Alle Politik-Artikel vom 29. Dezember 2014
Putin — zwischen Olympia und Ukraine-Krise
Putin — zwischen Olympia und Ukraine-Krise

2014Putin — zwischen Olympia und Ukraine-Krise

In diesem Jahr wollte sich Russlands Präsident Wladimir Putin international feiern lassen: Die Olympischen Winterspiele, die im Februar in Sotschi stattfanden, sollten der Welt ein "neues, modernes Russland" zeigen und die Krönung von Putins Amtszeit werden. Doch es kam anders.

"Die Welt wird 2015 noch unfriedlicher"
"Die Welt wird 2015 noch unfriedlicher"

Werner Weidenfeld"Die Welt wird 2015 noch unfriedlicher"

Der Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld spricht im Interview mit unserer Redaktion über den neuen Ost-West-Konflikt, Lösungen für den aktuellen Konflikt in der Ukraine und über die transatlantische Partnerschaft.

US-Drohnen töten Aufständische in Afghanistan
US-Drohnen töten Aufständische in Afghanistan

LuftangriffUS-Drohnen töten Aufständische in Afghanistan

Hat die Nato ihren Kampfeinsatz in Afghanistan nun beendet oder nicht? Während über dem Hauptquartier in Kabul bereits die Flagge der neuen Ausbildungsmission weht, gehen die Drohnen-Angriffe gegen die Taliban weiter.

Kremlgegner Nawalny drohen zehn Jahre Straflager
Kremlgegner Nawalny drohen zehn Jahre Straflager

Prozess in RusslandKremlgegner Nawalny drohen zehn Jahre Straflager

Die russische Justiz hat das Urteil im umstrittenen Prozess gegen den Kremlgegner Alexej Nawalny um zwei Wochen auf diesen Dienstag vorverlegt. Das Urteil werde am 30. Dezember gesprochen, teilte eine Gerichtssprecherin am Montag der Agentur Interfax zufolge mit.

Virenalarm im Bundeskanzleramt
Virenalarm im Bundeskanzleramt

Spionagesoftware "Regin"Virenalarm im Bundeskanzleramt

Das Kanzleramt ist einem Zeitungsbericht zufolge Opfer eines Hackerangriffs geworden. Auf dem Computer einer Referatsleiterin ist vor einigen Wochen die Spionagesoftware Regin entdeckt worden, die vermutlich vom britischen und amerikanischen Geheimdienst mitentwickelt wurde.

Ukraine-Gipfel für Mitte-Januar angekündigt
Ukraine-Gipfel für Mitte-Januar angekündigt

Krise in OsteuropaUkraine-Gipfel für Mitte-Januar angekündigt

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat für den 15. Januar ein Vierertreffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dem russischen Staatschef Wladimir Putin und dem französischen Präsidenten François Hollande angekündigt. Dabei soll über einen Weg aus der Ukraine-Krise beraten werden.

Mit Klicks die Welt verändern
Mit Klicks die Welt verändern

Kommentar zu Online-PetitionenMit Klicks die Welt verändern

Meinung · Online-Protest wird oft als "Feelgood-Activism" belächelt. Trotzdem explodiert die Zahl der gegen "Pegida" gestarteten Internet-Aktion. Und das ist gut so.

Griechenland steht vor Neuwahlen am 25. Januar
Griechenland steht vor Neuwahlen am 25. Januar

Präsidentenwahl gescheitertGriechenland steht vor Neuwahlen am 25. Januar

Kein Ende der Spannung in Athen: Im pleitebedrohten Land werden am 25. Januar vorgezogene Wahlen stattfinden. Dies kündigte der griechische Regierungschef Antonis Samaras am Montag an.

Gysi: Die deutsche Einheit ist noch nicht vollendet
Gysi: Die deutsche Einheit ist noch nicht vollendet

Fraktionschef der LinkenGysi: Die deutsche Einheit ist noch nicht vollendet

Linksfraktionschef Gregor Gysi hält die deutsche Einheit auch nach 25 Jahren noch nicht für vollendet. "Es gibt zwei schwere Mängel", sagte Gysi der Deutschen Presse-Agentur.

