Alle Politik-Artikel vom 13. Mai 2015
Exil-Kubaner akzeptieren Annäherung
Exil-Kubaner akzeptieren Annäherung

Auswanderer in MiamiExil-Kubaner akzeptieren Annäherung

An der Calle Ocho, im Herzen der kubanischen Diaspora in Miami, sind nur noch die alten, zornigen Männer gegen den Brückenbau nach Havanna. Eine Mehrheit hält es inzwischen mit dem feinsinnigen Kunstsammler Ramón Cernuda.

Flüchtlinge: Erdogan macht Druck auf Europa
Flüchtlinge: Erdogan macht Druck auf Europa

EU soll mehr Migranten aufnehmenFlüchtlinge: Erdogan macht Druck auf Europa

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Europäer zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen aufgerufen und auf den Einsatz seines Landes für die Vertriebenen aus Syrien verwiesen.

Briefe von Prinz Charles an Regierung veröffentlicht
Briefe von Prinz Charles an Regierung veröffentlicht

GroßbritannienBriefe von Prinz Charles an Regierung veröffentlicht

Die britische Regierung hat bislang geheime Briefe von Prinz Charles an Regierungsvertreter veröffentlicht. Darunter sind zehn Jahre alte Schreiben an den damaligen Premierminister Tony Blair.

Obama beschwört "Freundschaft" zu Saudi-Arabien
Obama beschwört "Freundschaft" zu Saudi-Arabien

USAObama beschwört "Freundschaft" zu Saudi-Arabien

US-Präsident Barack Obama hat zum Auftakt eines Gipfeltreffens mit den Golfstaaten die engen Beziehungen zu Saudi-Arabien beschworen. Washington und Riad seien durch eine "außergewöhnliche Freundschaft" verbunden.

Bremen: SPD gewinnt trotz starker Verluste
Bremen: SPD gewinnt trotz starker Verluste

Endergebnisse der LandtagswahlBremen: SPD gewinnt trotz starker Verluste

Die Bremer SPD hat nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis trotz großer Verluste die Landtagswahl vom Sonntag gewonnen.

Auf dem richtigen Weg — aber noch lange nicht am Ziel
Auf dem richtigen Weg — aber noch lange nicht am Ziel

Neue Flüchtlingspolitik der EUAuf dem richtigen Weg — aber noch lange nicht am Ziel

Meinung · Nach den tragischen Bootsunglücken im Mittelmeer drängt Brüssel die Staaten zum Handeln: Gegen den Widerstand vieler Länder will die EU-Kommission Flüchtlinge künftig per Quoten gerechter auf alle EU-Staaten verteilen.

Schäuble plant Gesetz zum Aufspüren von Steuersündern
Schäuble plant Gesetz zum Aufspüren von Steuersündern

Ministerium bestreitet Bericht über "Rasterfahndung"Schäuble plant Gesetz zum Aufspüren von Steuersündern

Das Bundesfinanzministerium will einem Bericht zufolge mit einer digitalen und elektronischen "Rasterfahndung" Steuersünder aufspüren.

Deutsche Soldaten müssen länger in Afghanistan bleiben
Deutsche Soldaten müssen länger in Afghanistan bleiben

Über 2016 hinausDeutsche Soldaten müssen länger in Afghanistan bleiben

Nach einem Beschluss der Nato-Staaten sollen auch über 2016 hinaus internationale Truppen in Afghanistan stationiert bleiben. Zu Details wollte sich Außenminister Steinmeier noch nicht äußern.

IS-Vize-Chef offenbar bei Luftangriff getötet
IS-Vize-Chef offenbar bei Luftangriff getötet

IrakIS-Vize-Chef offenbar bei Luftangriff getötet

Nach einem Medienbericht ist Abu Ala al-Afri die Nummer Zwei des Islamischen Staates (IS) getötet worden. Iraks Verteidigungsministerium veröffentlicht ein Video, das einen Luftschlag gegen den IS-Anführer zeigen soll.

