Tod

Die Abgeordneten im Bundestag wechseln üblicherweise von Parteigezänk auf ernsthafte Argumente, wenn es um grundlegende ethische Probleme geht. Das war auch bei der Sterbehilfe so. Gestritten wurde dennoch heftig.

Streik an Flughäfen in Düsseldorf und Frankfurt dauert an

DüsseldorfStreik an Flughäfen in Düsseldorf und Frankfurt dauert an

Der Streik der Unabhängigen Flugbegleiter-Organisation (Ufo) hat gestern am Frankfurter Flughafen für massive Beeinträchtigungen des Flugverkehrs gesorgt. Zehntausende Fluggäste waren betroffen. Nach Angaben des Konzerns mussten 290 der insgesamt 3000 Lufthansa-Verbindungen gestrichen werden. Am Flughafen Düsseldorf fielen nur wenige Verbindungen aus. Gestreikt wurde in der Zeit von 14 bis 23 Uhr. Heute will die Ufo ihren Arbeitskampf von 6 bis 23 Uhr in Düsseldorf fortsetzen. In Frankfurt werden zur selben Zeit nur Maschinen auf den Kurz- und Mittelstreckenflügen der A 320- und 737-Flotte am Boden bleiben. Morgen will die Ufo auf Streiks verzichten, da es sich um einen Privatreisetag handele.

Israel: Imbiss-Chef holt Juden und Araber an einen Tisch

Kfar VitkinIsrael: Imbiss-Chef holt Juden und Araber an einen Tisch

Ein Fast-Food-Restaurant dicht an der Autobahn zwischen Tel Aviv und Haifa macht bei dem wachsenden Misstrauen zwischen Juden und Arabern in Israel nicht mit. "Humus-Bar", so nennt sich der Imbiss im Einkaufszentrum des Dorfs Kfar Vitkin. Erst vor vier Monaten hat Kobi Tzafrir den Laden übernommen. Jetzt macht er Schlagzeilen mit der Aktion "Humus für den Frieden". Als Reaktion auf die neuerliche Gewalt in Israel kassiert der Imbiss-Chef nur noch den halben Preis für den in Israel beliebten Kichererbsenbrei. Vorausgesetzt, Juden und Araber sitzen gemeinsam an einem Tisch.

Notruf aus Schweden
Notruf aus Schweden

Notruf aus Schweden

Nicht Deutschland hat die großzügigste Asylpolitik in Europa, sondern Schweden. Schon seit Jahren nimmt kein anderer Staat gemessen an der Einwohnerzahl annähernd so viele Menschen auf wie das skandinavische Land. Auch in den letzten Monaten haben die Schweden wieder Zehntausende Flüchtlinge mit offenen Armen empfangen, darunter auch Menschen, die aus Deutschland weitergereist waren. Doch nun hisst die Regierung in Stockholm die weiße Flagge: die Grenze des Machbaren sei erreicht. Künftig will Schweden Flüchtlinge auch in andere EU-Länder weiterschieben.

Die protestantische Agenda 2020

AnalyseDie protestantische Agenda 2020

Die Evangelische Kirche in Deutschland wählt auf ihrer Synode eine neue Leitung. Es dürfte ein echter Neuanfang werden - zwei Jahre vor dem Reformationsjubiläum. Verbesserungsbedarf gibt es an allen Ecken.

Gewalt gegen Flüchtlinge nimmt deutlich zu
Gewalt gegen Flüchtlinge nimmt deutlich zu

Doppelt so viele DelikteGewalt gegen Flüchtlinge nimmt deutlich zu

Die Zahl der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte hat sich im dritten Quartal 2015 beinahe verdoppelt. Besonders stark ist die Zahl der schweren Delikte wie Brandstiftungen, Sprengstoffanschläge und Körperverletzungen gestiegen.

Das richtige Fest zur Zeit
Das richtige Fest zur Zeit

Das richtige Fest zur Zeit

In anderen Orten wird man neidisch nach Rheurdt blicken. In diesem Dorf am Niederrhein wirken fast alle am Martinsfest mit, es gibt sogar eine Warteliste für freiwillige Helfer. In Rheurdt erfährt der Grundgedanke des Martinsfestes eine große Beachtung: Die Mitwirkenden teilen ihre Zeit - und die ist so wertvoll wie wenige andere Dinge.

