Alle Politik-Artikel vom 28. Januar 2013
Islamisten zerstören wertvolle Bibliothek
Islamisten zerstören wertvolle Bibliothek

Mali: Timbuktu unter KontrolleIslamisten zerstören wertvolle Bibliothek

Beim Einsatz gegen Extremisten in Mali erzielen die Truppen schnelle Erfolge. Nach Gao bringen sie nach Regierungsangaben auch Timbuktu unter Kontrolle. In Timbuktu sollen Rebellen eine Bibliothek mit wertvollen historischen Manuskripten zerstört haben.

Die neue Berliner Republik
Die neue Berliner Republik

Wandel in der internationalen MachtbalanceDie neue Berliner Republik

Deutschland hat die Nachbarn in Europa weit hinter sich gelassen. Die sehen die deutsche Dominanz mit einer Mischung aus Skepsis und Bewunderung. Selbst die zweite Führungsmacht Frankreich muss eine neue Rolle suchen. Eine Analyse.

USA rüsten Cyber-Truppen massiv auf
USA rüsten Cyber-Truppen massiv auf

"Die Kriegsgefahr ist real"USA rüsten Cyber-Truppen massiv auf

Die USA wollen im Kampf gegen Internetattacken massiv aufrüsten. Das Verteidigungsministerium plane eine Steigerung des Personals für Cybersicherheit auf 4900 von derzeit 900 Militärs und Zivilisten.

Bill Gates besucht die SPD
Bill Gates besucht die SPD

Gespräche über die FinanzmarktsteuerBill Gates besucht die SPD

Bill Gates und SPD-Chef Sigmar Gabriel haben vorgeschlagen, Einnahmen aus einer Finanzmarktsteuer in die Entwicklungshilfe zu investieren. Der Gründer des Software-Riesen Microsoft nahm am Montag an der SPD-Klausurtagung in Potsdam teil.

Altmaier will Ökostrom-Umlage einfrieren
Altmaier will Ökostrom-Umlage einfrieren

"Strompreis-Sicherung"Altmaier will Ökostrom-Umlage einfrieren

Bundesumweltminister Peter Altmaier will zur Begrenzung der Stromkosten die Ökostrom-Umlage für zwei Jahre auf ihrem heutigen Niveau einfrieren. Die notwendigen Gesetzesänderungen sollen im August in Kraft treten.

CDU geht auf Distanz zur FDP
CDU geht auf Distanz zur FDP

Schwarz-Gelb vor der WahlCDU geht auf Distanz zur FDP

Eine Woche ist die CDU-Pleite bei der Niedersachsen-Wahl jetzt alt. Viele Christdemokraten fragen sich: Wie lässt sich so ein Desaster bei der Bundestagswahl im Herbst vermeiden? Der Blick geht in Richtung Koalitionspartner FDP. Führende CDU-Politiker gehen auf spürbare Distanz.

Obama bringt Hillary Clinton in Stellung
Obama bringt Hillary Clinton in Stellung

Gemeinsames TV-InterviewObama bringt Hillary Clinton in Stellung

Ein besseres Abschiedsgeschenk hätte Barack Obama seiner Außenministerin Hillary Clinton nicht machen können. Der US-Präsident lobte die scheidende Chefdiplomatin in einem gemeinsamen Fernsehinterview in den höchsten Tönen und befeuerte damit die Spekulationen um eine mögliche Kandidatur Clintons in vier Jahren.

"Schwarz-Gelb ist ein totgerittenes Pferd"
"Schwarz-Gelb ist ein totgerittenes Pferd"

Ex-CDU-Generalsekretär Heiner Geißler"Schwarz-Gelb ist ein totgerittenes Pferd"

Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler pocht auf eine Distanzierung seiner Partei zum Koalitionspartner FDP. Die schwarz-gelbe Koalition sei ein "totgerittenes Pferd", sagte Geißler der "Passauer Neuen Presse" (Montagausgabe).

Ärzte verschreiben millionenfach falschen Medikamenten-Mix
Ärzte verschreiben millionenfach falschen Medikamenten-Mix

MedizinÄrzte verschreiben millionenfach falschen Medikamenten-Mix

Bei jeder sechsten Arzneimittelverordnung besteht laut einer AOK-Studie das Risiko unerwünschter Wechselwirkungen mit anderen Mitteln, die der Patient einnimmt. Vor allem Senioren sind gefährdet.