Vatikan erkennt Palästina als Staat an
Vatikan erkennt Palästina als Staat an

Umstrittene EntscheidungVatikan erkennt Palästina als Staat an

Der Vatikan hat Palästina in einem neuen Abkommen als Staat anerkannt. Am Mittwoch trafen sich Unterhändler beider Seiten in Rom, um einen bilateralen Vertrag fertigzustellen.

Bundesverdienstkreuz für Beate Klarsfeld
Bundesverdienstkreuz für Beate Klarsfeld

"Nazi-Jägerin" wird ausgezeichnetBundesverdienstkreuz für Beate Klarsfeld

Die "Nazi-Jägerin" Beate Klarsfeld (75) und ihr Mann Serge erhalten das Bundesverdienstkreuz. Beide hätten sich um die Aufarbeitung der NS-Verbrechen verdient gemacht, begründete das Bundespräsidialamt laut "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch) die Entscheidung.

Erstes Spitzengespräch zur Beamtenbesoldung
Erstes Spitzengespräch zur Beamtenbesoldung

NRWErstes Spitzengespräch zur Beamtenbesoldung

Begleitet von einer Kundgebung vor der Staatskanzlei hat am Mittwoch in Düsseldorf die erste Gesprächsrunde zur Besoldungsanpassung für die nordrhein-westfälischen Beamten begonnen.

AfD verhängt Sanktionen gegen Höcke-Kritiker
AfD verhängt Sanktionen gegen Höcke-Kritiker

Zwei Abgeordnete abgestraftAfD verhängt Sanktionen gegen Höcke-Kritiker

Die Thüringer Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) geht gegen zwei Kritiker des umstrittenen Landes- und Fraktionschef Björn Höcke vor. Betroffen sind die Abgeordneten Oskar Helmerich und Jens Krumpe, gegen die Sanktionen verhängt wurden.

Burundi: Präsident Nkurunziza offenbar abgesetzt
Burundi: Präsident Nkurunziza offenbar abgesetzt

Regierung aufgelöstBurundi: Präsident Nkurunziza offenbar abgesetzt

Der burundische Präsident Pierre Nkurunziza ist nach Angaben eines Armeegenerals abgesetzt. Nkurunziza sei nicht mehr im Amt, die Regierung sei aufgelöst, verkündete General Godefroid Niyombare am Mittwoch in einer Radioansprache.

EU will Flüchtlings-Quote — die meisten sollen nach Deutschland
EU will Flüchtlings-Quote — die meisten sollen nach Deutschland

FlüchtlingspolitikEU will Flüchtlings-Quote — die meisten sollen nach Deutschland

Die EU-Kommission hat am Mittwoch ein neues Strategiepapier zur Flüchtlingspolitik vorgestellt. Kernpunkt ist eine Quotenregelung, nach der Deutschland künftig die meisten Flüchtlinge aufnehmen soll. Hier gibt es die wichtigsten Fakten zum neuen Einwanderungskonzept.

Ukraine: Steinmeier rechnet nicht mit schneller Lösung
Ukraine: Steinmeier rechnet nicht mit schneller Lösung

"Langwieriger Prozess"Ukraine: Steinmeier rechnet nicht mit schneller Lösung

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erwartet keinen schnellen Durchbruch bei den Versuchen zur Beilegung der Ukraine-Krise. "Wir werden uns darauf einrichten müssen, dass es ein langwieriger und auch schwieriger Prozess bleibt", sagte er.

G36-Bericht zensiert? — Ministerium weist Vorwürfe zurück
G36-Bericht zensiert? — Ministerium weist Vorwürfe zurück

Mangelhaftes SturmgewehrG36-Bericht zensiert? — Ministerium weist Vorwürfe zurück

In der Affäre um das mangelhafte Sturmgewehr G36 der Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium Vorwürfen widersprochen, der Untersuchungsbericht an den Bundestag sei manipuliert worden.

