Alle Politik-Artikel vom 18. April 2017
Sein Erbe, sein Auftrag
Sein Erbe, sein Auftrag

Konrad AdenauerSein Erbe, sein Auftrag

Auch 50 Jahre nach Adenauers Tod beziehen sich viele Politiker auf den Bundeskanzler. Die Prominenteste ist seine Amtsnachfolgerin Angela Merkel.

Ermittler finden Sprengstoff und IS-Flagge bei Verdächtigen
Ermittler finden Sprengstoff und IS-Flagge bei Verdächtigen

Festnahmen in MarseilleErmittler finden Sprengstoff und IS-Flagge bei Verdächtigen

Bei den zwei Verdächtigen, die wegen der Planung eines Anschlags im südfranzösischen Marseille festgenommen wurden, sind nach Angaben der Ermittler auch mehrere Kilogramm Sprengstoff sowie eine Flagge der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gefunden worden.

Nordrhein-Westfalen war sein Kernland
Nordrhein-Westfalen war sein Kernland

Konrad AdenauerNordrhein-Westfalen war sein Kernland

Die Briten schufen das Bindestrich-Gebilde NRW, aber Adenauer stimmte sofort zu. Er wollte ein starkes Land im Westen.

Premierministerin May kündigt Neuwahlen für Juni an
Premierministerin May kündigt Neuwahlen für Juni an

GroßbritannienPremierministerin May kündigt Neuwahlen für Juni an

In Großbritannien soll es am 8. Juni vorgezogene Neuwahlen geben. Das hat Premierministerin Theresa May überraschend angekündigt. Die Abstimmung im britischen Parlament soll am Mittwoch gegen 13.45 Uhr stattfinden. Das teilte eine Parlamentssprecherin in London mit.

Polizei verhindert Terroranschlag in Frankreich
Polizei verhindert Terroranschlag in Frankreich

Vor der PräsidentschaftswahlPolizei verhindert Terroranschlag in Frankreich

Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich haben die Sicherheitsbehörden mit der Festnahme von zwei Verdächtigen nach eigenen Angaben einen Anschlag vereitelt.

Mann soll wegen Angriffs auf deutsche Diplomaten sterben

Saudi-ArabienMann soll wegen Angriffs auf deutsche Diplomaten sterben

Die saudi-arabische Staatsanwaltschaft hat die Todesstrafe für einen Mann beantragt, der ein Fahrzeug mit deutschen Diplomaten angegriffen haben soll.

Mutmaßlicher Drahtzieher des U-Bahn-Anschlags gesteht
Mutmaßlicher Drahtzieher des U-Bahn-Anschlags gesteht

St. PetersburgMutmaßlicher Drahtzieher des U-Bahn-Anschlags gesteht

Der mutmaßliche Drahtzieher des Bombenanschlags auf die Metro in St. Petersburg vor zwei Wochen hat nach Angaben seines Anwalts seine Schuld eingestanden.

Werden Türken in Deutschland über die Todesstrafe abstimmen?
Werden Türken in Deutschland über die Todesstrafe abstimmen?

Weiteres Referendum möglichWerden Türken in Deutschland über die Todesstrafe abstimmen?

Nach dem Referendum ist vor dem Referendum, wenn man dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan Glauben schenken mag. Beim ersten Auftritt in Ankara nach seinem umstrittenen Sieg beim Verfassungsreferendum brachte Erdogan am Montagabend gleich zwei mögliche neue Volksabstimmungen ins Spiel.

Theresa May und der Brexit mit der Brechstange
Theresa May und der Brexit mit der Brechstange

Neuwahlen in GroßbritannienTheresa May und der Brexit mit der Brechstange

Meinung · Die britische Premierministerin überrascht mit der Ankündigung von Neuwahlen im Juni. Das Land soll vor den schweren Brexit-Verhandlungen geeint werden, so Theresa May. Der Machtausbau für sie und ihre Partei dürfte eher hinter diesem Schritt stecken.

Petry will mit Rundfunkreform Wahlkampf machen
Petry will mit Rundfunkreform Wahlkampf machen

AfD-ChefinPetry will mit Rundfunkreform Wahlkampf machen

Mit der Forderung nach grundlegenden Änderungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk will AfD-Chefin Frauke Petry in den Bundestagswahlkampf ziehen.

