Alle Politik-Artikel vom 28. April 2014
Der "Bürgermeister" liebt das Rampenlicht
Der "Bürgermeister" liebt das Rampenlicht

Wjatscheslaw PonomarjowDer "Bürgermeister" liebt das Rampenlicht

Wjatscheslaw Ponomarjow hält im Rathaus von Slawjansk Hof wie ein Tribun. Mit 2000 bewaffneten Männern hält er die Stadt besetzt, sieben westliche Offiziere sind in seiner Gewalt. Der Mann mit den Goldzähnen und dem schwarzen Kapuzenpulli bezeichnet sich als Volksbürgermeister. Andere halten ihn für einen "völlig durchgedrehten" Terroristen.

Steinmeier fordert Aufhebung der Todesurteile
Steinmeier fordert Aufhebung der Todesurteile

683 Mursi-Anhänger zum Tode verurteiltSteinmeier fordert Aufhebung der Todesurteile

In Ägypten sind erneut hunderte Anhänger des gestürzten islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi zum Tode verurteilt worden. Gegen 683 mutmaßliche Islamisten seien Todesurteile verhängt worden, teilten Anwälte am Montag mit. Außenminister Frank-Walter Steinmeier kritisierte die Maßnahme scharf.

Neun Terrorverdächtige in Malaysia festgenommen
Neun Terrorverdächtige in Malaysia festgenommen

Kuala LumpurNeun Terrorverdächtige in Malaysia festgenommen

Die malaysischen Behörden haben neun Terrorverdächtige festgenommen. Sie sollen Verbindungen zu einer Gruppe haben, die Terroranschläge im In- und Ausland geplant haben soll.

Klage gegen Republikaner Michael Grimm
Klage gegen Republikaner Michael Grimm

Anklage wegen SteuerbetrugsKlage gegen Republikaner Michael Grimm

Der US-Politiker Michael Grimm sorgte im Januar mit einer Konfrontation auf einem Balkon für Aufsehen, bei der er einen Reporter bedrohte. Nun muss sich der Ex-FBI-Agent wegen Steuer- und Überweisungsbetrugs verantworten.

27 Tote bei Anschlägen vor Parlamentswahl im Irak

Sulaimanijah27 Tote bei Anschlägen vor Parlamentswahl im Irak

27 Menschen wurden bei Anschlägen im Vorfeld der Parlamentswahlen im Irak getötet. Mehrere Selbstmordattentäter griffen Wahllokale in der Hauptstadt Bagdad und anderen Städten an.

ARD muss fremdenfeindlichen Spot nicht senden
ARD muss fremdenfeindlichen Spot nicht senden

Pro NRWARD muss fremdenfeindlichen Spot nicht senden

Ein Gericht hatte entschieden, dass die ARD einen fremdenfeindlichen Wahlspot der Splitterpartei Pro NRW nicht senden muss. Die Partei reichte einen neuen Spot ein. Laut dem Sender RBB ist dieser rechtlich nicht zu beanstanden.

USA und Philippinen schließen Verteidigungsabkommen
USA und Philippinen schließen Verteidigungsabkommen

Barack Obama in ManilaUSA und Philippinen schließen Verteidigungsabkommen

Im Gebietsstreit mit China suchen die Philippinen den Rückhalt der USA. US-Präsident Barack Obama vereinbart in Manila ein neues Verteidigungsabkommen. Nicht alle sind begeistert. Die Gegner rufen: "NObama!"

Russland "angewidert" von Sanktionen der EU und USA
Russland "angewidert" von Sanktionen der EU und USA

Ukraine-KriseRussland "angewidert" von Sanktionen der EU und USA

In der Ukraine-Krise haben die USA und die EU die Sanktionen gegen Russland verschärft. Die EU-Außenminister setzten am Montag 15 weitere Russen und Ukrainer auf ihre Sanktionsliste, die US-Regierung erweiterte ihre Sanktionsliste um sieben Russen und 17 Firmen aus dem Umfeld von Präsident Wladimir Putin.

Slowakei liefert künftig Gas an die Ukraine

Memorandum über GaslieferungenSlowakei liefert künftig Gas an die Ukraine

Die Ukraine wird künftig Gas aus der Slowakei beziehen können, um weniger abhängig von Russland zu sein. Eine entsprechende Abmachung wurde am Montag in Bratislava unterzeichnet.