Ärzte messen Hirnaktivität bei Sharon
Ärzte messen Hirnaktivität bei Sharon

Israels Ex-Regierungschef liegt im KomaÄrzte messen Hirnaktivität bei Sharon

Bei dem früheren israelischen Regierungschef Ariel Sharon, der seit sieben Jahren im Koma liegt, haben Ärzte überraschend eine "bedeutende Hirnaktivität" festgestellt. Die Spezialisten zeigten ihm Familienbilder.

Ägypten in Aufruhr

Ägypten in Aufruhr

Die führende arabische Nation treibt seit der Revolution und dem Sturz Mubaraks ohne klare Linie vor sich hin. Mohammed Mursi, der Islamist und erste durch Wahlen legitimierte Präsident Ägyptens, hat die Macht zwar fast vollständig an sich gerissen. Aber in dem Moment, wo es sinnvoll wäre, diese fragwürdige Vollmacht zum Wohl des Landes zu nutzen, lässt er es zu, dass die Justiz mitten in den schlimmsten Unruhen 21 Todesurteile fällt und damit den Aufruhr anheizt.

Katholische Kliniken prüfen "Pille danach"

DüsseldorfKatholische Kliniken prüfen "Pille danach"

Der Katholische Krankenhausverband Deutschlands will nach der Abweisung einer vergewaltigten Frau durch katholische Kliniken in Köln neu über die "Pille danach" nachdenken und mit den Bischöfen besprechen. Es gehe um die Frage, ob man das Opfer alleinlasse und einer vergewaltigten Frau sage, sie müsse das Kind austragen, oder ob man auch die Rechte der Frau ernst nehme, sagte der Geschäftsführer des Verbands, Thomas Vortkamp, dem WDR.

Ohnmächtige Luftfahrt

Ohnmächtige Luftfahrt

Erst die Stewardessen, dann die Fluglotsen, nun das Sicherheitspersonal — keine Branche ist in den vergangenen Jahren so stark von Streiks getroffen worden wie die Luftfahrt. Immer mehr Berufsgruppen machen nach, was die Piloten vorgemacht haben: ihre Schlüsselstellung ausnutzen, um mal angemessene, meist aber maßlose Lohnforderungen durchzusetzen. Immer wieder werden dafür Passagiere in Geiselhaft genommen, müssen stundenlang warten oder kommen gar nicht weg. Flughäfen und Fluggesellschaften stehen den Arbeitskämpfen ohnmächtig gegenüber, weil ihnen die (aus guten Gründen) scharfen Sicherheitsbestimmungen wenig Raum für provisorische Lösungen lassen.

Explosion in iranischer Nuklearanlage

TeheranExplosion in iranischer Nuklearanlage

Im Iran soll es bereits am vergangenen Montag zu einer schweren Explosion in einer Atomanlage nahe der Stadt Qom gekommen sein. Das berichtet die Online-Ausgabe der "Welt" und beruft sich auf einen Bericht des Iran-Experten Reza Khalili sowie auf Geheimdienstkreise. Nach der Explosion der Nuklearanlage Fordo, die 90 Meter tief in einen Berg hineingegraben ist und in der Uran angereichert wird, sollen 190 bis 240 Arbeiter von der Außenwelt abgeschlossen sein. Die Meldung blieb bis zum Abend unbestätigt.

McAllister lehnt Wechsel nach Berlin ab

BerlinMcAllister lehnt Wechsel nach Berlin ab

Der scheidende niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (42) strebt nach der Niederlage bei der Landtagswahl keinen Wechsel nach Berlin an. "Alle, die es gut mit mir meinen, raten mir, es jetzt erst mal ein paar Monate ruhiger angehen zu lassen", sagte er der "Welt am Sonntag". Trost habe er bei der Familie gefunden. Der Familienrat habe beschlossen, ihn zu Hause wieder als vollwertiges Familienmitglied aufzunehmen — allerdings unter Bedingungen: "Handy aus am Essenstisch, keine Zeitungslektüre beim Frühstück, auch keine E-Mails."