Opposition will Annullierung beantragen
Opposition will Annullierung beantragen

Referendum in der TürkeiOpposition will Annullierung beantragen

Parteimitglieder vermuten, dass das türkische Referendum über die Verfassungsreform "manipuliert" wurde. Deswegen will die türkische Oppositionspartei CHP nun offiziell die Annullierung des Referendums beantragen.

Kinderarmut steigt wegen Zuwanderung
Kinderarmut steigt wegen Zuwanderung

SozialstudieKinderarmut steigt wegen Zuwanderung

Immer mehr Kinder in Deutschland sind arm — das liegt vor allem an der starken Zuwanderung minderjähriger Flüchtlinge. Insgesamt leben laut einer Sozialstudie mehr als zweieinhalb Millionen Kinder in Haushalten, die als arm oder armutsgefährdet gelten.

Datenschützer: Vermieter verlangen zu viele Angaben

DüsseldorfDatenschützer: Vermieter verlangen zu viele Angaben

Bei der Wohnungssuche werden potenzielle Mieter nach Angaben der NRW-Datenschutzbeauftragten Helga Block massenweise aufgefordert, sensible Daten preiszugeben. Bei allen 40 geprüften Maklern und Wohnungsverwaltungen habe es Beanstandungen gegeben, kritisierte Block.

Oberster US-Gerichtshof blockiert Hinrichtungen
Oberster US-Gerichtshof blockiert Hinrichtungen

ArkansasOberster US-Gerichtshof blockiert Hinrichtungen

Der US-Supreme Court hat das Leben eines verurteilten Mörders aus dem US-Staat Arkansas verschont. Dort sollten ursprünglich bis Ende April mindestens acht Menschen hingerichtet werden.

Grüne wollen Gelben Sack abschaffen

BerlinGrüne wollen Gelben Sack abschaffen

Die Grünen wollen bei einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl ein neues Müllsystem einführen. "Mülltrennen soll einfacher werden", sagte Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt der "Bild am Sonntag": "Wir Grünen wollen ein bundesweit einheitliches Müll- und Recyclingsystem.

AfD-Mitbegründer Adam warnt vor Parteifreund Pretzell

BerlinAfD-Mitbegründer Adam warnt vor Parteifreund Pretzell

AfD-Gründungsmitglied Konrad Adam hat vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen Bedenken gegen den dortigen Spitzenkandidaten seiner Partei, Marcus Pretzell, angemeldet. Adam schrieb gestern auf seiner Facebook-Seite, die Wähler sollten sich gut überlegen, ob sie diesem wirklich ihr Vertrauen schenken wollten: "Ob sie einen Spieler wie ihn als Volksvertreter in den Landtag schicken wollen.

OSZE kritisiert ungleiche Wahlkampf-Bedingungen
OSZE kritisiert ungleiche Wahlkampf-Bedingungen

TürkeiOSZE kritisiert ungleiche Wahlkampf-Bedingungen

Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa kritisieren den Ablauf des Verfassungsreferendums in der Türkei. Internationale Standards seien nicht erfüllt worden. Die Regierung weist das zurück.

Trump gratuliert Erdogan zu Referendum — Proteste in Istanbul
Trump gratuliert Erdogan zu Referendum — Proteste in Istanbul

TürkeiTrump gratuliert Erdogan zu Referendum — Proteste in Istanbul

US-Präsident Trump hat den türkischen Präsident Erdogan am Telefon zu dessen Sieg beim Referendum beglückwünscht. Andere Staatschefs hatten sich verhalten geäußert. In Istanbul demonstrierten Tausende gegen ihren Staatschef.

Ein Düsseldorfer für Erdogan

DüsseldorfEin Düsseldorfer für Erdogan

Servet Bulut lebt seit fast 40 Jahren in Düsseldorf. Bei der Verfassungsänderung in der Türkei hat er für Erdogan gestimmt: Der baue Autobahnen und Hospitale.

E-Autos als Chance für NRW

AnalyseE-Autos als Chance für NRW

Gastbeitrag Statt moderner Elektroautos bieten deutsche Autobauer Fahrzeuge mit inakzeptablen Kilometerleistungen zu Mondpreisen an. Gut, dass es in Nordrhein-Westfalen Lichtblicke gibt.