Gauck nimmt in der Türkei kein Blatt vor den Mund
Gauck nimmt in der Türkei kein Blatt vor den Mund

ErdoganGauck nimmt in der Türkei kein Blatt vor den Mund

Bundespräsident Joachim Gauck erweist sich in der Türkei wie erwartet als unangenehmer Gast. Gleich zum offiziellen Beginn seines Staatsbesuchs gibt der leidenschaftliche Verfechter der Freiheit der Regierung Erdogan zu verstehen, was er von Twitter-Verboten und Korruptionsgemauschel hält.

Von der Leyen will Freilassung "ohne Wenn und Aber"
Von der Leyen will Freilassung "ohne Wenn und Aber"

Entführte OffiziereVon der Leyen will Freilassung "ohne Wenn und Aber"

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Montag überraschend das Zentrum für Verifikationsaufgaben in Geilenkirchen besucht. Sie sprach den besorgten Angehörigen der in der Ost-Ukraine als Geiseln festgehaltenen deutschen Soldaten Mut zu.

Südkorea Präsidentin als "Prostituierte" der USA bezeichnet
Südkorea Präsidentin als "Prostituierte" der USA bezeichnet

Beschimpfung aus NordkoreaSüdkorea Präsidentin als "Prostituierte" der USA bezeichnet

Südkorea hat empört auf "entsetzliche" Beschimpfungen gegen Präsidentin Park Geun Hye aus dem Nachbarland Nordkorea reagiert. Präsidentin Park Geun Hye war als Hure und US-Präsident Barack Obama als Zuhälter bezeichnet worden.

Massive Kritik an Berlusconis Nazi-Äußerungen
Massive Kritik an Berlusconis Nazi-Äußerungen

Angela Merkel lehnt Kommentar abMassive Kritik an Berlusconis Nazi-Äußerungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will auf die jüngsten Vorwürfe des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gegen Deutschland nicht näher eingehen. Berlusconi selbst reagierte auf die massive Kritik und bezeichnet sich jetzt als Freund Deutschlands.

Kuriose Empfehlung für die Linke: Grüne wählen!
Kuriose Empfehlung für die Linke: Grüne wählen!

Europawahl ist onlineKuriose Empfehlung für die Linke: Grüne wählen!

Die Angst des Torschützen beim Elfmeter ist ähnlich hoch wie die Furcht der Spitzenpolitiker beim Wahl-O-Mat-Ausfüllen: Verschieße ich etwa vor einem großen Publikum? Linken-Spitzenkandidatin Gabi Zimmer ist es passiert: Sie bekam die Empfehlung, angesichts Ihrer Meinung bei der Europawahl am 25. Mai die Grünen zu wählen.

Assad tritt bei syrischer Präsidentschaftswahl an
Assad tritt bei syrischer Präsidentschaftswahl an

Kritik an Wahlen in SyrienAssad tritt bei syrischer Präsidentschaftswahl an

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat offiziell seine Kandidatur für die Neuwahlen inSyrien am 3. Juni erklärt. Dies teilte das Parlament in Damaskus am Montag mit.

Welche Partei passt zu mir?
Welche Partei passt zu mir?

Jetzt den Wahl-O-Mat nutzenWelche Partei passt zu mir?

Am 25. Mai sind Europawahlen. Wer noch keine Idee hat, wem er seine Stimme anvertrauen will, kann ab sofort bei RP ONLINE den "Wahl-O-Mat" befragen.

Palästinenser-Präsident nennt Holocaust Verbrechen
Palästinenser-Präsident nennt Holocaust Verbrechen

Ramallah/JerusalemPalästinenser-Präsident nennt Holocaust Verbrechen

Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hat mit einer Äußerung zum Holocaust für Aufsehen gesorgt. Er bezeichnete erstmals die Judenvernichtung während der NS-Zeit als das "schlimmste Verbrechen der Neuzeit". Abbas äußerte sich während eines Treffens mit einem Rabbiner, wie die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete. Die Erklärung kam überraschend, weil arabische Führer sich in der Regel nicht zum heutigen Holocaust-Gedenktag in Israel äußern. Vor drei Jahrzehnten hatte Abbas in seiner Doktorarbeit noch den Judenmord relativiert und der zionistischen Bewegung vorgeworfen, sie habe mit den Nationalsozialisten kollaboriert.