Niedersachsen erwägt muslimische Feiertage

HannoverNiedersachsen erwägt muslimische Feiertage

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat staatlich anerkannte muslimische Feiertage ins Gespräch gebracht. Es sei möglich, das Feiertagsgesetz zu ändern "und islamische Feste als religiöse Feiertage anzuerkennen", sagte er der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Islamische Schüler können sich bereits jetzt zu Feiertagen vom Unterricht befreien lassen. Die Anregung steht im Zusammenhang mit dem Staatsvertrag, den Niedersachsen 2015 mit Islamverbänden unterzeichnen will. In NRW sollen islamische Feste auch in Zukunft nicht als Feiertage anerkannt werden, sagte ein Regierungssprecher der "WAZ".

Bundesregierung erwartet Wachstum durch billiges Öl

BerlinBundesregierung erwartet Wachstum durch billiges Öl

Deutschland hofft wegen des gesunkenen Ölpreises auf einen Konjunkturschub. Die Bundesregierung rechnet für das kommende Jahr mit 0,2 bis 0,3 Prozentpunkten zusätzlichem Wachstum. Das geht aus einem internen Vermerk hervor, über den der "Spiegel" berichtet. Demnach erwartet das Bundeswirtschaftsministerium, dass Deutschland 2015 rund zwölf Milliarden Euro oder fast 25 Prozent weniger an die Ölförderländer als in diesem Jahr überweisen werde. Die Kraftstoffpreise waren vor Weihnachten auf ein neues Jahrestief gesunken. Experten halten es für möglich, dass der Spritpreis im kommenden Jahr zeitweise sogar unter die Ein-Euro-Marke fallen könnte.

Links Aussen

Links Aussen

Was findet sich in einem Kühlschrank? Butter, Eier, Käse, Wurst, Marmelade, Joghurt, Bier, bei Putin-Verstehern neuerdings zwei Flaschen Wodka, russischer natürlich. Und Fleisch wird im Kühlschrank aufbewahrt. Neu und kein Jahresendzeit-Knaller ist die Nachricht, dass ein Mensch aus Fleisch und Blut im Kühlschrank steckte. Sie fragen, aus welchem kühlen Grund? Wir antworten: Aus kühlem kriminellen Kalkül. Ein polizeilich gesuchter Tunichtgut hatte die vermeintlich supercoole Versteck-Idee. Machen wir's kurz: Er wurde kalt erwischt, obwohl er mit mehreren Hosen bekleidet seiner frostigen Wahlheimat zu trotzen versucht hatte. Nun drohen Wasser und Brot - kalte Knast-Küche eben. Mc.

Nordkorea bezeichnet Obama als "Affen"

SeoulNordkorea bezeichnet Obama als "Affen"

Im Streit über die Nordkorea-Satire "The Interview" aus dem Hollywood-Studio Sony Pictures wird der Ton zwischen den Regierungen rauer. Nordkorea verglich US-Präsident Barack Obama mit einem "Affen im Urwald". Die Staatsführung warf Obama zudem vor, das Filmstudio und Kinos in den USA gezwungen zu haben, die Komödie zu zeigen. Obama äußerte sich nicht. Mit Verweis auf Terrordrohungen von Hackern hatte Sony die Filmpremiere zunächst abgesagt, nach scharfer Kritik Obamas und der Filmbranche aber eine Kehrtwende vollzogen.

Flug QZ 8501: Das Bangen der Angehörigen

SurabayaFlug QZ 8501: Das Bangen der Angehörigen

Einen Tag lang haben die indonesischen Behörden nach dem vermissten Passagier-Jet gesucht - ohne Erfolg. In der Nacht wurde die Suche unterbrochen. Wer Verwandte oder Freunde an Bord hat, hofft auf ein Wunder.

