Alle Politik-Artikel vom 15. Mai 2017
Jetzt auch Haftbefehl gegen Online-Chef der "Cumhuriyet"
Jetzt auch Haftbefehl gegen Online-Chef der "Cumhuriyet"

TürkeiJetzt auch Haftbefehl gegen Online-Chef der "Cumhuriyet"

Die türkischen Behörden haben den nächsten Schlag gegen die regierungskritische türkische Zeitung "Cumhuriyet" veranlasst: Gegen Oguz Güven, den Online-Chef des Blattes, ist am Montag Haftbefehl erlassen worden.

Parteien brechen Koalitionsgespräche ab
Parteien brechen Koalitionsgespräche ab

NiederlandeParteien brechen Koalitionsgespräche ab

Zwei Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden sind die Verhandlungen zur Bildung einer Vier-Parteien-Koalition gescheitert. Das teilte Ministerpräsident Mark Rutte am Montag vor Journalisten in Den Haag mit.

USA wirft Syrien Verbrennung Tausender Gefangener vor
USA wirft Syrien Verbrennung Tausender Gefangener vor

Gefängnis SaidnajaUSA wirft Syrien Verbrennung Tausender Gefangener vor

Die USA beschuldigen die syrische Regierung, Tausende Gefangene getötet und in einem Krematorium verbrannt zu haben. Diese Vorwürfe erhob das US-Außenministerium am Montag in Washington.

Österreicher sollen im Oktober erneut an die Urnen
Österreicher sollen im Oktober erneut an die Urnen

Vorgezogene Neuwahl im AlpenlandÖsterreicher sollen im Oktober erneut an die Urnen

Österreich kann sich auf eine vorgezogene Wahl im Oktober einstellen: Die Regierung aus Sozialdemokraten und Konservativen will einen entsprechenden Antrag der Oppositionsparteien unterstützen.

Sie ist wieder da
Sie ist wieder da

Das Comeback der Angela MerkelSie ist wieder da

Meinung · Pünktlich zum Wahlkampfauftakt und zur Verzweiflung ihrer Gegner findet Kanzlerin Angela Merkel zur alten Form in der Zeit vor der Flüchtlingskrise zurück. Ihre legendäre Nervenstärke hat sich ausgezahlt.

Macron ernennt Edouard Philippe zum Premierminister
Macron ernennt Edouard Philippe zum Premierminister

Überraschung in FrankreichMacron ernennt Edouard Philippe zum Premierminister

Frankreichs neuer Präsident Macron hat wenige Wochen vor der Parlamentswahl einen politischen Coup gelandet: Überraschend ernannte er den Konservativen Edouard Philippe zum Premierminister.

Jetzt spielt Wladimir Putin auch noch Klavier
Jetzt spielt Wladimir Putin auch noch Klavier

Russischer PräsidentJetzt spielt Wladimir Putin auch noch Klavier

Bislang kennt man ihn auf PR-Fotos als gestählten Judoka, als Jäger oder Eishockeyspieler — dass er auch eine musikalische Ader besitzt, hat Wladimir Putin nun am Rande des "Seidenstraßen"-Gipfels in Peking gezeigt.

Berlin erwägt Bundeswehr-Abzug aus Incirlik
Berlin erwägt Bundeswehr-Abzug aus Incirlik

Nach erneutem BesuchsverbotBerlin erwägt Bundeswehr-Abzug aus Incirlik

Nach dem neuen Besuchsverbot für Abgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik erwägt die Bundesregierung einen Abzug der dort stationierten deutschen Soldaten.

SPD sucht Weg aus der Krise
SPD sucht Weg aus der Krise

Nach NRW-DesasterSPD sucht Weg aus der Krise

Nach dem Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen will SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz inhaltliche Akzente setzen und seine Partei so bis zur Bundestagswahl aus der Krise bringen.

0:3 gegen Schulz
0:3 gegen Schulz

Analyse nach der NRW-Wahl0:3 gegen Schulz

Die Kanzlerin gehörte zu den wenigen CDU-Politikern, die sich vom Schulz-Effekt nicht nervös machen ließen. Nach der Wahl in NRW ist ihre Ausgangslage für die Bundestagswahl komfortabel. Die SPD muss noch einmal die Reset-Taste drücken.

Türkei untersagt Bundestagsabgeordneten Incirlik-Besuch
Türkei untersagt Bundestagsabgeordneten Incirlik-Besuch

Bundeswehr-StützpunktTürkei untersagt Bundestagsabgeordneten Incirlik-Besuch

Neue Belastungsprobe für die deutsch-türkischen Beziehungen: Bundestagsabgeordnete dürfen wieder einmal nicht zu den deutschen Soldaten in Incirlik. Zieht die Bundesregierung jetzt die Reißleine und verlegt die "Tornado"-Truppe nach Jordanien?