Laschet will durchstarten

Laschet will durchstarten

Kämpferisch präsentierte sich Armin Laschet auf dem Düsseldorfer Parteitag. Das kam bei den Delegierten gut an, die ihn mit einem ordentlichen Ergebnis für zwei weitere Jahre in seinem Amt bestätigten. Laschet ist unzweifelhaft die Nummer eins der nordrhein-westfälischen CDU - und entschlossen, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nichts mehr durchgehen zu lassen. Schließlich will er 2017 selbst Regierungschef werden.

Gauck würdigt Bundeswehr-Einsatz in der Türkei

KahramanmarasGauck würdigt Bundeswehr-Einsatz in der Türkei

Bundespräsident Joachim Gauck hat den Einsatz deutscher Soldaten an der türkisch-syrischen Grenze gewürdigt. Vor Bundeswehrsoldaten in der südtürkischen Stadt Kahramanmaras sagte Gauck: "Mit Ihrem Einsatz haben Sie dazu beigetragen, dass der Syrien-Konflikt bisher nicht auf die Türkei übergegriffen hat." In Kahramanmaras sind etwa 300 deutsche Soldaten stationiert, die mit "Patriot"-Raketen den Luftraum im Grenzgebiet schützen.

"Israel könnte Apartheidstaat werden"
"Israel könnte Apartheidstaat werden"

US-Außenminister John Kerry warnt"Israel könnte Apartheidstaat werden"

US-Außenminister John Kerry hat Israel einem Bericht zufolge in ungewöhnlich offener Form davor gewarnt, zu einem Apartheidstaat wie das frühere Südafrika zu werden.

Glücklose Anwerbung

Glücklose Anwerbung

Der Fachkräftemangel in Deutschland kann selbstverständlich nicht allein durch Zuwanderung beseitigt werden. Die gezielte und effektive Anwerbung von Arbeitskräften ist aber geeignet, Engpässe zu beseitigen. Doch leider ist es Regierung und Arbeitsagentur bislang nicht gelungen, dafür effiziente Konzepte zu finden.

Bundesausschuss

StichwortBundesausschuss

Der Gemeinsame Bundesausschuss ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser und Krankenkassen. Er bestimmt in Form von Richtlinien den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung. Darüber hinaus beschließt er Maßnahmen der Qualitätssicherung für den ambulanten und stationären Bereich des Gesundheitswesens.

Berlusconi: Für die Deutschen hat es KZs nie gegeben

RomBerlusconi: Für die Deutschen hat es KZs nie gegeben

Italiens ehemaliger Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat im Europawahlkampf für seine Mitte-rechts-Partei "Forza Italia" einen Eklat ausgelöst. Im Zusammenhang mit einem erneuten verbalen Angriff auf den EU-Parlamentspräsidenten und Spitzenkandidaten der Sozialdemokratischen Partei Europas, den Deutschen Martin Schulz, sagte Berlusconi: "Für die Deutschen haben Konzentrationslager nie existiert." Bereits 2003 hatte Berlusconi Empörung im EU-Parlament ausgelöst, als er Schulz als ideale Besetzung für die Filmrolle eines KZ-Aufsehers bezeichnet hatte.

Der Qualm verzieht sich
Der Qualm verzieht sich

Ein Jahr Rauchverbot in NRWDer Qualm verzieht sich

Am Donnerstag gilt in NRW das absolute Rauchverbot in der Gastronomie seit einem Jahr. Die Aufregung hat sich gelegt, die Regelung scheint akzeptiert. Aber nun muss auch Schluss sein mit weiterem Schutz vor Qualm.

Schäuble will "kalte Progression" mildern

BerlinSchäuble will "kalte Progression" mildern

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Absicht, die sogenannte kalte Progression bei der Steuer abzubauen, bekräftigt. Die kalte Progression entsteht dadurch, dass bei inflationsbedingten Gehaltszuwächsen höhere Steuersätze gezahlt werden müssen.

Das brutale Treiben der prorussischen Rebellen
Das brutale Treiben der prorussischen Rebellen

KiewDas brutale Treiben der prorussischen Rebellen

Die Lage in der Ost-Ukraine ist unkontrollierbar. Angesichts der immer aggressiveren Stimmung verhallen alle Appelle an die Vernunft.