Passagier-Jet in Asien spurlos verschwunden

JakartaPassagier-Jet in Asien spurlos verschwunden

In der Javasee bei Indonesien wird ein Airbus der Fluggesellschaft Air Asia vermisst. Der A 320 habe gestern früh den Kontakt zur Flugsicherung verloren, teilte die Airline mit. An Bord sind 155 Passagiere und sieben Besatzungsmitglieder. Die Piloten hätten um eine Änderung der Route wegen schlechten Wetters gebeten, berichtete das Verkehrsministerium in Jakarta. Ein Notsignal sei nicht gesendet worden. Bei Einbruch der Dunkelheit wurde die Suche unterbrochen, sie soll aber heute fortgesetzt werden. Der Fall erinnert an eine Boeing 777 der Malaysia Airlines, die im März mit 239 Menschen an Bord auf dem Flug von Kuala Lumpur nach Peking spurlos verschwunden ist.

Fast 2000 IS-Opfer in sechs Monaten in Syrien

BeirutFast 2000 IS-Opfer in sechs Monaten in Syrien

Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hat Beobachtern zufolge in den vergangenen sechs Monaten in Syrien mehr als 1800 Menschen getötet. Die meisten Opfer seien Zivilisten, erklärte die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Darunter seien auch vier Kinder.

Kroatien: Präsident wird in Stichwahl bestimmt

ZagrebKroatien: Präsident wird in Stichwahl bestimmt

Der neue kroatische Präsident wird in zwei Wochen in einer Stichwahl bestimmt. Das amtierende Staatsoberhaupt Ivo Josipovic gewann als Kandidat der regierenden Sozialdemokraten gestern die Abstimmung für seine Wiederwahl, verfehlte aber die erforderliche absolute Mehrheit. Wie die staatliche Wahlkommission nach Auszählung von 70 Prozent aller Wahllokale mitteilte, errang der 57-Jährige 39,1 Prozent der Stimmen. Die Kandidatin der größten Oppositionspartei HDZ, Kolinda Grabar Kitarovic (46), landete mit 36,7 Prozent auf dem zweiten Rang.

SPD für mehr Volksentscheide

BerlinSPD für mehr Volksentscheide

Mit dem Vorstoß will die Partei die Bürgerbeteiligung in der Politik erhöhen.

Hacker kopieren von der Leyens Fingerabdruck

HamburgHacker kopieren von der Leyens Fingerabdruck

IT-Experten des Chaos Computer Clubs (CCC) haben den Fingerabdruck von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kopiert. Jan Krissler vom CCC brauchte für seine Kopie keinen Gegenstand, den die Ministerin angefasst hatte. Er konnte einen Daumenabdruck aus einem Foto von einer Pressekonferenz ziehen. Dazu habe er eine Software benutzt, doch es ginge auch manuell, sagte Krissler auf dem diesjährigen Treffen des CCC. Fingerabdrücke und Bilder der Augen werden immer häufiger als Sicherheitsmerkmale eingesetzt - zum Beispiel bei Smartphones. Doch viele der Systeme lassen sich laut CCC überlisten.

Ist "Pegida" ein ostdeutsches Phänomen?
Ist "Pegida" ein ostdeutsches Phänomen?

AnalyseIst "Pegida" ein ostdeutsches Phänomen?

In Ostdeutschland tätige Politikwissenschaftler und Kirchenleute diagnostizieren dort ein bestimmtes Verlierergefühl der unteren bürgerlichen Mittelschichten - und zudem jahrzehntelang fehlenden religiösen Halt.

Südkorea reicht dem Norden die Hand
Südkorea reicht dem Norden die Hand

Für Januar neue Gespräche vorgeschlagenSüdkorea reicht dem Norden die Hand

Seoul streckt die Hand aus: Südkorea hat für Januar neue Gespräche mit dem Norden vorgeschlagen.

"NRW kann nicht immer Geld ausgeben und um Hilfe rufen"
"NRW kann nicht immer Geld ausgeben und um Hilfe rufen"

Volker Bouffier"NRW kann nicht immer Geld ausgeben und um Hilfe rufen"

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier stimmt seine Partei auf neue Koalitionen auch im Bund ein. Schwarz-Grün sei eine Option für 2017. Heftige Kritik übt er im Interview mit unserer Redaktion an der Finanzpolitik in NRW.

