Alle Politik-Artikel vom 20. Januar 2013
Obama für zweite Amtszeit vereidigt
Obama für zweite Amtszeit vereidigt

Feier in WashingtonObama für zweite Amtszeit vereidigt

US-Präsident Barack Obama hat am Sonntag offiziell seine zweite Amtszeit aufgenommen. Der oberste Richter des Landes vereidigte ihn bei einer kurzen Zeremonie im Weißen Haus. Glanzvoll soll es erst am Montag werden, wenn Washington die Vereidigung öffentlich mit allem Prunk und Pomp begeht.

Österreicher wollen Wehrpflicht behalten

Pleite für SozialdemokratenÖsterreicher wollen Wehrpflicht behalten

Die Österreicher haben am Sonntag in einer Volksbefragung für die Beibehaltung der Wehrpflicht gestimmt - für die in Wien regierenden Sozialdemokraten eine herbe Schlappe.

Berlusconi will nicht Regierungschef werden
Berlusconi will nicht Regierungschef werden

Ex-Ministerpräsident von ItalienBerlusconi will nicht Regierungschef werden

Silvio Berlusconi wollte angeblich nicht Italiens nächster Regierungschef werden, dann schmiss er überraschend doch seinen Hut in den Ring — und jetzt sammelt er ihn wieder ein: Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat am Sonntag ein.

Interne Protokolle kritisieren Ramsauer
Interne Protokolle kritisieren Ramsauer

Berliner Flughafen-DebakelInterne Protokolle kritisieren Ramsauer

Nun gerät auch Verkehrsminister Peter Ramsauer in der Aufarbeitung der Pannen um den Berliner Flughafen unter Druck. Eine von ihm eingesetzte Prüfkommission attestiert ihm einem Bericht zufolge ein schlechtes Krisenmanagement.

Monti: Lasst nicht nochmal die "Unfähigen" ran
Monti: Lasst nicht nochmal die "Unfähigen" ran

Vor Parlamentswahl in ItalienMonti: Lasst nicht nochmal die "Unfähigen" ran

Der bisherige italienische Ministerpräsident Mario Monti hat seine Landsleute aufgerufen, die politische Führung nicht noch einmal den "Unfähigen" anzuvertrauen.

240 Bundeswehr-Soldaten sind auf dem Weg
240 Bundeswehr-Soldaten sind auf dem Weg

"Patriots" sollen Türkei schützen240 Bundeswehr-Soldaten sind auf dem Weg

Rund 240 Bundeswehrsoldaten sind am Sonntag für den Patriot-Einsatz der Nato in die Türkei entsandt worden.

Die Zahl der Opfer steigt
Die Zahl der Opfer steigt

Nach Erstürmung von algerischer GasanlageDie Zahl der Opfer steigt

Die algerische Armee hat nach der Erstürmung der Industrieanlage von In Amenas die Leichen von 25 weiteren Opfern der Geiselnahme gefunden. Das berichtete der algerische Sender Ennahar am Sonntag unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Ägypter stoppen explosive Fracht nach Gaza

Großer SprengstofffundÄgypter stoppen explosive Fracht nach Gaza

Ägyptische Sicherheitskräfte haben einen Lastwagen mit einer Tonne explosiver Ladung auf dem Weg in den palästinensischen Gazastreifen gestoppt. Wie am Sonntag aus Sicherheitskreisen verlautete, wurde der Sprengstoff in einem verdächtigen Fahrzeug entdeckt, das an einem Kontrollpunkt auf der Sinai-Halbinsel angehalten worden war. Dies sei die bislang größte Menge an explosivem Material, die die Behörden in einem einzelnen Transporter entdeckt haben. Ägyptischen Medien zufolge hat die Polizei in den vergangenen drei Monaten insgesamt fünf Tonnen Sprengstoff sowie Raketenteile und Schnellfeuerwaffen sichergestellt. Das Material soll aus Libyen stammen.