Nervenkrieg um entführte Offiziere aus NRW
Nervenkrieg um entführte Offiziere aus NRW

Ukraine-KriseNervenkrieg um entführte Offiziere aus NRW

Die gefangenen Militärbeobachter in Slawjansk können offenbar keine schnelle Freilassung erwarten. Die prorussischen Rebellen wollen sie gegen inhaftierte Gesinnungsgenossen austauschen. Drei der vier deutschen Offiziere kommen aus NRW.

CDU arbeitet am Aus der "schleichenden Steuererhöhung"
CDU arbeitet am Aus der "schleichenden Steuererhöhung"

Kalte ProgressionCDU arbeitet am Aus der "schleichenden Steuererhöhung"

Die CDU arbeitet an einem Konzept, das die kalte Progression faktisch abschafft. Fraktionschef Volker Kauder dämpft jedoch Hoffnungen auf schnelle Fortschritte. Im Haushalt 2014 stehe das nicht zur Diskussion.

Geiselnahme heizt die Krise in der Ukraine an
Geiselnahme heizt die Krise in der Ukraine an

Geiselnahme heizt die Krise in der Ukraine an

Die Geiselnahme von OSZE-Beobachtern in der Ost-Ukraine durch prorussische Separatisten heizt die gefährliche Lage weiter an. Russland hat die Macht, seine Vasallen in die Schranken zu weisen. Doch man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Moskau das nicht will und seine Zurückhaltung wohl kalkuliert ist. Die Separatisten führen ihre Geiseln vor und erniedrigen sie. Einer der Festgehaltenen darf auf der inszenierten Pressekonferenz brav sagen: "Wir sind Gäste und keine Kriegsgefangene." Welch ein Hohn! Gäste wären frei und könnten nach Belieben gehen.

Separatisten besetzen TV-Sender
Separatisten besetzen TV-Sender

Sturmangriff mit BaseballschlägernSeparatisten besetzen TV-Sender

Prorussische Milizionäre haben am Sonntag in der ostukrainischen Stadt Donezk das Gebäude des regionalen Fernsehsenders besetzt. Mehrere Dutzend mit Baseball-Schlägern bewaffnete Kämpfer in Tarnanzügen drangen in das Gebäude ein. In Charkow kam es zu blutigen Auseinandersetzungen mit pro-ukrainischen Fußball-Fans.

Abdullah Abdullah . . . will afghanischer Präsident werden

PersönlichAbdullah Abdullah . . . will afghanischer Präsident werden

Von Stichwahlen hält Abdullah Abdullah offenbar nicht besonders viel. Der 60-Jährige verzichtete 2009 auf ein entscheidendes Duell mit Amtsinhaber Hamid Kasai, nachdem im ersten Durchgang zur Wahl eines neuen afghanischen Präsidenten Unregelmäßigkeiten ans Licht gekommen waren. Er war davon überzeugt, dass es auch bei der Stichwahl nicht mit rechten Dingen zugehen würde. Und auch dieses Mal will er es nicht zu einem entscheidenden, direkten Duell kommen lassen. Bei der Frage der Nachfolge von Hamid Kasai heißt sein Gegner Ashraf Ghani. "Es wird nicht notwendig sein, in eine zweite Runde zu gehen, wenn die gefälschten Stimmen annulliert werden", sagte Abdullah. Er ist sogar bereit, sich die Macht mit Ghani zu teilen, wenn es zu keiner Stichwahl kommt. 2009 waren 1,3 Millionen Stimmen annulliert worden. Bei der aktuellen Wahl sollen bereits rund 250 000 Stimmen wegen Betrugs für ungültig erklärt worden sein.

Inspektoren: Assad muss letzte Chemiewaffen herausgeben
Inspektoren: Assad muss letzte Chemiewaffen herausgeben

SyrienInspektoren: Assad muss letzte Chemiewaffen herausgeben

Die für die Zerstörung des syrischen Chemiewaffenarsenals zuständige OPCW appelliert an die Regierung in Damaskus, dafür zu sorgen, dass die noch vorhandenen C-Waffen schnell unschädlich gemacht werden. Die Gewalt im Bürgerkriegsland geht weiter.