Steinbrück plant Reisen in sechs Hauptstädte

BerlinSteinbrück plant Reisen in sechs Hauptstädte

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will in den kommenden Monaten Europa und die USA bereisen, um sich als Außenpolitiker zu profilieren. Wie aus Kreisen der SPD-Fraktion weiter zu erfahren war, will Steinbrück nach Washington sowie in die europäischen Hauptstädte Brüssel, Paris, Dublin, London und nach Athen reisen. In den USA sei etwa ein Treffen mit Vizepräsident Joe Biden und dem künftigen Außenminister John Kerry im Gespräch. In Paris werde der Merkel-Herausforderer Präsident François Hollande treffen. Auch in Irland und im krisengeschüttelten Griechenland sind Gespräche auf Ebene der Staatschefs geplant. Ziel sei es, das Profil des SPD-Kanzlerkandidaten jenseits der Finanzpolitik zu verbessern.

232 Tote bei Brand in brasilianischer Diskothek

Porto232 Tote bei Brand in brasilianischer Diskothek

alegre (RP) Mindestens 232 junge Menschen sind bei einem verheerenden Brand in einer Discothek in Brasilien ums Leben gekommen. Giftige Dämpfe lösten eine Massenpanik unter den Besuchern aus. Die Sicherheitskräfte des Musikclubs hatten laut Feuerwehr eine zentrale Tür verriegelt. Zu der Tragödie in der Universitätsstadt Santa Maria im Süden des Landes war es nach ersten Erkenntnissen gekommen, als eine Band während ihrer Show eine Leuchtfackel entzündete. Die Funken setzten vermutlich Dämmmaterial in Brand. Die meisten Opfer starben an Rauchvergiftung.

Stichwort

Stichwort

Der Musikrechte-Streit zwischen der Verwertungsgesellschaft Gema und der Internet-Videoplattform Youtube verschärft sich. Die Gema hat beim Landgericht München laut "Wirtschaftswoche" Klage gegen die Google-Tochter eingereicht: Youtube soll in Deutschland bei gesperrten Clips nicht mehr den Hinweis einblenden, die Gema habe die erforderlichen Rechte nicht eingeräumt. Seit 2009 streiten sich beide um die Vergütung für die Abrufe der Videos. Die Gema (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) vertritt in Deutschland die Urheberrechte von 64 000 Komponisten und Textautoren. Wer urheberrechtlich geschützte musikalische Werke aufführt, muss Gebühren zahlen. So erzielte die Gesellschaft 2012 einen Umsatz von 913 Millionen Euro.

Hugo Chávez überwindet Lungenentzündung

CaracasHugo Chávez überwindet Lungenentzündung

Venezuelas krebskranker Staatschef Hugo Chávez ist weiter auf dem Weg der Besserung. Nach Angaben von Informationsminister Ernesto Villegas hat der 58-Jährige seine schwere Lungenentzündung, die infolge der Krebsoperation vom 11. Dezember aufgetreten war, überwunden. Die medizinische Entwicklung sei positiv, erklärte der Minister und Schwiegersohn des Präsidenten. Chávez wird seit dem chirurgischen Eingriff in Kuba behandelt. Weiterhin unklar blieb allerdings, wann Chávez nach Venezuela zurückkehren kann.

Franzosen vertreiben Islamisten aus Timbuktu

BamakoFranzosen vertreiben Islamisten aus Timbuktu

Der Vormarsch der malischen und französischen Soldaten kommt schneller voran als erwartet: Die Islamisten kontrollieren nur noch eine von ehemals drei großen Metropolen im Norden Malis.

Kundus: Zehn Tote bei Selbstmordanschlag

KundusKundus: Zehn Tote bei Selbstmordanschlag

Beim ersten schweren Selbstmordanschlag in der nordafghanischen Stadt Kundus seit mehr als vier Monaten hat ein Attentäter mindestens zehn Polizisten mit in den Tod gerissen. Nach Angaben des afghanischen Innenministeriums fuhr der Attentäter am Samstag mit einem Motorrad auf den belebten zentralen Platz der Stadt und sprengte sich dort in die Luft. Nach Polizeiangaben wurden mindestens 19 Menschen verletzt. Die Taliban bekannten sich zu der Tat. Die Bundeswehr unterhält am Rande der Stadt Kundus ein Feldlager.