Alles super oder was?

Alles super oder was?

Tanken macht in diesen Tagen Spaß. Fasziniert verfolgen Millionen Autofahrer an den Zapfsäulen, wie die Liter- zur Euro-Angabe allmählich aufholt. Super. Zwar sind die Preise für den Sprit nicht in den Keller gerauscht wie beim Öl. Doch es geht abwärts. Für die Konjunktur heißt das: Es geht aufwärts.

Nato beendet Kampfmission in Afghanistan
Nato beendet Kampfmission in Afghanistan

13 JahreNato beendet Kampfmission in Afghanistan

Mit einer feierlichen Zeremonie hat die Nato nach 13 Jahren ihren Kampfeinsatz in Afghanistan beendet. "Der heutige Tag markiert das Ende einer Ära - und den Beginn einer neuen", sagte der Kommandeur der internationalen Truppen in Afghanistan, US-General John Campbell, gestern bei einer Übergabezeremonie in Kabul.

Mehr Pfeffer und Salz in die politische Suppe

Mehr Pfeffer und Salz in die politische Suppe

Neues aus dem Skurrilitäten-Kabinett: Nachdem CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer mit einer sprachpolizeilichen Idee für Zuwanderer das Bewusstsein für Maß und Mitte verloren hatte, zeigt nun seine SPD-Kollegin Yasmin Fahimi Anzeichen von Verwirrtheit. Sie hat etwas ausgeheckt: Wahlwoche statt Wahltag, Abstimmung nicht nur im Wahllokal, sondern an vielen öffentlichen Orten ebenso; die stillen Örtchen ausgenommen. Wenn die Infantilisierung der Politik so weiter geht, machen Narreteien wie jene von Scheuer und Fahimi die Kabarettisten überflüssig.

Hans-Peter Friedrich . . . greift Merkels CDU-Politik an

PersönlichHans-Peter Friedrich . . . greift Merkels CDU-Politik an

Hans-Peter Friedrich (57, CSU) ist seit seinem Rücktritt als Bundesminister im Februar nicht mehr an die Kabinettsdisziplin gebunden. Das merkt man seiner geharnischten Kritik an der CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel an. Der konservativ-liberale Jurist aus Oberfranken wirft Merkel im "Spiegel" eine konturenlose, weitgehend prinzipienfreie Innen- und Wirtschaftspolitik vor. Ein Kernsatz des eigentlich bedächtigen Ex-Innen- und Agrarministers, der stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, lautet: "Ich halte es für gefährlich, wenn sich Mittelständler und Handwerker, aber auch Konservative bei der Union nicht mehr zu Hause fühlen."

Würdelose Krankheiten

Würdelose Krankheiten

Palliativmedizin, so sagt der Name, beschirmt; einem Sterbenden wirft sie einen Mantel über - den Mantel der Zuwendung, damit der Kranke sein Sterben bewusster, erträglicher, würdiger erlebt. Vom Team erfordert Palliativmedizin eine 24-stündige Humanität. Und wenn morgens ein Patient stirbt, ist sein Bett schon bald von einem neuen Patienten belegt.

Letzter Anlauf zur Wahl des Präsidenten
Letzter Anlauf zur Wahl des Präsidenten

Neuwahl oder neuer Präsident?Letzter Anlauf zur Wahl des Präsidenten

Gespannte Stimmung in Athen: Das griechische Parlament tritt am Montagvormittag zum dritten und letzten Mal zusammen, um einen neuen Staatspräsidenten zu wählen. Scheitert auch dieser Anlauf, sind vorgezogene Wahlen laut Verfassung vorgeschrieben.

Papst-Attentäter bringt Rosen zu Johannes Paul II.

RomPapst-Attentäter bringt Rosen zu Johannes Paul II.