Erdogans Fans leben in der Provinz
Erdogans Fans leben in der Provinz

ErgebnisErdogans Fans leben in der Provinz

Die politische Landkarte der Türkei bietet ein aus vergangenen Wahlen vertrautes Bild: Der Westen und der kurdische Südosten sind gegen Erdogan, das anatolische Kernland stimmt für ihn. Auch in den drei größten türkischen Städten - Istanbul, Ankara und Izmir - erreichten die Nein-Stimmen eine Mehrheit, in Izmir sogar fast 70 Prozent.

Ein Präsident außer Kontrolle

DüsseldorfEin Präsident außer Kontrolle

Anders als etwa in den Präsidialsystemen der USA oder Frankreichs wird es in der Türkei künftig kaum noch Gegenkräfte geben.

De Maizière fordert Türkei zur Klärung der Vorwürfe auf
De Maizière fordert Türkei zur Klärung der Vorwürfe auf

Nach ReferendumDe Maizière fordert Türkei zur Klärung der Vorwürfe auf

Nach dem knappen Votum der Türken für das umstrittene Präsidialsystem von Recep Tayyip Erdogan bemängeln Wahlbeobachter Verstöße gegen internationale Standards. Bundesinnenminister de Maizière ruft die Türkei auf, die Unklarheiten zügig zu beseitigen.

Nordkorea droht mit "wöchentlichen" Raketentests
Nordkorea droht mit "wöchentlichen" Raketentests

Keine EntspannungNordkorea droht mit "wöchentlichen" Raketentests

Es gibt keine Hinweise auf Entspannung in Nordkorea: Trotz aller Warnungen der USA droht das Land mit weiteren Raketentests - sogar "wöchentlich".

Lauter Jubel und leise Kritik

Referendum in der TürkeiLauter Jubel und leise Kritik

Präsident Recep Tayyip Erdogan geht als Sieger aus dem Referendum über das neue Präsidialsystem hervor. Wie erlebten seine ehemaligen Nachbarn im Istanbuler Viertel Kasimpasa die Abstimmung? Eine Spurensuche.

Prinz Harry . . . spricht über seine Therapie

PersönlichPrinz Harry . . . spricht über seine Therapie

Boxen und Gesprächstherapie hätten ihn gerettet, meint Prinz Harry. In einem Interview mit der britischen Zeitung "Daily Telegraph" sprach der Prinz erstmals ausführlich über seine psychologischen Probleme, die der Tod seiner Mutter Diana mit sich brachte.

Stellen Sie Ihre Fragen an Kraft und Laschet

DüsseldorfStellen Sie Ihre Fragen an Kraft und Laschet

Hannelore Kraft (SPD) und ihr Herausforderer Armin Laschet (CDU) stellen sich den Wählern jeweils in einer eigenen TV-Sendung. Produziert werden die Sendungen von RTL WEST und SAT.1 NRW in Düsseldorf. Aufgezeichnet wird am 25. April mit Kraft und am 26. April mit Laschet.

Der Kampf ums Wasser
Der Kampf ums Wasser

RessourcenknappheitDer Kampf ums Wasser

Knapp die Hälfte der Weltbevölkerung wird im Jahr 2030 unter Wassermangel leiden, sagen Wissenschaftler. Weite Teile Afrikas und des Nahen Ostens sind besonders betroffen. Es drohen Kriege.

Schnee im Sauerland - Laster blockieren A 45

Olpe/DortmundSchnee im Sauerland - Laster blockieren A 45

Bis zu zehn Zentimeter Neuschnee haben gestern im Sauerland den Osterreiseverkehr ausgebremst. Auf der Autobahn 45 zwischen Hagen und Olpe hätten sich die Autos am Morgen zeitweise auf mehr als zehn Kilometern gestaut, sagte ein Sprecher der Autobahnpolizei in Dortmund.

Donald Trump besteht auf goldener Kutsche
Donald Trump besteht auf goldener Kutsche

Staatsbesuch in LondonDonald Trump besteht auf goldener Kutsche

Bei seinem Staatsbesuch in Großbritannien will Donald Trump auf keinen Glamour verzichten. Sicherheitsberater sind allerdings entsetzt über die Fahrt in der drei Jahre alten Kutsche, deren Ausstattung sich auf britische Großtaten bezieht.