Die Linke zittert um den Einzug

DüsseldorfDie Linke zittert um den Einzug

Bei jeder Hochrechnung wird es gestern Abend still bei der Linken im Kulturzentrum Zakk. Hat es gereicht für den Wiedereinzug in den Landtag? Nach kurzer Spannung dann: Aufatmen, gefolgt von Jubelrufen. Mit fünf Prozent hat es die Partei um die Spitzenkandidaten Özlem Demirel und Christian Leye knapp ins Landesparlament geschafft, scheint es lange.

Macron will Franzosen "ihr Selbstvertrauen zurückgeben"
Macron will Franzosen "ihr Selbstvertrauen zurückgeben"

Amtsantritt im Élysée-PalastMacron will Franzosen "ihr Selbstvertrauen zurückgeben"

Emmanuel Macron hat sein Amt als neuer französischer Präsident angetreten. In seiner ersten Rede im Élysée-Palast forderte er eine Reform der Europäischen Union. Eine wichtige Personalentscheidung wird am Montag erwartet.

EU-Einsatz soll Afrika-Flüchtlinge früher stoppen

Berlin/BrüsselEU-Einsatz soll Afrika-Flüchtlinge früher stoppen

Deutschland und Italien fordern einen EU-Einsatz an der Südgrenze Libyens, um Migranten auf dem Weg nach Europa frühzeitig zu stoppen. Die bisherigen Maßnahmen zum Kappen der Flüchtlingsroute über das Mittelmeer reichten nicht, zitiert die "Welt am Sonntag" aus einem Schreiben von Innenminister Thomas de Maizière und seinem italienischen Kollegen Marco Minniti an die EU-Kommission.

Ein junger Mann zieht in den Elysée-Palast

Ein junger Mann zieht in den Elysée-Palast

Paris Frankreich begrüßt seinen neuen Präsidenten fast wie einen Monarchen: Eingerahmt von den Reitern und Motorrädern der Republikanischen Garde fuhr Emmanuel Macron gestern in einem offenen Militärfahrzeug über die Pariser Prachtstraße Champs-Elysées.

ÖVP für vorgezogene Neuwahlen in Österreich

RegierungskriseÖVP für vorgezogene Neuwahlen in Österreich

In Österreich finden voraussichtlich im Herbst vorgezogene Parlamentswahlen statt: Der designierte ÖVP-Vorsitzende, Außenminister Kurz, will der SPÖ das Ende der Koalition vorschlagen. Kanzler Kern warnt vor den Folgen.

Eine klassische Abwahlstimmung

AnalyseEine klassische Abwahlstimmung

Die CDU verdankt ihren Sieg den Älteren, und bei den Beamten gab es geradezu ein politisches Erdbeben. Die schlechte Bewertung der Regierungsarbeit kann auch Hannelore Krafts Person nicht wettmachen. Die Forschungsgruppe Wahlen erklärt das Ergebnis.

Neun Männer, eine Frau

Neun Männer, eine Frau

Seit Gründung des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1946 haben zehn Ministerpräsidenten die politischen Geschicke gelenkt. Detlev Hüwel blickt zurück in die Landesgeschichte.

"NRW ist Wechselland geworden"

Ulrich Von Alemann"NRW ist Wechselland geworden"

Der Düsseldorfer Politikwissenschaftler sieht die Landtagswahl als Zäsur und lobt Hannelore Krafts Abgang.

Österreich steuert auf Neuwahlen zu

WienÖsterreich steuert auf Neuwahlen zu

Außenminister Sebastian Kurz wird Chef und Kanzlerkandidat konservativen ÖVP. Die Übernahme des Parteivorsitzes knüpfte der 30-Jährige allerdings an harte Bedingungen. Die Regierungskoalition mit der SPÖ will er verlassen.

Trumps Misstrauen in den eigenen Stab wächst
Trumps Misstrauen in den eigenen Stab wächst

Nach Comeys RauswurfTrumps Misstrauen in den eigenen Stab wächst

Die Entlassung von FBI-Chef Comey sorgt für viel Unruhe im Weißen Haus: Präsident Trump ließ eigentlich wichtige Personen in seinem Team lange im Dunkeln über die Entscheidung - oder informierte sie überhaupt nicht.

Rechtsextremist Horst Mahler will in Ungarn Asyl suchen
Rechtsextremist Horst Mahler will in Ungarn Asyl suchen

Holocaust-LeugnerRechtsextremist Horst Mahler will in Ungarn Asyl suchen

Der Rechtsextremist Horst Mahler hat offenbar den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán um politisches Asyl gebeten. Mahler war 2009 wegen Leugnung des Holocausts zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Erneut Trump-Kritik vor schwieriger Suche nach neuem FBI-Chef
Erneut Trump-Kritik vor schwieriger Suche nach neuem FBI-Chef

Comey-EntlassungErneut Trump-Kritik vor schwieriger Suche nach neuem FBI-Chef

Der US-Präsident wird für sein Vorgehen bei der Entlassung von FBI-Direktor James Comey auch aus den eigenen Reihen scharf kritisiert. Senatoren fordern einen Nachfolger ohne Parteihintergrund.