Alle Politik-Artikel vom 15. September 2016
Bundesregierung intensiviert Kampf gegen Krankheiten
Bundesregierung intensiviert Kampf gegen Krankheiten

Aids, Malaria und TuberkuloseBundesregierung intensiviert Kampf gegen Krankheiten

Aids, Malaria und Tuberkulose sollen von der Welt verschwinden: Aus diesem Grund gibt die Bundesregierung für die Bekämpfung der Krankheiten nun mehr Geld aus. Die Zahlungen werden von 630 auf 800 Millionen Euro aufgestockt.

UN-Hilfskonvois für Syrien warten auf Erlaubnis vom Regime
UN-Hilfskonvois für Syrien warten auf Erlaubnis vom Regime

WaffenruheUN-Hilfskonvois für Syrien warten auf Erlaubnis vom Regime

Im Bürgerkriegsland Syrien gilt seit Montag eine Waffenruhe. Drei Tage danach warten die UN-Hilfskonvois noch immer auf das grüne Licht der Regierung, die Hunderttausenden notleidenden Menschen zu versorgen.

Briten geben grünes Licht für Atomkraftwerk Hinkley Point
Briten geben grünes Licht für Atomkraftwerk Hinkley Point

Zusammenarbeit mit FrankreichBriten geben grünes Licht für Atomkraftwerk Hinkley Point

Während Deutschland sich von der Atomkraft abwendet, gibt die Regierung in London den Weg für einen neuen Nuklearmeiler frei. Nach jahrelanger Debatte hat die britische Regierung dem Bau des umstrittenen Atomkraftwerks Hinkley Point zugestimmt.

Gabriel will gegen Steuerflucht von Konzernen vorgehen
Gabriel will gegen Steuerflucht von Konzernen vorgehen

11-Punkte-PlanGabriel will gegen Steuerflucht von Konzernen vorgehen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will den Kampf gegen Steuerflucht internationaler Konzerne vorantreiben. Deswegen hat er gemeinsam mit NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) einen Elf-Punkte-Plan entwickelt.

Siebentägige Waffenruhe für Ukraine vereinbart
Siebentägige Waffenruhe für Ukraine vereinbart

Steinmeier besucht KonfliktgebietSiebentägige Waffenruhe für Ukraine vereinbart

Im Osten der Ukraine ist seit Mittwochnacht eine neue Waffenruhe in Kraft. Die Außenminister aus Deutschland und Frankreich wollen sich selbst ein Bild von der Lage vor Ort machen und reisen ins Krisengebiet.

Donald Trump geht zum Arzt ins Fernsehen
Donald Trump geht zum Arzt ins Fernsehen

US-WahlkampfDonald Trump geht zum Arzt ins Fernsehen

Hillary Clinton ist wieder fit, Donald Trump schwieg bislang über seinen Gesundheitszustand. Um das zu ändern, lässt er sich nun im Fernsehen von einem Arzt behandeln. Das ist zwar medienwirksam aber nicht transparent.

Die "Flexi-Rente" kommt Anfang 2017
Die "Flexi-Rente" kommt Anfang 2017

Längeres Arbeiten im AlterDie "Flexi-Rente" kommt Anfang 2017

Die Bundesregierung bringt heute den von Union und SPD seit mehr als einem Jahr vorbereiteten Gesetzentwurf für einen flexibleren Übergang vom Arbeitsleben in die Rente auf den Weg. Ältere, die im Alter ab 63 Jahren nur einen Teil ihrer gesetzlichen Rente mit Abschlägen vorab beanspruchen möchten und weiter Teilzeit arbeiten, sollen künftig mehr zur Teilrente hinzuverdienen dürfen.

Landesregierung lehnt Einstieg bei Thyssenkrupp ab

DüsseldorfLandesregierung lehnt Einstieg bei Thyssenkrupp ab

Die NRW-Landesregierung wird Thyssenkrupp nicht als weiterer Eigentümer zur Seite springen. "Wir sind sehr eng im Gespräch mit allen Beteiligten. Aber der Staat ist nicht der bessere Unternehmer", sagte NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) im Interview mit unserer Redaktion. Der Betriebsrat hatte einen Einstieg des Landes gefordert. Duin räumte zudem ein, dass es nicht gelungen sei, eine private Hochschule zum Programmieren nach NRW zu holen. Zum Ausgleich soll ein entsprechender Lehrstuhl geschaffen werden, der wohl nach Köln kommt.

