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Alle Politik-Artikel vom 24. Januar 2015
Ansar al-Scharia meldet Tod von Anführer

Libysche TerrorgruppeAnsar al-Scharia meldet Tod von Anführer

Der Anführer der libyschen Extremistenorganisation Ansar al-Scharia ist tot. Die Gruppe meldete den Tod von Mohammed al-Sahawi am Samstag über ihren offiziellen Twitter-Kanal.

Nur ein Patt in Athen macht Angst
Nur ein Patt in Athen macht Angst

AnalyseNur ein Patt in Athen macht Angst

Am Sonntag wählen die Griechen ihr neues Parlament. Der Chef des Linksbündnisses Syriza, Alexis Tsipras (Foto), führt deutlich vor dem konservativen Ministerpräsidenten Samaras. Ein Syriza-Sieg hat aber an Schrecken verloren.

Christian Wulff kämpft sich zurück nach vorne
Christian Wulff kämpft sich zurück nach vorne

Trauerfeier in RiadChristian Wulff kämpft sich zurück nach vorne

Seit seinem Freispruch von den Korruptionsvorwürfen, die ihn im Februar 2012 zum Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten zwangen, arbeitet Christian Wulff an seinem Comeback. An diesem Wochenende ist er dabei ein großes Stück vorangekommen.

Video soll Ermordung japanischer Geisel zeigen
Video soll Ermordung japanischer Geisel zeigen

Islamischer StaatVideo soll Ermordung japanischer Geisel zeigen

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll eine der beiden japanischen Geiseln in ihrer Gewalt getötet haben. Meldungen vom Samstag zufolge wurde das Opfer geköpft. Die zweite Geisel soll noch am Leben sein.

Separatisten bekennen sich zu Angriff auf Mariupol
Separatisten bekennen sich zu Angriff auf Mariupol

UkraineSeparatisten bekennen sich zu Angriff auf Mariupol

Die pro-russischen Rebellen haben sich zu dem Raketenangriff auf die südostukrainische Hafenstadt Mariupol bekannt. Bei dem Angriff am Morgen waren nach jüngsten Angaben der Behörden mindestens 27 Menschen getötet und fast hundert weitere verletzt worden.

EZB-Direktor verlangt weitere Reformen
EZB-Direktor verlangt weitere Reformen

Kampf gegen SchuldenEZB-Direktor verlangt weitere Reformen

Die EZB verlangt von Griechenland und anderen Krisenländern in der Eurozone weitere Reformbemühungen. Die Möglichkeiten der Währungshüter kämen irgendwann an ihr Ende.

Steinmeier bekennt sich als Christ
Steinmeier bekennt sich als Christ

AußenministerSteinmeier bekennt sich als Christ

Mit einem bemerkenswerten persönlichen Bekenntnis zum Christentum hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei seiner Reise durch islamische Staaten für eine religiöse Fundierung der Politik und zugleich für eine Trennung der Politik von der Religion geworben.

15 Tote bei Angriff auf Mariupol
15 Tote bei Angriff auf Mariupol

Rebellenoffensive in Ukraine15 Tote bei Angriff auf Mariupol

Die Rebellen weiten im Osten der Ukraine offenbar ihre Angriffe auf die letzte regierungstreue Großstadt aus. Bei Raketenbeschuss kamen in Mariupol am Samstag mindestens 15 Menschen ums Leben.

Gabriel geht mit "Pegida"-Anhänger Bierwette ein
Gabriel geht mit "Pegida"-Anhänger Bierwette ein

Besuch in DresdenGabriel geht mit "Pegida"-Anhänger Bierwette ein

Wie umgehen mit "Pegida"? Seit dem Überraschungsbesuch von SPD-Chef Gabriel in Dresden ist die Diskussion neu entbrannt. "Wir müssen besser in Kontakt kommen", fordert der Vizekanzler. Und ging sogar eine Wette ein, um die Fronten aufzubrechen.

Guido Wolf (CDU) tritt 2016 gegen Kretschmann an
Guido Wolf (CDU) tritt 2016 gegen Kretschmann an

Baden-WürttembergGuido Wolf (CDU) tritt 2016 gegen Kretschmann an

Die CDU Baden-Württemberg hat den bisherigen Landtagspräsidenten Guido Wolf zum Herausforderer von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gekürt.