Anshu Jain ... leidet mit der Deutschen Bank

PersönlichAnshu Jain ... leidet mit der Deutschen Bank

Am Donnerstag wird Anshu Jain seine erste Bilanz als Chef der Deutschen Bank vorlegen. Sie wird nach Einschätzung von Branchenbeobachtern trübe ausfallen — auch weil Jain und sein Co-Chef Jürgen Fitschen so viele Belastungen wie möglich in das letzte, noch von Vorgänger Josef Ackermann mitverantwortete Jahr packen werden.

Arzneien als Gefahr für die Gesundheit

Arzneien als Gefahr für die Gesundheit

Immer häufiger klopfen die Krankenkassen den Ärzten auf die Finger, stellen deren Therapien und vor allem deren Mengen infrage. Sowohl die Kassen wie auch die Ärzte haben neben dem Wohl der Patienten immer auch ihre Finanzlage im Auge. Dies wiederum muss man stets bedenken, wenn sich Kassen und Ärzte gegenseitig kritisieren.

Merkel fordert in Chile Freihandelszone mit der EU

Santiago De ChileMerkel fordert in Chile Freihandelszone mit der EU

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Mercosur-Staaten wie Brasilien und Argentinien aufgefordert, den Weg für ein Freihandelsabkommen mit der EU freizumachen. Sie habe darüber sowohl mit der brasilianischen als auch der argentinischen Präsidentin gesprochen, sagte Merkel am Rande des EU-CELAC-Gipfels mit den Staaten Lateinamerikas und der Karibik in Santiago de Chile.

Zeman wird tschechischer Präsident

PragZeman wird tschechischer Präsident

Der frühere Ministerpräsident Milos Zeman (68) hat die erste Direktwahl des Präsidenten in Tschechien gewonnen. Der Vollblutpolitiker mit Hang zu scharfen Bonmots erzielte bei der Stichwahl am Freitag und Samstag 54,8 Prozent der Stimmen. Damit schlug Zeman den konservativen Herausforderer und amtierenden Außenminister Karel Schwarzenberg (75) unerwartet klar. Der Adelige kam nur auf 45,19 Prozent, wie das Statistikamt in Prag bekannt gab.

Ex-Kanzler Schmidt befürchtete Attentat

BerlinEx-Kanzler Schmidt befürchtete Attentat

Wegen der heftigen Debatten um die Stationierung von US-Atomraketen in der Bundesrepublik fürchtete Helmut Schmidt (SPD) gegen Ende seiner Kanzlerschaft 1982 um sein Leben. Das geht nach "Spiegel"-Informationen aus Dokumenten der Bundesregierung hervor, die das Auswärtige Amt nun in Buchform veröffentlicht. Demnach vertraute Schmidt — heute 94 — einem ausländischen Regierungschef an, bei einem "Ansteigen öffentlicher Emotionen" müsse er das Risiko auf sich nehmen, sich "unter Umständen erschießen zu lassen".

Al Qaida will Deutsche in Libyen entführen

BengasiAl Qaida will Deutsche in Libyen entführen

Die radikal-islamische Al Qaida will einem Bericht des "Spiegel" zufolge gezielt Deutsche und Briten in Libyen entführen. Al Qaida und andere militante Gruppen bereiteten nach Information des Bundesnachrichtendienstes (BND) in der Region der Hafenstadt Bengasi Überfälle vor, berichtet das Magazin. Dem BND zufolge seien Al-Qaida-Kämpfer nach dem Überfall auf das algerische Gasfeld In Amenas nach Libyen ausgewichen. Die Bundesregierung hat alle Deutschen dringend aufgerufen, die Region sofort zu verlassen.

Silvio Berlusconi lobt den früheren Diktator Mussolini

Rom/MailandSilvio Berlusconi lobt den früheren Diktator Mussolini

Der italienische Diktator Benito Mussolini hat nach Ansicht von Ex-Premier Silvio Berlusconi viele Dinge gut gemacht. Seine größte Schuld habe er mit den Rassengesetze auf sich geladen, sagte Berlusconi laut Nachrichtenagentur Ansa bei einer Veranstaltung zum Holocaust-Gedenktag in Mailand. Italien trage nicht dieselbe Verantwortung wie Deutschland. Es habe zwar eine Mitwisserschaft gegeben, die aber anfangs nicht auf vollem Bewusstsein beruhte, sagte Berlusconi, Italien habe sich mit Hitler-Deutschland verbündet; zu dieser Allianz habe der Kampf gegen die Juden gehört.