USA und Russland verlängern Waffenruhe
USA und Russland verlängern Waffenruhe

SyrienkonfliktUSA und Russland verlängern Waffenruhe

Die Waffenruhe in Syrien soll vorerst bis Freitag gelten. Darauf einigten sich am Mittwoch Russland und die USA.

Junckers Appell
Junckers Appell

EU-ParlamentJunckers Appell

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vermisst den Willen zur Gemeinsamkeit in der Union. Vor dem Europaparlament hielt er deshalb eine flammende Rede.

Powell bezeichnet Trump als "nationale Schande"
Powell bezeichnet Trump als "nationale Schande"

E-Mail-LeakPowell bezeichnet Trump als "nationale Schande"

In den USA sind E-Mails des früheren Außenministers Colin Powell mit Kritik an den Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und Hillary Clinton aufgetaucht. Vor allem an Trump lässt er kein gutes Haar.

Ferngesteuert

StichwortFerngesteuert

Das Wort weckt so niedliche Assoziationen. Kinder mit Funkgeräten in der Hand, die kleine Autos, Schiffe oder Flugzeuge lenken. Mit mehr oder weniger Erfolg, wie zahlreiche Spielzeugwracks belegen. Ähnlich wie den Kindern geht es auch den Tausenden Ingenieuren, die gerade auf dem ganzen Globus am Internet der Dinge arbeiten. Genauer gesagt daran, dass sich Maschinen, Kühlschränke oder Rollos übers Internet steuern lassen. Auch das funktioniert nicht immer.

Toter Politiker gewinnt Vorwahl in New York
Toter Politiker gewinnt Vorwahl in New York

Nach SelbstmordToter Politiker gewinnt Vorwahl in New York

Er erschoss sich wenige Tage vor der Wahl - trotzdem gewann der Republikaner Bill Nojay die Vorwahlen in seinem Wahlbezirk. Sein Nachfolger soll den Bezirk nun gegen die Demokraten verteidigen.

Sechs, Frau Löhrmann

Sechs, Frau Löhrmann

Was ist das Wort der Schulministerin noch wert? Bisher hat sie alle Fragen nach G8/G9 mit Hinweis auf den noch ausstehenden neuen Runden Tisch abgetan. Das war vernünftig, denn in diesem Gremium sind die Leitplanken für das Turbo-Abitur eingezogen worden.

Gerhard Papke . . . rechnet mit seiner FDP ab

PersönlichGerhard Papke . . . rechnet mit seiner FDP ab

Der Rückzug kommt überraschend. Der frühere Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion (2005 - 2012) und jetzige Vize-Landtagspräsident, Gerhard Papke, will nicht mehr zur Landtagswahl 2017 antreten. Sieht der 55-Jährige etwa für die Liberalen keine Chance, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen? Oder könnte er keinen aussichtsreichen Listenplatz bekommen? Nein, der Grund liegt nach seiner Darstellung ganz allein bei der FDP: "Ich bin vom aktuellen FDP-Kurs nicht hinreichend überzeugt, um meine Partei auch bei den nächsten Wahlen exponiert zu vertreten."Papke, der dem konservativen Flügel der Partei angehört, kritisiert vor allem einen zu laschen Kurs in der Flüchtlingspolitik. Deutschland müsse wissen, wer ins Land kommt: "Der Zustrom Hunderttausender junger Männer aus rückständigen, islamisch geprägten Gesellschaften, denen die Gleichberechtigung von Frauen und Männern völlig fremd ist, gefährdet unsere offene Gesellschaft. Wohin das führt, hat sich in der Silvesternacht in Köln gezeigt, als ein entfesselter Mob Jagd auf Frauen und Mädchen gemacht hat."

Bayer kauft Monsanto für 59 Milliarden

LeverkusenBayer kauft Monsanto für 59 Milliarden

Die größte Übernahme eines deutschen Konzerns ist perfekt. Bayer schluckt den umstrittenen US-Saatguthersteller und will jetzt Milliarden einsparen. NRW mahnt Bayer, die Jobs im Land zu lassen.