Irans Frauen sollen nicht mehr reisen dürfen

Abgeordnete wollen Ausreise-EinschränkungenIrans Frauen sollen nicht mehr reisen dürfen

Im Iran sollen ledige Frauen zwischen 18 und 40 Jahren nach dem Willen konservativer Abgeordneter nur noch mit Erlaubnis der männlichen Verwandtschaft ins Ausland reisen dürfen. Ein entsprechender Gesetzentwurf sorgt nicht nur im Sicherheitsausschuss des Parlaments für Proteste. Zunächst hatte es geheißen, der Vorstoß sei als "eine Initiative von einigen Abgeordneten" zu den Akten gelegt worden. Nun meldete die Nachrichtenagentur Isna am Sonntag, der Entwurf solle in verschärfter Form wieder im Parlament erörtert werden.

Platzeck räumt Fehler bei Terminplanung ein
Platzeck räumt Fehler bei Terminplanung ein

Pannenflughafen BERPlatzeck räumt Fehler bei Terminplanung ein

Während Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) Fehler bei der Terminplanung für den Hauptstadtflughafen einräumt, gerät erstmals auch der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) unter Druck.

Schäuble gegen neues NPD-Verbotsverfahren
Schäuble gegen neues NPD-Verbotsverfahren

Angeblich wächst Widerstand in RegierungSchäuble gegen neues NPD-Verbotsverfahren

In der Bundesregierung wächst einem Magazinbericht zufolge der Widerstand gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren.

Berichte über Einsatz von Chemiewaffen
Berichte über Einsatz von Chemiewaffen

Bürgerkrieg in SyrienBerichte über Einsatz von Chemiewaffen

Die syrische Armee hat einem Zeitungsbericht zufolge Chemiewaffen gegen die Aufständischen eingesetzt. Die Ende Dezember in der Stadt Homs verwendeten Stoffe seien aber nicht tödlich gewesen, hieß es.

Gabriel und Steinbrück berieten angeblich SPD-Krise
Gabriel und Steinbrück berieten angeblich SPD-Krise

Vertrauliches Gespräch vor Niedersachsen-WahlGabriel und Steinbrück berieten angeblich SPD-Krise

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück haben einem Zeitungsbericht zufolge während eines vertraulichen Treffens am Freitagabend die angespannte Lage ihrer Partei erörtert.

SPD fordert Berufsverbot für korrupte Ärzte
SPD fordert Berufsverbot für korrupte Ärzte

Kampf gegen KorruptionSPD fordert Berufsverbot für korrupte Ärzte

Angesichts der jüngsten Organspendeskandale fordert die SPD, korrupte Ärzte mit härteren Strafen zu belegen. "Ärzte, die aus persönlichem Gewinnstreben gegen Regeln verstoßen haben, dürfen nicht mehr als Ärzte tätig sein", sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.

FDP-Minister gegen deutsche Kampftruppen in Mali
FDP-Minister gegen deutsche Kampftruppen in Mali

Bürgerkrieg in WestafrikaFDP-Minister gegen deutsche Kampftruppen in Mali

Kurz nach der Landung der ersten Transportmaschine der Bundeswehr in Mali diskutieren Politiker und Militärexperten das weitere Vorgehen Deutschlands. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel lehnte ein größeres militärisches Engagement ab.

Acht Menschen bei US-Drohnenangriffen getötet

JemenAcht Menschen bei US-Drohnenangriffen getötet

Bei zwei US-Drohnenangriffen im Jemen sind am Samstagabend acht Menschen getötet worden. Bei dem ersten Angriff sei ein Geländewagen in der Region von Wadi Abida rund 170 Kilometer östlich der Hauptstadt Sanaa getroffen und zerstört worden, sagte ein Stammesvertreter. Eines der vier Opfer habe als das Al-Kaida-Mitglied Ismail ben Dschamil identifiziert werden können. Auch bei dem zweiten Angriff wurde ein Geländewagen mit vier Insassen getroffen, ein Opfer wurde als Stammesmitglied identifiziert.