McDonald's erlaubt genverändertes Futter
McDonald's erlaubt genverändertes Futter

MünchenMcDonald's erlaubt genverändertes Futter

Seit Anfang April gestattet der Fastfood-Konzern McDonald's seinen Hähnchenfleisch-Lieferanten den Einsatz gentechnisch veränderter Futtermittel. Ein Firmensprecher bestätigte einen Bericht des "Spiegel". Der Kurswechsel des Konzerns stieß bei der Umweltorganisation Greenpeace auf scharfe Kritik. McDonald's in Europa hatte bisher von seinen Lieferanten verlangt, dass diese nur gentechnisch unverändertes Futter verwenden. Die Zulieferer hatten erklärt, ohne das neue Futtermittel keine ausreichenden Mengen mehr liefern zu können.

Gauck in der Türkei: Nach dem Lob folgt Kritik
Gauck in der Türkei: Nach dem Lob folgt Kritik

FlüchtlingslagerGauck in der Türkei: Nach dem Lob folgt Kritik

Joachim Gauck kann gar nicht anders hier nahe der syrischen Grenze, als die Türkei zu preisen. Was das Land zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge tut, ist beispielhaft. Auch Deutschland könnte mehr tun, sagt Gauck, und will die Botschaft mit nach Berlin nehmen.

Das sind die Nachrichten aus der Nacht

Meldungen kompaktDas sind die Nachrichten aus der Nacht

Air Berlin steht nach Millionenverlusten ein fundamentaler Umbau bevor, die Bergung der Leichen aus der gesunkenen "Sewol" wir fortgesetzt und die schweren Wirbelstürme in den USA fordern weitere Todesopfer - hier die Nachrichten aus der Nacht.

Popmanager Tim Renner wird Staatssekretär
Popmanager Tim Renner wird Staatssekretär

Barenboim und BerghainPopmanager Tim Renner wird Staatssekretär

Berlins Kulturpolitik bekommt Hilfe aus der Popbranche: Der Pop-Musikmanager Tim Renner tritt als neuer Kulturstaatssekretär an. Er soll eine Brücke zu jungen Künstlern bauen.

Doppelsieg für Konservative in Mazedonien
Doppelsieg für Konservative in Mazedonien

Opposition erhebt Vorwürfe massiven WahlbetrugsDoppelsieg für Konservative in Mazedonien

Bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Mazedonien haben die regierenden Konservativen einen Doppelsieg davongetragen. Wie die nationale Wahlkommission nach der Auszählung von gut der Hälfte der Stimmen am Sonntagabend mitteilte, kam die Regierungspartei VMRO-DPMNE auf 42,27 Prozent der Stimmen.

Die geschlechterbabylonische Sprachverwirrung

FrauensacheDie geschlechterbabylonische Sprachverwirrung

Geschlechts-Leugner und "Frauisierungs"-Fanatiker kennen kein Halten mehr, wenn es darum geht, in unserer Rechtschreibung herumzufuhrwerken. Der Unsinn hat sich längst in Behörden breitgemacht.

OSZE fordert sofortige Freilassung ihrer Beobachter

UkraineOSZE fordert sofortige Freilassung ihrer Beobachter

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat die sofortige Freilassung ihrer im Osten der Ukraine verschleppten Militärbeobachter gefordert. In einer Erklärung in der Nacht zum Montag kritisierte OSZE-Chef Didier Burkhalter die Festsetzung der Beobachter als "inakzeptabel".

Bayer plant milliardenschweren Zukauf in den USA

Leverkusen/New YorkBayer plant milliardenschweren Zukauf in den USA

Der Chemie- und Pharmakonzern Bayer scheint vor einer Übernahmeschlacht um die Sparte für rezeptfreie Medikamente und Gesundheitsmittel des US-amerikanischen Wettbewerbers Merck zu stehen. Die Leverkusener bieten nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters knapp zehn Milliarden Euro für das Geschäft, doch ein britischer Wettbewerber hält angeblich mit einem genauso hohen Angebot dagegen. Bayer selbst wollte das Thema nicht kommentieren, hat allerdings in der Vergangenheit mehrfach betont, Weltmarktführer bei rezeptfreien Medikamenten werden zu wollen. Die letzte sehr große Akquisition von Bayer war 2006 Schering.