CDSU

StichwortCDSU

Manchmal ist es nicht so einfach, eine gute Abkürzung für seine Partei zu finden. Ärger hat sich nun das ehemalige CSU-Mitglied Michael Kosmala eingehandelt, als er mit den Buchstaben jonglierte. Nachdem sein Plan gescheitert ist, die CDU in Bayern zu gründen, um Angela Merkel auch dort ohne Umweg über die CSU wählbar zu machen, rief er zur Gründung der Partei CDSU auf - zum Missfallen der CDU.

US-Vizepräsident: Zeit der Geduld mit Nordkorea vorbei

SeoulUS-Vizepräsident: Zeit der Geduld mit Nordkorea vorbei

US-Vizepräsident Mike Pence hat Nordkorea vor der Stärke der amerikanischen Streitkräfte gewarnt. Bei einem Besuch in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul verwies Pence auch auf Syrien und Afghanistan. In Syrien hatte Präsident Donald Trump einen Fliegerhorst der Regierungstruppen mit Marschflugkörpern angreifen lassen und in Afghanistan eine riesige Bombe im Kampf gegen islamistische Extremisten eingesetzt.

Erdogans Parallelgesellschaft

Erdogans Parallelgesellschaft

Erdogans Sieg ist knapp, ohne Glanz. Und schmutzig. Daran kann man nicht ernsthaft zweifeln. Zu viele Ungereimtheiten an den Wahlurnen, etwa die Sache mit den ungestempelten Umschlägen, die plötzlich gültig waren, oder die offenen und versteckten Drohungen, die Anhänger der Opposition erleben mussten.

Die Risiken der Volksabstimmung
Die Risiken der Volksabstimmung

Kolumne: Berliner RepublikDie Risiken der Volksabstimmung

Die Briten haben für den EU-Austritt gestimmt, die Türken haben Ja gesagt zu einem autoritären Präsidialsystem. Referenden sind nicht der Weisheit letzter Schluss.

Russische U-Boote bei Militärübung gesichtet
Russische U-Boote bei Militärübung gesichtet

Bundeswehr beteiligtRussische U-Boote bei Militärübung gesichtet

In Lettland hat eine internationale Militärübung mit Beteiligung der Bundeswehr begonnen. Dabei wurden zwei U-Boote der russischen Flotte gesichtet.

Von Beruhigung keine Spur
Von Beruhigung keine Spur

Analyse nach Türkei-ReferendumVon Beruhigung keine Spur

Die Türken in Deutschland haben mit deutlich größerer Mehrheit für Erdogans Präsidial-Pläne gestimmt als ihre Landsleute in der Türkei. Die Auswirkungen des Referendums sind auch in der deutschen Innenpolitik zu spüren. Wie geht es jetzt weiter?

Le Pen verschärft Ton gegen Einwanderer und Europa
Le Pen verschärft Ton gegen Einwanderer und Europa

Vor der Wahl in FrankreichLe Pen verschärft Ton gegen Einwanderer und Europa

Die Rechtspopulistin Marine Le Pen hat im Endspurt des französischen Wahlkampfes ihren Ton gegen Einwanderer und die Europäische Union verschärft. Am Rande ihrer Kundgebung kam es zu Zusammenstößen.

Merkel fordert mit Präsidenten Einhaltung der Waffenruhe
Merkel fordert mit Präsidenten Einhaltung der Waffenruhe

UkraineMerkel fordert mit Präsidenten Einhaltung der Waffenruhe

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hat mit den Präsidenten der Ukraine, Russlands und Frankreichs eine strikte Einhaltung des Waffenstillstands in der Ukraine gefordert. Die Politiker sind besorgt über Bedrohungen von Beobachtern.

So geht es nach dem Referendum in der Türkei weiter
So geht es nach dem Referendum in der Türkei weiter

AusblickSo geht es nach dem Referendum in der Türkei weiter

Noch gibt es kein amtliches Endergebnis — doch klar ist: Der türkische Präsident Erdogan wurde durch das Referendum in seinen Vorhaben bestärkt. In Bezug auf die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei gibt es moderate Töne aus Deutschland.