Mehr Luft-Druck

Mehr Luft-Druck

Eins vorweg: Natürlich würden Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge viele Betriebe hart treffen. Das rechtfertigt jedoch nicht, dass die Politik die Fakten ignoriert: Fakt ist, dass vielerorts dicke Luft herrscht. Fakt ist, dass Diesel-Fahrzeuge mit Schuld sind.

Wolfgang Schäuble will es noch einmal wissen

BerlinWolfgang Schäuble will es noch einmal wissen

Er wird am Sonntag 74 Jahre alt. Aber das ist für ihn kein Grund, schon ans Aufhören zu denken: Wolfgang Schäuble will auch dem nächsten Bundestag wieder angehören. Sein CDU-Kreisverband Ortenau in Baden-Württemberg machte gestern bekannt, was viele in Berlin kaum überraschte: Schäuble will sich bei der Bundestagswahl 2017 erneut für das Direktmandat im Wahlkreis Offenburg bewerben.

Bezirksregierung prüft Fahrverbote für Diesel

DüsseldorfBezirksregierung prüft Fahrverbote für Diesel

Die Düsseldorfer Bezirksregierung sucht bei der Überarbeitung des Luftreinhalteplans nach einer Alternative zur "Blauen Plakette", die Dieselfahrzeugen einen schadstoffarmen Motor bescheinigt und sie von Fahrverboten ausnehmen könnte. "Ob eine ähnliche Lösung zur Bewältigung des Diesel-Problems umgesetzt werden könnte, wird zu prüfen sein", sagte Behördensprecherin Dorothee Gindrig. Nach einer Grundsatzentscheidung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts muss die Aufsichtsbehörde bis Oktober 2017 einen neuen Luftreinhalteplan für die Landeshauptstadt vorlegen, weil die Grenzwerte für Stickstoffdioxid ständig überschritten werden. Verfahren wie in Düsseldorf stehen auch in Köln, Aachen, Gelsenkirchen, Essen und Bonn an. "Sollte in Köln das Urteil genauso ausfallen, müssen wir ernsthaft ein Diesel-Verbot in der Stadt in Betracht ziehen", sagte eine Sprecherin der Kölner Bezirksregierung. "Wir wissen natürlich, dass das gravierende Auswirkungen auf viele Branchen haben wird."

Warum Oktoberfeste so in Mode sind
Warum Oktoberfeste so in Mode sind

GesellschaftskundeWarum Oktoberfeste so in Mode sind

Trotz aller Rivalitäten zwischen Bayern und dem Rest der Republik: Oktoberfeste sind beliebt. Auch jenseits des Weißwurst-Äquators. Das hat mit Geldverdienen zu tun. Aber auch mit dem reinen Spaß am Verkleiden.

Ärztin erklärt Clinton für fit genug
Ärztin erklärt Clinton für fit genug

Attest veröffentlichtÄrztin erklärt Clinton für fit genug

Nach dem Wirbel um ihre Lungenentzündung geht Hillary Clinton in die Offensive und macht ein Attest ihrer Ärztin öffentlich. Nun ist Trump unter Zugzwang. Legt er nach?

Deutschland liefert weiter Uran an belgisches Pannen-AKW
Deutschland liefert weiter Uran an belgisches Pannen-AKW

DoelDeutschland liefert weiter Uran an belgisches Pannen-AKW

Das belgische Atomkraftwerg Doel nahe Antwerpen benutzt in Deutschland aufbereitetes Uran für die Energieproduktion. Die Bundesregierung liefert weiter, obwohl das marode Kraftwerk im Störfall auch die deutsche Bevölkerung bedroht.

Gregor Gysi will zurück in den Bundestag
Gregor Gysi will zurück in den Bundestag

Linken-PolitikerGregor Gysi will zurück in den Bundestag

Gregor Gysi will zurück in den Bundestag. Erst vor gut einem Jahr hatte er seinen Rücktritt aus der Politik verkündet — doch diese Pause soll 2017 offenbar enden.