Lindner soll Stellvertreter von Rösler werden

DüsseldorfLindner soll Stellvertreter von Rösler werden

FDP-Landeschef Christian Lindner soll beim Bundesparteitag der Liberalen im März offenbar für das Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden kandidieren. Darauf haben sich Spitzenpolitiker der FDP nach Informationen unserer Zeitung verständigt. Lindner selbst ließ seine Ambitionen gestern noch offen. Am Rande des Neujahrsempfangs der NRW-FDP in Düsseldorf sagte er lediglich, der größte Landesverband der Liberalen müsse sich und werde sich in der bevorstehenden Wahlkampfphase "voll einbringen". Derzeit werde in den Parteigremien noch beraten, in welcher Form das geschehen könne. Die "Bild"-Zeitung berichtet, dass sich der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher dafür eingesetzt haben soll, dass Lindner einer der Stellvertreter von FDP-Parteichef Philipp Rösler werden soll.

"Wir sind angemacht worden"

Frauensache"Wir sind angemacht worden"

Seit eine "Stern"-Reporterin ihre Naherfahrungen mit Rainer Brüderle öffentlich gemacht hat, diskutiert Deutschland über Sexismus. Leben wir tatsächlich in einem Land der Zunahekommer und Tatscher?

Vietnam-Krieg: Ein Foto als Symbol des Grauens

DüsseldorfVietnam-Krieg: Ein Foto als Symbol des Grauens

Vor 40 Jahren besiegelten die USA ihren Ausstieg aus den Kämpfen. Zuvor erschütterte das Bild eines fliehenden Mädchens die Welt.

Steinbrück soll sich in der Außenpolitik in Szene setzen
Steinbrück soll sich in der Außenpolitik in Szene setzen

Kanzlerkandidat der SPDSteinbrück soll sich in der Außenpolitik in Szene setzen

Als versierter Ökonom und Finanzfachmann ist SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück bekannt. Als Außenpolitiker trat er bislang selten in Erscheinung. Das soll sich ändern. Nach Informationen unserer Redaktion aus Fraktionskreisen geht Steinbrück in den kommenden Monaten auf eine Europa- und USA-Reise, um sich als Außenpolitiker in Szene zu setzen und damit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrem ureigenen Feld zu begegnen.

Plagiatsaffäre: CSU-Chef nimmt Schavan in Schutz

BerlinPlagiatsaffäre: CSU-Chef nimmt Schavan in Schutz

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat das Verfahren der Universität Düsseldorf gegen Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) zur Aberkennung ihres Doktortitels scharf verurteilt. "Ich halte das Verfahren für in hohem Maße unfair", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". Schavan selbst sagte dem Blatt: "Ich kämpfe nicht um meinen Titel, sondern um Integrität." In einer Umfrage des Magazin "Focus" forderten 62 Prozent der Befragten ihren Rücktritt, sollte sie ihren Doktortitel verlieren.

Linkspartei fordert Tempo 120 auf Autobahnen

BerlinLinkspartei fordert Tempo 120 auf Autobahnen

Die Linke scheint mit einer rot-rot-grünen Koalition nach der Bundestagswahl zu liebäugeln. Sie fordert eine Reichensteuer, den Verzicht auf die Rente mit 67, die Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes auf 500 Euro sowie Tempo 120 auf Autobahnen. Das geht einem Bericht der "Welt" zufolge aus dem Entwurf zum Wahlprogramm der Linkspartei hervor. Der sonst häufig gebrauchte Ausdruck "Sozialismus" werde auf 100 Seiten nur noch zweimal verwendet. Von der klaren Abgrenzung von rot-rot-grünen Koalitionsoptionen sei im Gegensatz zu früheren Wahlprogrammen keine Rede mehr. Das Programm trage deutliche Züge der beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, die sich schon mehrfach für rot-rot-grüne Koalitionen stark gemacht haben.

Brüderle schweigt zu Sexismus-Vorwurf

DüsseldorfBrüderle schweigt zu Sexismus-Vorwurf

Die FDP feiert ihren umstrittenen Spitzenkandidaten beim Neujahrsempfang der NRW-Liberalen in Düsseldorf.