Innenminister de Maizière löst Verwirrung aus
Innenminister de Maizière löst Verwirrung aus

Aufenthalt für SyrerInnenminister de Maizière löst Verwirrung aus

Nach seinem Vorstoß für verschärfte Regelungen für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) seine Aussagen am Freitagabend relativiert. Zuvor hatte es bereits Kritik von SPD und Grünen gegeben.

Merkel widerspricht Bouffier vor Biblis-Ausschuss

BerlinMerkel widerspricht Bouffier vor Biblis-Ausschuss

Im Streit um die juristisch fehlerhafte Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis in Hessen hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine rechtliche Verantwortung des Bundes zurückgewiesen. Das im März 2011 von Bund und Ländern beschlossene Moratorium sei eine politische Entscheidung gewesen, sagte sie. Für die Umsetzung der Verfügung seien jedoch rechtlich die Länder zuständig gewesen.

In Kanada regieren die Frauen

EdmontonIn Kanada regieren die Frauen

Der neue Premier Justin Trudeau hat 15 Ministerinnen in sein Kabinett berufen - das gab es noch nie.

Alarmierendes Ausmaß rechter Gewalt

BerlinAlarmierendes Ausmaß rechter Gewalt

Bundesweit wurden im September 1380 rechtsextrem motivierte Straftaten und 104 Gewalttaten registriert. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hervor, teilte die Linken-Politikerin Petra Pau mit. Diese Zahlen seien im langjährigen Vergleich weiterhin extrem hoch. "Gemessen an der Einwohnerzahl führen die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen die Liste rechtsextremer Straftaten an", erklärte Pau. Zudem verwies sie darauf, dass die Bundesregierung für das dritte Quartal 2015 insgesamt 203 antisemitische Straftaten registriert habe.

Qualitätspakt Lehre

StichwortQualitätspakt Lehre

Das Bund-Länder-Programm "Qualität der Lehre" soll Hochschulen dabei helfen, die Betreuung der Studenten und die Qualität der Lehre zu verbessern. Der Bund stellt für den Qualitätspakt zwischen 2011 und 2020 insgesamt rund zwei Milliarden Euro zur Verfügung; 820 Millionen davon werden für die zweite Phase des Pakts ausgeschüttet, die 2016 beginnt. Profiteure sind deutschlandweit 156 Universitäten und Fachhochschulen (FH), wie Bund und Länder gestern mitteilten. Nordrhein-Westfalen hat die meisten geförderten Hochschulen, nämlich 23. Aus dem Rheinland sind das die FH und die RWTH Aachen, die Universität Bonn, die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, die Universität Düsseldorf, die Hochschule Düsseldorf, die Universität Duisburg-Essen und die Hochschule Niederrhein.

Guido Westerwelle . . . meldet sich im Leben zurück

PersönlichGuido Westerwelle . . . meldet sich im Leben zurück

Guido Westerwelle (54) ist wieder da. Für einen, der Jahrzehnte täglich in den Zeitungen stand, waren anderthalb Jahre Abtauchen ins Private schon äußerlich betrachtet eine neue Lebenserfahrung. Tatsächlich rang er mit dem Tod. Wie er sich aus seiner schweren und komplizierten Blutkrebserkrankung wieder ins Leben zurückgekämpft hat, bringt er nun mit Unterstützung des früheren "Stern"-Chefs Dominik Wichmann zum Nachlesen als Buch auf den Markt.

Kluge Entscheidung des Bundestags

Kluge Entscheidung des Bundestags

Die langjährige Debatte um die Sterbehilfe in Deutschland hat viele positive Effekte erzielt: Die Gesellschaft setzte sich breit in den Medien und in öffentlichen Diskussionsveranstaltungen mit dem sonst oft tabuisierten Thema Sterben auseinander. In einer alternden Gesellschaft ist die Beschäftigung mit diesem existenziellen Thema unerlässlich.