Ernährungsminister outet sich als Salami
Ernährungsminister outet sich als Salami

"heute show"Ernährungsminister outet sich als Salami

"Je suis Greußener Salami" - mit einem bizarren Bekenntnis in der satirischen "heute-show" hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) Millionen Fernsehzuschauer überrascht.

"Angriffe gegen Muslime an der Tagesordnung"
"Angriffe gegen Muslime an der Tagesordnung"

Gewalt in Deutschland"Angriffe gegen Muslime an der Tagesordnung"

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, registriert eine wachsende Zahl von Übergriffen gegen Muslime in Deutschland. Die Schuld daran gibt er unter anderem Pegida.

Linke Syriza kämpft um absolute Mehrheit
Linke Syriza kämpft um absolute Mehrheit

Wahlen am SonntagLinke Syriza kämpft um absolute Mehrheit

Einen Tag vor den Wahlen in Griechenland spricht alles für Alexis Tsipras und seine Linkspartei Syriza. Den jüngsten Umfragen nach ist sogar die absolute Mehrheit in Reichweite.

Kölner Stefan Heße wird Hamburger Erzbischof

HamburgKölner Stefan Heße wird Hamburger Erzbischof

Der Generalvikar des Erzbistums Köln, Stefan Heße, wird neuer Erzbischof in Hamburg. Am Montag wird die päpstliche Ernennung des gebürtigen Kölners Heße zeitgleich im Vatikan und in der Hansestadt bekannt gegeben. Die Entscheidung zugunsten des Bäckersohnes und promovierten Theologen erfolgt zehn Monate nachdem der hochgeschätzte Erzbischof Werner Thissen von Papst Franziskus in den Ruhestand entlassen worden war. Das Erzbistum Hamburg umfasst 32 000 Quadratkilometer und hat 400 000 Mitglieder.

Thüringen: Ramelow verliert Immunität

ErfurtThüringen: Ramelow verliert Immunität

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) muss sich möglicherweise demnächst in Sachsen vor Gericht verantworten. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags in Erfurt hob gestern die Abgeordnetenimmunität des 58-Jährigen auf und machte damit den Weg dafür frei. In Sachsen läuft seit Jahren ein Verfahren gegen Ramelow. Er hatte selbst darum gebeten, seine Immunität aufzuheben. Gegen ihn läuft seit 2010 ein Verfahren wegen seiner Beteiligung an Protesten gegen einen Neonazi-Aufmarsch.

NRW-Kulturministerin beruft Helge Achenbach ab

DüsseldorfNRW-Kulturministerin beruft Helge Achenbach ab

Für die ehemalige WestLB-Kunstsammlung gilt eine Ausfuhrsperre. Die Kulturstaatsministerin des Bundes, Monika Grütters (CDU), und die Kulturministerin des Landes NRW, Ute Schäfer (SPD), leiteten ein Verfahren ein, in dem geprüft wird, ob unter den 400 Werken wertvolle nationale Kulturgüter sind. Damit seien sämtliche Werke der Sammlung mindestens bis zum Abschluss des Verfahrens unter Schutz gestellt, teilten Sprecher beider Ministerinnen mit. Die Verkäuflichkeit der Werke auf dem Kunstmarkt ist damit erheblich eingeschränkt.

Mit 77 in die zweite Amtszeit?
Mit 77 in die zweite Amtszeit?

Bundespräsident Joachim GauckMit 77 in die zweite Amtszeit?

An diesem Samstag feiert Bundespräsident Joachim Gauck seinen 75. Geburtstag. Er hat noch viel vor als Präsident. Gauck sieht sich verantwortlich für den Zusammenhalt der Gesellschaft und wirbt für die Verantwortung Deutschlands in der Welt.

Merkels Geste in Davos

Merkels Geste in Davos

Die Bundeskanzlerin wird oft als zögerlich und wenig entscheidungsfreudig kritisiert. Sie laviere und warte oft ab, wie sich die Dinge entwickeln, um dann schnell auf den Zug aufzuspringen. Im Konflikt mit Russland wird die vorsichtige Haltung zur Tugend. Denn Merkels Strategie, mit Russlands Präsident Putin im Gespräch zu bleiben, ihm aber auch klare Grenzen aufzuzeigen, hat die blutigen Auseinandersetzungen in der Ost-Ukraine zumindest nicht völlig eskalieren lassen.