Britische Innenministerin will Flüchtlingsboote zurückschicken
Britische Innenministerin will Flüchtlingsboote zurückschicken

EU-AußengrenzenBritische Innenministerin will Flüchtlingsboote zurückschicken

Umstrittener Vorschlag aus Großbritannien: Die britische Innenministerin Theresa May will Flüchtlingsschiffe auf dem Mittelmeer abfangen und zurückschicken lassen. Die Einführung verbindlicher Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU lehnt sie ab.

Großrazzia gegen Rockerbande
Großrazzia gegen Rockerbande

Düsseldorf/MünsterGroßrazzia gegen Rockerbande

15 Mitglieder der Bandidos wurden in NRW und in Finnland festgenommen.

Kim Jong Un soll Minister mit Flak hingerichtet haben
Kim Jong Un soll Minister mit Flak hingerichtet haben

Nordkoreas DiktatorKim Jong Un soll Minister mit Flak hingerichtet haben

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un soll sich seines Verteidigungsministers entledigt haben. Südkoreanischen Geheimdienstberichten zufolge habe Un den Minister für seine "Untreue und Respektlosigkeiten" bestrafen wollen. Die Hinrichtung soll dabei auf ungewöhnliche Art und Weise erfolgt sein.

Usbekistan

StichwortUsbekistan

Usbekistan ist ein islamisch geprägter Agrarstaat in Zentralasien. Er entstand 1924 als Teil der Sowjetunion und wurde 1991 unabhängig. Heute ist Usbekistan mit knapp 29 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land Zentralasiens. Heute jährt sich zum zehnten Mal das Massaker von Andischan. Wegen zahlreicher sozialer und wirtschaftlicher Probleme begann die Bevölkerung die Legitimität der Regierung infrage zu stellen. Es kam zu mehrtägigen Unruhen. Am 13. Mai eröffnete usbekisches Militär in der Stadt Andischan das Feuer auf eine Protestdemonstration. Die Regierung sprach von 187 Toten, Menschenrechtsorganisationen dagegen von bis zu 500. Die

Kerry: Putin muss auf Separatisten in der Ukraine einwirken
Kerry: Putin muss auf Separatisten in der Ukraine einwirken

Staatsbesuch in RusslandKerry: Putin muss auf Separatisten in der Ukraine einwirken

Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auch US-Außenminister John Kerry von Russland mehr Einsatz für Frieden in der Ostukraine gefordert. Kremlchef Wladimir Putin müsse stärker auf die Separatisten im Donbass einwirken, um den blutigen Konflikt politisch zu lösen, sagte Kerry im Schwarzmeer-Kurort Sotschi bei seinem ersten Krisengespräch in Russland seit zwei Jahren.

Opposition: In der Ukraine starben 220 russische Soldaten

MoskauOpposition: In der Ukraine starben 220 russische Soldaten

Mindestens 220 russische Soldaten sollen nach einem posthum veröffentlichten Bericht des ermordeten Oppositionspolitikers Boris Nemzow im Krieg in der Ost-Ukraine getötet worden sein. Die Männer seien zunächst formell aus der russischen Armee ausgeschieden und hätten dann im vergangenen Jahr als "Freiwillige" aufseiten der prorussischen Separatisten gekämpft, heißt es in dem Dokument, das Vertraute Nemzows gestern in Moskau vorstellten.

Die britische Distanz zum "Kontinent"

AnalyseDie britische Distanz zum "Kontinent"

Großbritannien sah sich in Europa lange nicht als Mitspieler, sondern als Schiedsrichter. Diese Rolle hat es verloren, aber die Skepsis gegenüber dem komplizierten Hickhack auf dem Kontinent ist geblieben.

Karstadt-Tod auf Raten

Karstadt-Tod auf Raten

Mehr als einmal sind bei Karstadt neue Eigentümer und neue Manager eingezogen. Allen gemein ist, dass sie die Schuld für die Misere des Warenhauskonzerns bei anderen suchen, nie bei sich selbst. Diesmal sind Stadtobere die Missetäter, die die Innenstädte nicht attraktiv genug gemacht haben. Die Wahrheit ist: Große Teile von Karstadt sind für keine Innenstadt gut genug, weil die Filialen überdimensioniert sind und das Sortiment falsch ausgewählt ist.