Der Papst-Attentäter Ali Agca hat am Grab von Johannes Paul II. (1978-2005) Blumen niedergelegt. Der 56-Jährige habe den Petersdom "ohne Probleme" betreten, bestätigte ein Sprecher des Vatikan. Medien zufolge deponierte Agca zwei Sträuße weißer Rosen am Grab von Johannes Paul II. Nach dem Besuch nahm die italienische Polizei ihn fest, weil er ohne Schengen-Visum aus der Türkei nach Italien eingereist war. Agca hatte Johannes Paul II. am 13. Mai 1981 während einer Generalaudienz auf dem Petersplatz durch Schüsse lebensgefährlich verletzt. Die Hintergründe der Tat sind ungeklärt.

Monsterwelle

StichwortMonsterwelle

Lange Zeit wurde ihre Existenz als Seemannsgarn, als Hirngespinst abgetan: Monsterwellen. Wie aus dem Nichts sollen die Wände aus Wasser auftauchen und Schiffe in die Tiefe reißen. Inzwischen konnten Messstationen die Existenz dieser bis zu 30 Meter hohen Wellen belegen. Wissenschaftlich erklärbar sind sie bislang allerdings noch nicht vollständig, obwohl dazu sogar schon Wellen im Labor simuliert wurden. Am Wochenende hat nun erneut eine Monsterwelle für Aufsehen gesorgt. In Südafrika wurden 150 Menschen vom Strand ins Meer gerissen. Ein Mensch kam bei dem Unglück in Durban ums Leben, 40 weitere wurden leicht verletzt, teilte das Nationale Seerettungsinstitut mit. Entlang der südafrikanischen Küste herrscht wegen der Feiertage und der Sommerferien Hochbetrieb.

Friedrichs Kritik an Merkel löst heftige Debatte aus
Friedrichs Kritik an Merkel löst heftige Debatte aus

UnionFriedrichs Kritik an Merkel löst heftige Debatte aus

Der CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich hat mit seiner Kritik am Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine heftige Debatte in der Union ausgelöst.

Großspenden an Parteien gehen drastisch zurück
Großspenden an Parteien gehen drastisch zurück

Nur noch 1,5 Millionen EuroGroßspenden an Parteien gehen drastisch zurück

Die offene Verquickung von Politik und Wirtschaft nimmt offensichtlich ab: Im ersten Jahr nach der Bundestagswahl hat sich die deutsche Wirtschaft mit Großspenden an Parteien deutlich zurückgehalten.

180.000 Unterschriften gegen "Pegida" gesammelt

Hannover180.000 Unterschriften gegen "Pegida" gesammelt

Mehr als 180 000 Menschen haben sich bis gestern bereits an einer Internet-Unterschriftenaktion gegen das islamfeindliche "Pegida"-Bündnis beteiligt. Unter dem Motto "Für ein buntes Deutschland" sammelt der Organisator der Aktion, Karl Lempert aus Hannover, auf der Plattform "change.org" seit dem 23. Dezember Unterschriften. Sein Ziel: eine Million Unterstützer. Das Bündnis "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" ("Pegida") organisiert seit Wochen Demonstrationen, bei denen Redner auch Angst vor einer angeblichen Überfremdung Deutschlands schüren.

Viele Ärzte sind für den assistierten Suizid
Viele Ärzte sind für den assistierten Suizid

Debatte um SterbehilfeViele Ärzte sind für den assistierten Suizid

Die Debatte um Sterbehilfe in Deutschland geht weiter: Entgegen der offiziellen Meinung von Ärzteverbänden wünschen sich Palliativmediziner eine offene Diskussion.

Zehn Jahre Hartz IV — Armut oder Aufbruch?
Zehn Jahre Hartz IV — Armut oder Aufbruch?

Ein StreitgesprächZehn Jahre Hartz IV — Armut oder Aufbruch?

Die Gegensätze könnten größer nicht sein: FDP-Chef Christian Lindner sieht in den Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 ein Mehr an Freiheit und Wettbewerbsfähigkeit, Armutsforscher Christoph Butterwegge Ausgrenzung und soziale Spaltung.