Telemedizin

StichwortTelemedizin

Patienten werden in der Telemedizin mithilfe Kommunikationstechnologien behandelt und beraten. Diese neue Art der Medizin soll nicht den persönlichen Kontakt ersetzen. Sie soll vielmehr dabei helfen, Behandelnde schnellstmöglich mit Daten zu versorgen. Spezialisten können von Ärzten per Videokonferenz bei der Diagnose bei Patienten zu Hilfe gezogen werden. Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) ist zudem davon überzeugt, dass die telemedizinischen Anwendungen ein Instrument gegen den Ärztemangel sind. Ziel von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) ist es, dass ein Gesetz zur Behandlung mithilfe elektronischen Datenaustauschs (E-Health) 2016 in Kraft tritt. Ärzte und Kassen sind noch gegen die Idee des neuen Gesetzes.

Merkel schickt Wulff nach Saudi-Arabien
Merkel schickt Wulff nach Saudi-Arabien

Trauerfeier für König AbdullahMerkel schickt Wulff nach Saudi-Arabien

Alt-Bundespräsident Christian Wulff wird die Bundesrepublik Deutschland heute noch einmal repräsentieren. Er reist zur Trauerfeier für den verstorbenen saudischen König Abdullah nach Saudi-Arabien. Die Kanzlerin hatte ihn darum gebeten.

Berlin bietet Putin Freihandelszone an

Davos/BerlinBerlin bietet Putin Freihandelszone an

"Von Wladiwostok bis Lissabon" - das könnte nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel der neue Wirtschaftsraum aus EU und Eurasischer Union sein. Derweil sterben in Donezk weitere Zivilisten.

Sigmar Gabriel besucht überraschend "Pegida"
Sigmar Gabriel besucht überraschend "Pegida"

DresdenSigmar Gabriel besucht überraschend "Pegida"

SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat überraschend eine Diskussionsrunde von "Pegida" in Dresden aufgesucht. Er sei als Privatmann gekommen um zuzuhören, sagte Gabriel. Eine Stunde lang diskutierte er mit den Anhängern der Bewegung. Seine Bilanz: Neu ist das alles nicht.

Franz-Peter Tebartz-van Elst . . . bekommt einen Posten im Vatikan

PersönlichFranz-Peter Tebartz-van Elst . . . bekommt einen Posten im Vatikan

Papst Franziskus (78) bleibt seiner Linie treu: Er lässt auch im Fall von Limburgs früherem Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst (55) christliche Barmherzigkeit walten. Der aus einer angesehenen Landwirtsfamilie in Kevelaer-Twisteden stammende Tebartz-van Elst soll in der vatikanischen Zentralverwaltung der Kurie eine einflussreiche Stellvertreter-Position einnehmen: als sogenannter Delegat im Päpstlichen Rat zur Förderung der Neu-Evangelisierung.

Ach, Griechenland!
Ach, Griechenland!

EssayAch, Griechenland!

Sie suchten Achill und Aristoteles, sie fanden Souvlaki und Sirtaki: Hellas konnte nie halten, was die antikenbesoffenen Deutschen sich von ihm versprachen. Jetzt hilft nur noch eine platonische Beziehung.

"Pegida" verlegt Demo in Dresden auf morgen

Dresden"Pegida" verlegt Demo in Dresden auf morgen

Die islamkritische "Pegida"-Bewegung hat die für Montag geplante Demonstration in Dresden auf morgen vorverlegt. Ein Sprecher der Stadt bestätigte, dass für Sonntagnachmittag eine Kundgebung mit 25 000 Teilnehmern angemeldet wurde. "Pegida" begründete die Umplanung im sozialen Netzwerk Facebook mit der Ankündigung linker Gegendemonstrationen und einem am Montag stattfindenden Konzert, bei dem unter anderem Herbert Grönemeyer auftreten wird. In ironisch klingendem Ton heißt es, man wolle den eigenen Anhängern eine Teilnahme an dem Konzert ermöglichen.