De Maizière setzt weiter auf die NSA
De Maizière setzt weiter auf die NSA

BND-AffäreDe Maizière setzt weiter auf die NSA

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will trotz der BND-Äffäre weiter an der Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Geheimdienst NSA festhalten. Dabei müssten allerdings "Maß und Mitte und deutsches Recht" eingehalten werden.

Ermittler schmuggelten Beweise gegen Assad-Regime über Grenze
Ermittler schmuggelten Beweise gegen Assad-Regime über Grenze

SyrienErmittler schmuggelten Beweise gegen Assad-Regime über Grenze

Unter gefährlichen Bedingungen hat ein internationales Team drei Jahre lang belastendes Material gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und sein Regime gesammelt. Nun sollen laut einem Medienbericht genügend Beweise zusammengekommen sein, um Assad wegen Kriegsverbrechen vor Gericht zu stellen.

Ostasien am Rhein

Kolumne: Hier In NrwOstasien am Rhein

Haben Sie schon mal einen Japan-Tag in Düsseldorf besucht? Noch nicht? Ende des Monats haben Sie Gelegenheit dazu: Dann verwandelt sich das Rheinufer zwischen dem nordrhein-westfälischen Landtag und der Düsseldorfer Altstadt wieder in eine kunterbunte Kulturmeile mit fantastisch kostümierten Menschen, die Manga- und Anime-Fans begeistern werden. Ein pralles Unterhaltungsangebot lockt von Bühne zu Bühne, von Zelt zu Zelt. Dazwischen tummeln sich junge Leute mit Schildern, auf denen "free hugs " zu lesen ist. Umarmungen sind also erlaubt - späteres Flirten, nach dem Feuerwerk, nicht ausgeschlossen.

Deutsche Maut soll nicht mit EU-Recht vereinbar sein
Deutsche Maut soll nicht mit EU-Recht vereinbar sein

EuroparechtlerDeutsche Maut soll nicht mit EU-Recht vereinbar sein

Europarechtler Walter Obwexer sieht in der deutschen Pkw-Maut einen Verstoß gegen das Prinzip der Nicht-Diskriminierung des EU-Rechts. Durch das Koppeln der Gesetze für die Pkw-Maut und die Senkung der Kfz-Steuer "zahlen unterm Strich nur die Ausländer die Maut."

CDU-Politiker fordert Cannabis-Freigabe
CDU-Politiker fordert Cannabis-Freigabe

DrogenpolitikCDU-Politiker fordert Cannabis-Freigabe

Joachim Pfeiffer sitzt für die CDU im Bundestag und hat sich zu einem ungewöhnlichen Schritt entschieden — einem Pakt mit der Opposition. Einem Medienbericht zufolge hat er eine Stellungnahme veröffentlicht, in der er gemeinsam mit dem Grünen-Abgeordneten Dieter Janecek die Freigabe von Cannabis fordert.

Dutzende Tote bei Nachbeben im Himalaya
Dutzende Tote bei Nachbeben im Himalaya

KathmanduDutzende Tote bei Nachbeben im Himalaya

Bei einem schweren Nachbeben im Himalaya sind mindestens 58 Menschen ums Leben gekommen. 40 Tote seien bislang in Nepal geborgen worden, sagte Laxmi Dhakal vom Innenministerium in Kathmandu. Mindestens 1129 Menschen seien verletzt worden. "In einigen Dörfern in diesen Gegenden erwarten wir völlige Zerstörung", sagte Dhakal. Im Nachbarland Indien kamen nach offiziellen Angaben 17 Menschen ums Leben.

Abgeordnete kritisieren Flüchtlingsagenda
Abgeordnete kritisieren Flüchtlingsagenda

EU-KommissionAbgeordnete kritisieren Flüchtlingsagenda

Schon bevor die EU-Kommission ihre Vorschläge für eine neue Migrationspolitik überhaupt vorgestellt hat, hagelt es schon Kritik von allen Seiten. Widerstand kommt nicht nur von Regierungen, sondern auch aus dem EU-Parlament. In der Flüchtlingsfrage zeichnet sich ein hartes politisches Ringen ab.

Alexander Graf Lambsdorff . . . soll für die FDP nach Berlin

PersönlichAlexander Graf Lambsdorff . . . soll für die FDP nach Berlin

Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), soll zur nächsten Bundestagswahl nach Berlin wechseln und im Wahlkampf die FDP-Außenpolitik koordinieren. Nach Informationen unserer Zeitung bot FDP-Chef Christian Lindner dem 48-jährigen gelernten Diplomaten einen prominenten Platz auf der Landesliste an. Lambsdorff ist der Großneffe des früheren Bundeswirtschaftsministers Otto Graf Lambsdorff und hatte zuletzt die FDP-Liste der Europawahl angeführt.

Freund Israel

Freund Israel

In seinem provokativen Buch "Israel, um Himmels willen, Israel" beschreibt der unlängst verstorbene jüdisch-deutsche Schriftsteller Ralph Giordano das Dilemma des Judenstaats. Bedrängt von Todfeinden, fragmentiert im Innern und immer um seine Existenz bangend, muss Israel so tun, als sei es ein ganz normaler Staat.

Deutsche Marine hat nun Babynahrung an Bord
Deutsche Marine hat nun Babynahrung an Bord

MittelmeerDeutsche Marine hat nun Babynahrung an Bord

Die Zerstörung der Schlepper-Infrastruktur bleibt umstritten, und auch Berliner Diplomaten bleiben skeptisch - die Bundeswehr setzt vor diesem Hintergrund auf schnelle Flüchtlingsrettung. Und hat sich umfassend vorbereitet.

"Putin. Der Krieg"
"Putin. Der Krieg"

Ermittlungen im Mordfall Nemzow"Putin. Der Krieg"

"Wir lassen uns nicht einschüchtern und den Mund verbieten", meint Ilja Jaschin. Der 31jährige Politiker war ein langjähriger Mitstreiter des russischen Oppositionellen Boris Nemzow, der im Februar in Kremlnähe hinterrücks erschossen wurde. Zweieinhalb Monate später sind die Ermittlungen an dem Mordfall festgefahren.

Organspende geht jeden an
Organspende geht jeden an

Organspende-AusweisOrganspende geht jeden an

Ein Perspektivwechsel ist meistens hilfreich, um seinen eigenen Standpunkt zu überprüfen. Wer bislang keinen Organspende-Ausweis besitzt oder im Ernstfall nicht zu einer Spende bereit ist, möge deshalb einmal seine Fantasie bemühen.

Zusätzlich 206 Millionen Euro für Flüchtlinge in NRW

DüsseldorfZusätzlich 206 Millionen Euro für Flüchtlinge in NRW

Das Land stellt zusätzlich 206 Millionen Euro und 807 neue Stellen für die Aufnahme von Flüchtlingen zur Verfügung. Davon ist der größte Teil - 180 Millionen Euro und 792 Stellen - für Bildung und Betreuung gedacht, wie Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) gestern. mitteilte. Gebraucht würden vor allem Lehrer, um die Schüler unter den Flüchtlingen angemessen zu unterrichten. In einem zweiten Nachtragshaushalt brachte die Landesregierung diese Hilfen für die steigende Zahl der Flüchtlinge auf den Weg. Ursprünglich waren im Haushalt für dieses Jahr 286 Millionen Euro für Flüchtlingshilfen vorgesehen.

"Krafts Politik gefährdet die Wirtschaft in NRW"
"Krafts Politik gefährdet die Wirtschaft in NRW"

Interview mit Armin Laschet"Krafts Politik gefährdet die Wirtschaft in NRW"

Nordrhein-Westfalen muss kreative, junge Menschen anziehen, sagt der CDU-Landeschef bei einem Besuch im kalifornischen Silicon Valley.